G500

31. August 2012

In den  benachbarten Niederlanden wird am 12. September ein neues Parlament gewählt. Jenseits des Wahlkampfes haben sich aber in den letzten Monaten junge Leute zusammen getan, um die innere Willensbildung der großen niederländischen  Parteien zu beeinflussen: G500 heißen sie, wurden erst am 8. April gegründet  und sind inzwischen mehr als 1000 junge Niederländer, die die Politik verjüngen und in wichtigen Punkten notwendige Reformen durchführen wollen. Längst sind sie, via G500, Mitglied der VVD, CDA oder PvdA, also der großen politischen Parteien der Niederlande geworden, um sich dort für einen 10-Punkte-Plan stark zu machen, der „Erneuerung, Reformen und Ideale ins Zentrum der Macht bringen“ soll. Ihre 10 Punkte wollen sie als vollwertige Mitglieder der drei Parteien bei Parteitagen auf die Tagesordnung bringen. Sie wollen eine reformorientierte und zukunftsgerichtete Mehrheit im Parlament herstellen. Albrecht Müller hat auf den NachDenkSeiten diese Bewegung aufgegriffen schreibt:

„Ein befreundeter niederländischer Journalist machte mich beim Hambacher Disput auf eine neue Bewegung in den Niederlanden aufmerksam. Der junge Sywert van Lienden hat sich die Strategie ausgedacht, mit einer großen Zahl anderer Altersgenossen gezielt auf Parteikongressen aufzutreten und dort die Meinungsbildung zu beeinflussen. Angesichts des Schwunds inhaltlicher Arbeit und Diskussion in den etablierten Parteien bzw. ihrer unreflektierten Orientierung am neoliberalen Glauben wäre auch bei uns eine solche Strategie nicht aussichtslos. Der niederländische Journalist hat mir einen kurzen Bericht geschickt ( „Wat is G500?“) der so lautet….“

Weiter auf den NachDenkSeiten…

andersrum

31. August 2012

„Das war doch wohl andersrum!“

Szene aus dem Fußballspiel SC Spelle Venhaus II ./. ASV Altenlingen
Sonntag, 26. August 2012,
Kreisliga Emsland, 
Schiedsrichter: Reinhold Semper

Pohlmann
Gerrit Ruesken
King’s Casket
Emsees
Lingen (Ems)  –  Kulturforum Sankt Michael
Samstag, 1. Sept., 20.30 (Einlass eine Stunde früher)
Eintritt 12 Euro  (erm. 9 Euro)
www.unplugged-nacht.de

Strompreis

29. August 2012

 Die Grünen haben eine Studie zu den Strompreisen machen lassen. Die Ergebnisse werden niemanden wirklich überraschen:

Im letzten Jahr sind die Strompreise im Börsenhandel um 10 bis 20 % gesunken – je nach Marktsegment. Der Atomausstieg hat nicht zu den befürchteten Preissteigerungen geführt.[…]

Aktuell müsste der Strompreis 2 Cent die Kilowattstunde niedriger liegen, wenn die Versorger die gesunkenen Einkaufspreiseaus der Vergangenheit an die Verbraucher entsprechend weitergereicht hätten. Die Stromrechnung der privaten Haushalte ist damit in diesem Jahr immer noch um ca. 3 Milliarden Euro zu hoch.

(gefunden bei: fefe)

Paralympics

29. August 2012

Heute beginnen in London die Paralympics 2012.

