cool!

12. September 2013

Nein, nicht deshalb, obwohl ich es total cool finde, das aktuelle „Süddeutsche Zeitung Magazin„-Cover mit Steinbrücks Stinkefinger. Und mutig – 9 Tage vor der Bundestagswahl. Muttis Freunde werden ausrasten; denn sie wollen uns ihren Finger am 22. September oder direkt danach zeigen. Aber ich habe mich entschieden und werde Steinbrück wählen. Meine Zweitstimme bekommt die SPD, obwohl im wahl-o-mat die Übereinstimmung mit Piraten und anderen deutlich größer war. Aber die Piraten kommen nicht in den Bundestags und müssen sich (mindestens) bis zur Europawahl gedulden. Entscheidend war für mich die bessere Sachkenntnis, die präzisere Argumentation des SPD-Mannes. Und seine wirklich gute Finanzpolitik in der großen Koalition (2005-2009); ohne diese Steinbrück-Politik wären wir ungebremst in die globale Wirtschaftskrise gerauscht.

Wahlkampf/ Süddeutsche Zeitung Magazin Cover/ Steinbrück

Die Süddeutsche weiß zum Foto dies:

„Das kam so: Steinbrück stand für ein „Sagen Sie jetzt nichts“-Interview vor der Kamera, also für ein Interview ohne Worte….Bei einer Frage reagierte [Steinbrück] für den Geschmack seines Sprechers Rolf Kleine, ehemals Journalist bei der Bild, „etwas zu spontan“. Die Frage lautete: „Pannen-Peer, Problem-Peer, Peerlusconi – um nette Spitznamen müssen Sie sich keine Sorgen machen, oder?“ Daraufhin folgte der Stinkefinger.

Der Frust ist verständlich, einerseits. Der Ruf des Problemkandidaten verfolgt Steinbrück, seit die SPD ihn im Herbst 2012 überstürzt als Merkel-Herausforderer ausgerufen hat. Andererseits dürfte ein Stinkefinger-Foto, wenige Tage vor der Wahl, auch nicht gerade dazu beitragen, dass dieser Ruf verschwindet.

Sein Sprecher habe es noch verhindern wollen, schreiben die Kollegen vom SZ-Magazin, aber Steinbrück habe es freigegeben mit den Worten: „Nein, das ist okay so.““

Meine Stimme hat er.

Leeuwarden!

12. September 2013

Ich bin wirklich beeindruckt. Das friesische Leeuwarden [ˈleːu̯ˌʋɑrdə(n)] hat sich gegen starke Konkurrenz durchgesetzt und ist Europas Kultuhauptstadt 2018. Die Siegerstadt mit knapp 100.000 Einwohnern im strukturschwachen Friesland gelegen überzeugte die international besetzte Jury mit ihrem Motto „Gemeinschaftssinn“ und einem alternativen Konzept. NiederlandeNet schreibt:

Leeuwarden
Die nordniederländische Stadt Leeuwarden wird neben der maltesischen Hauptstadt Valetta im Jahr 2018 den Titel „Kulturhauptstadt Europas“ tragen. Dies wurde Ende vergangener Woche von der niederländischen Kulturministerin Jet Bussemaker (PvdA) in Amsterdam bekanntgegeben. Die Niederlande und Malte durften für das Jahr 2018 turnusgemäß eine Stadt als Kulturhauptstadt bestimmen.

Ministerin Bussemaker verkündete die zuvor durch eine international besetzte Auswahljury getroffene Entscheidung am vergangenen Freitag der Öffentlichkeit. In den Tagen zuvor hatten sich die 13 unabhängigen Kulturexperten – sechs davon aus den Niederlanden und sieben aus EU-Institutionen – alle drei niederländischen Kandidatenstädte angeschaut. Neben dem Sieger Leeuwarden hatten sich auch die Städte Eindhoven und Maastricht – letztere gemeinsam mit der umliegenden Euregio Maas-Rhein mit zwölf Partnerstädten aus Deutschland und Belgien – für das Rennen um die Kulturhauptstadt 2018 beworben.

Der Juryvorsitzende Manfred Gaulhofer sprach nach Bekanntgabe des Gewinners von einer einstimmigen, aber schwierigen Entscheidung: „Alle drei Städte waren sehr überzeugend.“ Den Ausschlag für Leeuwarden habe der innovative Ansatz gegeben, mit dem die Stadt ihre Pläne in der Bewerbung präsentierte. Das komplette Gutachten der Jury wird voraussichtlich Ende September präsentiert werden. Der Titel der „Kulturhauptstadt Europa“ soll den Zweck erfüllen, „Reichtum und Vielfalt der europäischen Kulturen zu zeigen“ und Städten die Möglichkeit einräumen, sich selbst einer breiten Öffentlichkeit zu präsentieren. Die offizielle Ernennung der friesländischen Stadt Leeuwarden durch den EU-Ministerrat wird im Mai kommenden Jahres stattfinden.

