Gescheitert

11. Oktober 2012

„Und nun das. Nicht einmal die Hälfte der benötigten 50.000 Unterschriften wurde erreicht, trotz zahlloser Aufrufe und Bitten von bekannten BlogsClubsAktivisten und Follower-starken Twitterern. Woran lag’s? Es lag, glaube ich, nicht an der schlechten Formulierung der Petition oder am zu diffusen Thema.“ (Wolfgang Michal)

Worum geht’s? Nun, „die Online-Petition an die Adresse des Deutschen Bundestages gegen das umstrittene Leistungsschutzrecht für Presseverlage im Internet ist deutlich gescheitert. Bei der Aktion wurden nur 21.366 Unterschriften im Netz gesammelt. Erforderlich wären 50.000 Unterschriften gewesen.

Bruno Kramm, der politische Geschäftsführer der Piratenpartei in Bayern, hatte die Petition gestartet. Darin wurde der Bundestag aufgefordert, ein Leistungsschutzrecht grundsätzlich abzulehnen (kress.de vom 29. August 2012). Mit 50.000 Unterstützern hätten die Piraten eine öffentliche Beratung im Petitionsausschuss des Bundestages erreicht.

In der Petition wird bemängelt, dass das Leistungsschutzrecht vor allem Verlage begünstige und nicht die Urheber von Texten. Weil nicht klar definiert sei, für wen das Leistungsschutzrecht gelten soll, fürchten die Unterzeichner Abmahnungen an Blogger und andere Internetnutzer.

Bei Carta, dem Autorenblog für digitale Öffentlichkeit, Politik und Ökonomie, findet Wolfgang Michal deutliche Worte für das Scheitern der Petition: Das sei eine Zäsur für das netzpolitische Engagement der alten Kämpen. Auch Superman Sascha Lobo (Foto lks., CC wikipedia) habe die Sache nicht mehr herumreißen können. Michal spricht von einer „herben Niederlage für die ganze Netzgemeinde„. Denn kein Thema habe das „historische Subjekt Netzgemeinde“ so „zuverlässig konstituiert“ wie das Thema Leistungsschutzrecht.

Eine Konsequenz dieser Niederlage muss sein, dass jetzt das Binnen-Verhältnis der Netzpolitik zu ihrem selbsternannten ‚politischen Arm‘, der Piratenpartei, offen zur Sprache kommt. Der Ausgang dieser Debatte könnte die Piratenpartei empfindlich treffen“, fordert und prophezeit Wolfgang Michal im Carta-Blog.“

(Übernommen von/Quelle kress.de, Text von Marc Bartl)

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