12. September

17. Juli 2012

Falk Madeja schreibt in seinem Meine-Güte-Blog über den 12. September 2012. „Am 12. September kommt es für die Niederlande und Deutschland dicke. Wahlen in den Niederlanden, bei denen die Wilders-Partei und die Sozialistische Partei ihren Anti-Europa-Feldzug siegreich abrunden wollen.Und in Karlsruhe verkündet das Bundesverfassungsgericht sein Urteil in Sachen ESM. Das Urteil wird ja vor der Schließung der Wahlkabinen kommen. Ich glaube“, sagt Madeja, „dass das deutsche Gericht hiermit die Wahlen in den Niederlanden maßgeblich beeinflussen wird.“

Weil es dafür nur wenige Stunden Zeit gäbe, glaube ich das nicht, bin aber natürlich auf die Karlsruher Entscheidung ebenso gespannt wie auf das Ergebnis der Parlamentswahlen bei den niederländischen Nachbarn. Dort übrigens sehen aktuelle Umfragen die rechtsliberale VVD des Premierministers Mark Rutte im Aufwind. Würde jetzt gewählt, bekäme  die VVD 36 der 150 Sitze, sagt Ipsos Synovate. Fünf mehr als heute. Die Antieuropäer werden auf rund ein Drittel der Sitze im neuen niederländischen Parlament kommem: Die postmaoisische Sozialistische Partei erhielte 27 (+12) und  Geert Wilders‘ rechtspopulistische PVV  käme auf 19 Sitze ( -4). Die  linksliberale D66 soll nach den jüngsten Umfragen 13 Mandate (+3) erhalten. Die Sozialdemokraten der PvdA erhielten 23 (- 7) und den Christdemokraten (CDA) sagen die Demoskopen 16 Sitze (-5) voraus.

(Quelle)