Die Freude über die Ernennung war in und um Leeuwarden überschwänglich. Wie die Presseagentur Novum meldete, reagierten die offiziellen Vertreter der Stadt in den lokalen Medien sehr ausgelassen auf die Nachricht. Sie betonten dabei, dass ihre Stadt eine kulturelle Hauptstadt für alle sein wird: „Man wird einander reicher machen. Wir werden es für die Niederlande, nicht nur für Friesland“, so ein Stadtvertreter. Die für Kultur zuständige EU-Kommissarin Androulla Vassiliou sagte in ihrer Laudatio: „Ich gratuliere Leeuwarden zu diesem Erfolg. [und] bin überzeugt, dass Leeuwarden ein spannendes Veranstaltungsprogramm mit einer starken europäischen Komponente aufstellt, das Besucher aus der ganzen Welt anlocken wird. Außerdem wird der Titel Leeuwarden und der umliegenden Region auch langfristig spürbare kulturelle, wirtschaftliche und soziale Vorteile bringen, wie dies bereits bei den bisherigen Kulturhauptstädten Europas der Fall war.“

Entscheidend für die Auswahl zur Europäischen Kulturhauptstadt sind eine Reihe von Kriterien, die das Europäische Parlament und der Rat festgelegt haben: „Hierzu gehört, dass die Bewerberstädte ein Kulturprogramm mit einer starken europäischen Dimension aufstellen und die in der Stadt, in der umliegenden Region und im ganzen Land lebenden Bürgerinnen und Bürger einbeziehen sollen. Außerdem muss das Programm nachwirken und langfristig zur kulturellen und gesellschaftlichen Entwicklung der Stadt beitragen.“ Die europäische Dimension muss dabei in der Auswahl von Themen sowie der Art und Weise, wie die Veranstaltungen organisiert werden, widerspiegeln. Kulturschaffende aus verschiedenen EU-Ländern sollen dazu zusammenarbeiten.

Für viele Beobachter war die Wahl von Leeuwarden ( Stadtwappen lks) eine Überraschung. die Hauptstadt der Provinz Friesland ging von allen drei Bewerberstädten mit dem geringsten Budget (56 Mio. Euro) ins Rennen. Eindhoven (140 Mio.) und Maastricht (80 Mio.) waren finanziell viel stärker aufgestellt. Eindhoven versuchte, sich als Stadt der Zukunft aufzustellen, Maastricht stellte Leeuwarden.Wappenvor allem seine Verbundenheit mit Europa heraus. Leeuwarden wählte einen anderen Ansatz und stellte heraus, dass es aktuell mit einer hohen Arbeitslosigkeit und einer großen Zahl von Einwohnern mit niedriger Bildung zu kämpfen hat. Die Stadt bezeichnete sich selbst so auch als Underdog. In der Bewerbung schrieb man, dass die Stadt mit ihrem Bewerbungsmotto „Minskiep“ – friesisch für „Gemeinschaftssinn“ – den Schwerpunkt auf Kultur im weitesten Sinne legen will. Die Themen der Veranstaltungen lauten Wasser, Land und Horizont.

Leeuwarden wird 2018 nach Amsterdam (1987) und Rotterdam (2001) die dritte niederländische Stadt sein, welche den Titel „Kulturhauptstadt Europas“ tragen darf. In diesem Jahr sind das slowakische Košice und das französische Marseille Kulturhauptstadt, im kommenden Jahr werden es Umeå in Schweden und die lettische Hauptstadt Riga sein. Für Deutschland waren zuletzt Essen und das Ruhrgebiet im Jahr 2010 zur Kulturhauptstadt nominiert.

(Quelle/entnommen bei: NiederlandNet Foto:Hindrik Sijens/cc-by-nc-sa)

Milliardengrab

12. September 2013

E233-Autobahn-Nein_smallOhne dass Geld im Bundesverkehrswegeplan vorhanden wäre, jubeln die Autobahnbauer über die Ankündigung, es sei jetzt ein „Gesehen-Vermerk“ auf irgendwelche Pläne gezirkelt worden. Das ist wie 1998, als Helmut Kohl abgewählt wurde. Direkt vor der Wahl reisen die CDU-Granden durch die Gegend und verkünden allüberall dem staunenden Volk, was alles an Straßen gebaut werde. Allerdings verschweigen sie, dass dafür überhaupt kein Geld da ist. VCE kommentiert:

„Am 9.9.2013 gab Staatssekretär Enak Ferlemann (CDU) bekannt, dass der erste Planungsabschnitt des vierstreifigen E233-Ausbaus vom Bundesverkehrsministerium für das Planfeststellungsverfahren freigegeben wurde. Dabei wurden Baukosten von ca. 123 Millionen Euro allein für diesen ersten Streckenabschnitt von ca. 11 km Länge genannt. Zudem soll das Projekt für ÖPP-Finanzierung ausgeschrieben werden und im Bund eine sehr hohe Priorität bekommen.

