Stichwahl kommt

1. Juni 2013

Bildschirmfoto 2013-05-28 um 22.25.41Die Stichwahl bei der Wahl der Bürgermeister, Oberbürgermeister und Landräte kommt zurück. In Niedersachsen haben SPD und Bündnis’90/Die Grünen im März – nur drei Wochen nach Bildung der neuen Landesregierung – einen Gesetzentwurf zur Wiedereinführung der Stichwahl in den Landtag eingebracht. Mittlerweile gab es eine Anhörung im Innenausschuss des Landtages, bei der auch die Nichtregierungsorganisation „Mehr Demokratie“ (Logo mit Link oben re.) zu den Plänen der Landesregierung Stellung genommen hat. Nach derzeitigem Stand soll die Wiedereinführung der Stichwahl in der Juni-Sitzung des Landtages beschlossen werden. „Mehr Demokratie“ spricht sich übrigens für das -nicht unkomplizierte- Modell der integrierten Stichwahl aus [guckst Du hier].

StichwahlHier gibt es die Hintergründe zur Wiedereinführung der Stichwahl

Und hier eine aktuelle Stellungnahme von Mehr Demokratie und Infos zur integrierten Stichwahl.

Zur Erinnerung: Unsere Stadt hätte ohne Stichwahl statt des parteilosen Dieter Krone einen CDU-Oberbürgermeister. Wilhelmshaven hat ihn; es wählte seinen OB erst, nachdem schwarz-gelb die Stichwahl abgeschafft hatte.

5 Antworten to “Stichwahl kommt”

  1. Buggy said

    wie sieht es denn mit den Wahlbeteiligungen aus?. In der ersten Runde und dann in der zweiten Runde? Wie viel Prozent der Wähler haben denn dann noch Lust auf einen Wahlgang?

  2. Das scheint mir ein Problem zu sein, die Lust zu wählen oder eben auch nicht. Aber alles ist besser als das, was wir da -zugeschnitten von schwarz-gelb- bisher hatten.
    Ansonsten sollten wir mal über den belgischen Weg nachdenken. Da herrscht Wahlpflicht.

    • Bernd Schulte said

      Wenn man sich die Liste der Länder mit „Wahlpflicht“ so ansieht dann stellt sich die Frage, ob deren Demokratie besser funktioniert als unsere. Wenn das Ganze dann auch noch sanktionsverschärft würde, käme ein erheblicher Verwaltungsaufwand dazu. Wie wäre es, wenn umgekehrt jeder freiwillige Wähler eine Belohnung bekäme?

    • kib said

      Wahlpflicht ist zunächst einmal eine äußerst ambitionierte Denksportaufgabe ABER ein sehr gutes Instrument über Demokratie bzw. die lästige Wähler-Pflicht (Faulheit) nachzudenken. Ein super Thema, dank Dir!

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