Hinrich-Wilhelm Kopf

8. Juni 2013

Hinrich-Wilhelm-KopfVorgestern stellte die Historische Kommission Niedersachsen ein Buch über das Leben des 1961 gestorbenen ersten Ministerpräsidenten Hinrich Wilhelm Kopf (SPD, Foto re.) vor. Darin wird dem Sozialdemokraten Kopf vorgeworfen, an einer Firma beteiligt gewesen zu sein, die Ende der dreißiger Jahre jüdisches Vermögen kaufte und er verwaltete nach dem Einmarsch in Polen das Vermögen der geflüchteten Polen und Juden im Osten.

Ende der dreißiger Jahre war Kopf Miteigentümer einer Berliner Firma, die jüdisches Vermögen verkaufte. Kopf habe „kräftig verdient an der Entrechtung vieler Juden“, sagte Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) in seiner Bewertung des Nentwig-Buches. Nach dem deutschen Einmarsch in Polen habe sich Kopf ein neues Betätigungsfeld gesucht und das Vermögen der geflüchteten Polen und Juden im Osten verwaltet. „Es handelte sich um einen systematischen Raub gegenüber Juden und Polen – daran ist nichts zu bemänteln“, erklärte Weil. Im Unterschied zu späteren Beteuerungen sei Kopf zu dieser Arbeit offenbar nicht gezwungen worden, sagte der Ministerpräsident. Ihn erinnere die Rolle Kopfs an die Tätigkeit von Anwälten in der DDR, die Ausreisewillige vertreten haben.

Ministerpräsient Weil: „Wie sollen wir damit umgehen? Diese Risse verleugnen und weiter das Denkmal verehren? Den Stab über Kopf brechen und seine historischen Verdienste in den Hintergrund treten lassen? Ich bin mir auch nach längerem Nachdenken noch nicht recht schlüssig, welches meine persönliche Antwort auf dieses Dilemma ist. Das Leben von Hinrich Wilhelm Kopf zeigt, dass Menschen immer wieder zu beidem gleichermaßen und als eine Person fähig sind – zu schuldhaftem Handeln ebenso wie zur herausragenden Leistung.“ Anschließend stellte Weil die Frage, was die neuen Forschungsergebnisse nun für viele Schulen und Straßen bedeutet, die Kopfs Namen tragen

Das Buch:

Teresa Nentwig: Hinrich Wilhelm Kopf (1893–1961). Ein konservativer Sozialdemokrat. 941 Seiten, Hahnsche Buchhandlung Hannover, ISBN 978-3-7752-6072-5, 48 Euro.

Yps

8. Juni 2013

Yps? Wie war das noch damals, in den 80ern?

„Als Yps 1984 den Solar-Zeppelin als Gimmick in Heft 450 packte, da war ich – schon wegen der Interviews – bereits von Comic- auf Herren-Magazine umgestiegen. ….“ (Mehr)

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Banale Informationen

8. Juni 2013

Schwangerschaftsabbrüche sind in Deutschland schwerer möglich als im Ausland. Deshalb gibt es Abtreibungstourismus. Diesem können deutsche Behörden seit jeher wenig entgegensetzen. Mitunter gelingt den Ermittlern aber doch ein “Fang”, auch wenn er bei näherer Betrachtung etwas hilflos wirkt.

So traf es vor einiger Zeit einen deutschen Arzt. Aber nicht, weil er ohne die notwendigen Rechtfertigungsgründe einen Schwangerschaftsabbruch vorgenommen hat. Im Gegenteil, der Mediziner beriet seine abtreibungswillige Patientin sachgerecht. Er riet ihr sogar dringend, die Schwangerschaft nicht abzubrechen und war auch nicht zu einer Abtreibung bereit. Als die Frau jedoch unbeirrt bei ihrer Auffassung blieb, soll der Arzt ihr einen Zettel mit der Adresse einer niederländischen Abtreibungsklinik gegeben haben.

Das Amtsgericht Wittmund und das Landgericht Aurich kamen zum Ergebnis, der Arzt habe sich nicht wegen Beihilfe zum Schwangerschaftsabbruch strafbar gemacht. Sie glaubten nämlich dem Arzt und seiner Patientin, wonach alle Informationen über die betreffende Klinik und ihr Angebot auch online verfügbar waren. Der Frau wäre es demnach problemlos möglich gewesen, sich selbst Informationen zu beschaffen (wenn sie es ohnehin nicht tat).

Der Arzt wurde zwei Mal freigesprochen. Nun bewertet das Oberlandesgericht Oldenburg, die dritte Instanz, die Sache völlig anders. Für die Richter spielt es keine Rolle, ob der Arzt der Patientin lediglich mit banalen, auch anderweitig zu beschaffenden Informationen half. Das Gericht zieht das besondere Vertrauensverhältnis zwischen Arzt und Patient heran. Dadurch bekämen solche Informationen ein stärkeres Gewicht und seien durchaus geeignet, den Entschluss der Patientin zu beeinflussen.

Keine Rolle spielt nach Auffassung des Oberlandesgerichts der Umstand, dass der Arzt seine Patientin ernsthaft ermutigt hatte, das Kind zu bekommen, diese aber schon fest zum Schwangerschaftsabbruch entschlossen war. Eine Beihilfe könne auch darin liegen, den bereits bestehenden Entschluss zu bestärken. Dazu sei die Übergabe des Zettels mit den Kontaktdaten der Klinik durchaus geeignet, unabhängig von der Frage, ob der Arzt den Entschluss seiner Patientin richtig findet.

Das Landgericht Aurich muss die Sache jetzt neu aufrollen und näher prüfen, was es mit dem Zettel auf sich hatte. Am Ende kann dann auch die Verurteilung des Arztes stehen, auch wenn er faktisch gar nichts gegen den geplanten Abbruch tun konnte. Das Vertrauensverhältnis zum eigenen Arzt wird durch solche Urteile jedenfalls nicht unbedingt entkrampft (Urteil vom 18. Februar 2013, Az.: 1 Ss 185/12).

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