trialogisch

28. August 2012

Gerade einmal 18 Schüler haben sich angemeldet in dieser neuen Schule in Osnabrück. Es bleibt also noch viel zu tun für ein zukunftweisendes Schulprojekt, das am nächsten Mittwoch startet. „Bisher hingen an den Wänden der Klassenzimmer der Johannisschule in Osnabrück nur Kreuze. In diesem Schuljahr werden sich auch Halbmond und Menora dazugesellen, denn die katholische Johannisschule wird zur Drei-Religionen-Schule. Jüdische, christliche und muslimische Kinder werden ab dem 5. September gemeinsam die Schulbank drücken. Die Idee für das trialogische Schulkonzept ist aus der Not geboren. Denn in den vergangen Jahren hatten sich immer weniger katholische Schüler an der Johannisschule angemeldet. Die Schulstiftung des Bistums Osnabrück, die Trägerin der Schule ist, musste handeln und…“

weiter beim NDR

schwelgt

28. August 2012

Hamburg schwelgt  in den Möglichkeiten demokratischer Offenheit, während unser noch konservativ regiertes Niedersachsen nicht einmal ein rudimentäres Informationsfreiheitsgesetz hat. Mauscheln und Geheimhalten geht eben besser. Bei der Behördentransparenz wird Hamburg jedenfalls jetzt eine bundesweite Vorreiterrolle einnehmen: Alle (!) fünf Bürgerschaftsfraktionen haben Mitte Juni einer weitreichenden Novellierung des Hamburgischen Informationsfreiheitsgesetz zugestimmt.

Danach muss die Verwaltung künftig von sich aus viele Verträge der öffentlichen Hand ins Internet stellen, genauso wie Senatsbeschlüsse, Gutachten der Behörden, amtliche Statistiken, Nachweise über Subventionen, Bauleitpläne oder Stellenübersichten der Verwaltung. Bisher mussten solche Informationen beantragt werden, und die Freigabe war durch viele Ausnahmeregelungen, lange Fristen und -vor allem- hohe Kosten erschwert. Der bemerkenswerte parteiübergreifende Konsens für mehr Offenheit kam zustande, nachdem es der Initiative „Transparenz schafft Vertrauen“ gelungen war, ausreichende Stimmen für einen weitreichenden eigenen Gesetzentwurf zu sammeln. Die Einigung zwischen den Initiatoren und den Parteien führte dann dazu, dass das  geplante Volksbegehren nicht mehr notwendig war. Das geplante Volksbegehren hätte gute Chancen gehabt, angenommen zu werden. Die Abstimmung darüber wäre 2013 auf den Tag der kommenden Bundestagswahl gefallen, was eine vergleichsweise hohe Wahlbeteiligung garantiert haette.

Das Gesetz sieht nun vor, dass alle Verträge zur öffentlichen Daseinsvorsorge ab einer Schwelle von 100.000 Euro automatisch in einem neuen Informationsregister veröffentlicht werden. Dies betrifft somit Verträge mit Energieversorgern, aber auch Leistungen wie Müllabfuhr, Wasserversorgung oder Bus- und Bahnverkehr. Die Verträge sollen künftig 30 Tage vor ihrem Inkrafttreten im Internet einsehbar sein. Das Informationsregister soll bis zum September 2012 aufgebaut werden.

Mit der aktiven Informationspflicht der Verwaltung geht Hamburg neue Wege. Indem die Hansestadt jetzt als erstes Bundesland solche Transparenzverpflichtungen gesetzlich umsetzt, setzt sie auch ein bundespolitisches Signal.

Dass auch das Informationsfreiheitsgesetz des Bundes trotz aller Schwaechen sehr wohl fuer die journalistische Recherche taugt, hat kürzlich der „Stern“ unter Beweis gestellt, dem es gelungen ist, mit Hilfe des Gesetzes Einblick in bisher vertrauliche Akten der Bundesregierung und der EU-Kommission zur Euro-Einführung in Griechenland zu erstreiten. Der Schriftverkehr belegt, dass die Warnungen vor dem Beitritt Griechenlands, die es sehr wohl gab, von der Regierung Gerhard Schröder bewusst ignoriert wurden. Sie hatte das Gesetz gegen CDU/CSU 2005 durchgesetzt.