Der Verein »Verkehrswende Cloppenburg-Emsland« (VCE) stellt fest, seine früher gemachte Prognose werde wohl zutreffen, dass dieses Ausbauprojekt am Ende deutlich über eine Milliarde Euro kosten werde. Die Steuerzahler würden von den Ausbaubefürwortern in der Politik seit Jahren nicht ehrlich informiert, so VCE-Vorstand Ulf Dunkel. Ursprünglich waren Baukosten von 218,3 Millionen Euro geplant, als für das Projekt nur ein völlig unwirtschaftliches Nutzen-Kosten-Verhältnis (NKV) von 0,2 ermittelt wurde.

Als 2008 (wiederum auf der Basis alter Zahlen) nachgerechnet wurde, kam man auf Baukosten von 340 Millionen Euro und trotzdem auf ein 23 mal höheres NKV von 4,6. Dieses neue NKV haben die Ausbaugegner längst sachlich widerlegt und ihrerseits ein realistisches NKV von allerhöchstens 0,8 ermittelt.

Wenn man die jetzt bekanntgegebenen 123 Millionen Euro für einen ersten Streckenabschnitt mit 11 km auf die gesamte auszubauende Strecke hochrechne, liege der Ausbau schon jetzt bei mehr als 870 Millonen Euro und sei somit schon vier mal teurer als ursprünglich geplant. Dabei sei durchaus anzunehmen, dass diese Zahlen bis zur Realisierung nochmals deutlich steigen werden, wie es bei solchen Baumaßnahmen regelmäßig der Fall sei. „Hier soll aus ideologischen Gründen ein völlig unwirtschaftliches Projekt durchgepeitscht werden, auch wenn ein Durchfahrverbot für Transit-Lkw den Verkehrsentlastungseffekt für die Region und einen Anstieg der Lkw-Mauteinnahmen wesentlich sinnvoller, einfacher und rascher bringen würden“, so VCE-Vorstandskollege Herman Küpers.

Seit 2005 hat die Belastung der Strecke durch die Mautflüchtlinge deutlich zugenommen, die der Politik so erst eine Begründung für den vierstreifigen Ausbau gibt. Seit 2006 forderte zunächst die Bürgerinitiative »Autobahn B213 Nein!« und jetzt der Verein »Verkehrswende Cloppenburg-Emsland« deshalb ein Durchfahrverbot für Transit-Lkw. Der Leitende Baudirektor Georg Raue vom Landkreis Cloppenburg hatte 2012 in einer Stellungnahme zu begründen versucht, dass dieses Durchfahrverbot für Transit-Lkw aus sachlichen und rechtlichen Gründen nicht möglich sei. „Wir konnten inzwischen sachlich nachgeweisen, dass die Ablehnung des geforderten Durchfahrverbots für Transit-Lkw allein auf selektiver Anwendung geltenden Rechts und fehlender Kenntnis der aktuellen Rechtsprechung beruht“, so der VCE in seiner Stellungnahme.

Der VCE wiederholt seine Forderung nach einem Durchfahrverbot für Transit-Lkw, um die E233 für die heimische Wirtschaft endlich wieder deutlich zu entlasten. „Vermutlich wird das E233-Ausbauprojekt am Ende als ÖPP-Milliardengrab den Steuerzahler noch deutlich über eine Milliarde Euro kosten“, so die Prognose von Ulf Dunkel.

(Quelle PM)

angesprochen

12. September 2013

Joachim schreibt: „In unserem Urlaub haben uns unsere Freunden in Barcelona – Katalonien – auf  einen Artikel in „El Pais“ angesprochen. Hintergrund: Der Besuch von Frau Merkel im KZ Dachau  ein paar Tage zuvor. Der Autor des Artikels fragte sich, warum seit Bestehen der BRD so wenige Bundespräsidenten und Bundeskanzler dieses KZ besucht haben und nach den Gründen dafür.

Eine überzeugende Erklärung ist uns, Anita und mir, nicht eingefallen. Nach dem Kniefall von Willy Brandt 1970 im Warschauer Ghetto scheuen sich offensichtlich unsere höchsten Repräsentanten „Flagge“ zu zeigen. Scham? Wahltaktik?

Ich habe ein wenig im Internet recherchiert. Im Jahr 1985 besuchte der amerikanische Präsident Ronald Reagan zusammen mit dem damaligen Bundespräsidenten Richard von Weizsäcker und Kanzler Helmut Kohl das KZ Dachau. Reagan ließ sich von dem Besuch nicht abhalten. 1985 fanden Teile der Regierung Kohl und Teile der deutschen Bevölkerung den Besuch in Dachau als unerfreulich und unangebracht.

Wir haben unseren Freunden versprochen, unsere Familie und Freunde um ihre Meinung zu bitten.

Was meint Ihr, woran liegt es?“