Zuflucht

13. Juni 2013

„Das Amtsgericht Nienburg spricht eine Frau frei, die mit gefälschten Papieren in Deutschland Zuflucht gefunden hat. Sie habe keine Alternative gehabt.

Rechtsverstöße können legitim sein, wenn ein Notstand vorliegt. Zu dieser Auffassung ist das Amtsgericht Nienburg in Niedersachsen gekommen, das eine Afghanin freigesprochen hat, die mit gefälschten Papieren als Flüchtling in Deutschland eingereist ist. „Kann sich der Täter – wie hier gegeben – keine echten Papiere beschaffen, so verbleibt ihm nur die Einreise mit gefälschten Papieren“, sagte Amtsrichter Philipp Förtsch in seinem Urteil.

In dem Fall ging es um eine junge Afghanin. Sie lebte mit ihrem Ehemann in Kabul, der als Dolmetscher für die US-Streitkräfte tätig war. Als 2011 die Truppen des nordatlantischen Bündnisses abgezogen wurden, befürchteten die Eheleute Repressalien. Sie hatten Angst um ihr Leben und das Leben ihrer Kinder…. „[weiter bei der taz]

Ein taz-Beitrag von KAI VON APPEN

Eine Antwort to “Zuflucht”

  1. RAT said

    Das sollte eigentlich seit Art. 31 GFK und „UNHCR: Zur Straflosigkeit der illegalen Einreise von Flüchtlingen“ vom 15.07.2004 Allgemeingut an jedem deutschen Gericht sein…

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