Letzter großer Erfolg: Aus Anlass der Olympischen Spiele in London erstritten die WAZ-Journalisten Daniel Drepper und Niklas Schenck Einsicht in die „Zielvorgaben“ des Bundesinnenministeriums mit DOSB und den deutschen Sport-Fachverbänden. Darunter waren vor allem die umstrittenen Medaillenvorgaben. Das mehrere Hundert Seiten umfassende Papier, in dem auch die Fördermittel enthalten sind, wurde nach einem Beschluss des Verwaltungsgerichts Berlin  öffentlich gemacht.

Wie erwähnt: Niedersachsen ist rückständig und hat dank CDU bisher kein Informationsfreiheitsgesetz. In Niedersachsen ist der Weg dahin aber nicht mehr ganz so weit: Zwar klagen sogar öffentliche besoldete Spitzenbeamte, dass sie für gewählte Ratsvertreter arbeiten müssen und offenbaren so, wes prädemokratischen Geistes Kind sie sind. Aber mit der Landtagswahl am 20. Januar 2013 naht Abhilfe. Dann  wird das demokratische Defizit mit einer neuen, freiheitlichen Regierung behoben und  zwar -so hoffe ich- nach dem Vorbild NRW auch für die niedersächsischen Kommunen. Ich freue mich schon auf die dann möglichen Recherchen bei so Spezies wie der Gemeinde Wietmarschen oder dem Landkreis Emsland. Von unserem Städtchen ganz zu schweigen.

Selbstverständlichkeit

27. August 2012

Vor einiger Zeit erlebte ich in Finnland, wie die 4-spurige, mehrere Hundert Meter lange Brücke Vuosaaren silta neu asphaltiert wurde. Die einzige Zufahrt zu einer Halbinsel nahe Helsinki wurde binnen zweier Nächte „auf Vordermann“ gebracht. Daran muss ich seither immer denken, wenn ich das langsame Arbeiten an deutschen Straßenbaustellen sehe. Gerade wieder bei uns. Da wird die notwendige Reparatur von wenigen Metern Fahrbahndecke der Schwedenschanze nicht etwa an einem Samstagnachmittag und in der folgenden Nacht erledigt sondern so:

In der Meldung wird übrigens nicht über den lokalen öffentlichen Nahverkehr informiert. OB Krone will ihn bekanntlich verbessern und hat deshalb zwei neue LiLi-Buslinien initiiert. Eine der beiden befährt die gesperrte Straße. Doch was mit dieser Linie während der Bauarbeiten ist, erfährt man nicht. Erst auf Nachfrage heißt es:

„Nach Auskunft der VGE werden morgen die Haltestellen Hügelweg, Auf der Loos, Martastraße und Strootstraße nicht angefahren. Ausweichhaltestellen sind in diesem Bereich die Auguststraße und die Schützenstraße. Ab Mittwoch werden – bis auf die Strootstraße – wieder alle Haltestellen wie gewohnt angefahren.“

Wäre es nicht zweckmäßig gewesen, über die öPNV-Änderungen gleich zu informieren? Und die Arbeiten schneller durchzuführen? Nun, immerhin sind die Arbeiten wohl  fertig, wenn kommende Woche die Schule wieder beginnt. Auch das ist keine Selbstverständlichkeit.

Schönes Lingen 3

27. August 2012

Nein, Ulrike, das ist keine moderne Kunst. Das ist Dreck. Man kommt aus dem Urlaub zurück, checkt die 146 aufgelaufenen E-Mails und findet sofort das Notwendige für einen kleinen Blogbeitrag. Ach, wie schön!

Dabei muss man nicht einmal besonders phantasievoll sein, um sich Alternativen vorzustellen. Wie -siehe unten- der Verteilerkasten in Celle beispielsweise, wo auch nicht sinnfrei um den Kasten herumgepflastert ist sondern… sehen Sie selbst:


Pfiffig wäre es auch, ruft Annette von nebenan, die Hecke, das Wohnhaus aufzumalen, die sich hinter dem Kasten befinden, oder das Innere des Verteilerkastens. Der Phantasie sind keine Grenzen gesetzt.

Wiedada

26. August 2012