ZDF.Kultur

12. Juni 2012

dEUS – Spitzenrock aus Belgien. Das „20-Jahre-intro“-Konzert im Alter Schlachthof Lingen – jetzt ausgestrahlt von ZDF.Kultur (für Schnellläufer –  den ganzen Mitschnitt Berlin, München, Köln und Lingen hier in der ZDF-Mediathek.

Schepsdorf

12. Juni 2012

Es tut sich gerade Bemerkenswertes. Nach dem Großbrand Ende 2010 will  sich das Busunternehmen Meyering neu aufstellen; so heißt das dann immer. Der Ortsrat Schepsdorf lehnte aber mit Zweidrittel-Mehrheit -darunter auch BN-Ortsrätin Sabine Stüting – den Verkauf eines dazu benötigten städtischen Grundstücks  am Betriebsgelände (Foto) des Unternehmens ab. Es fehlten dem Ortsrat die notwendigen Informationen über Baugestaltung, Lärm und andere Auswirkungen. Daneben gab es auch Kritik hinsichtlich der Verkehrserschließung im Bereich Nordhorner Straße/Nordlohner Straße. Alles kein Ruhmesblatt für die Verwaltung; denn der Ortsrat in Schepsdorf  hatte die Informationen vor einem Monat verlangt, doch die Verwaltung lieferte sie nicht. Aber jetzt, in der letzten Woche überstimmte der Wirtschafts- und Grundstücksausschuss der Stadt das Nein des Ortsrats. Dabei lagen auch dem „WGA“ die Informationen nicht vor, die der Ortsrat vergeblich angefordert hatte. Wir erkennen: Die  CDU im Schepsdorfer Ortsrat sagt Nein, die CDU im städtischen Ausschuss sagt das Gegenteil. Das ist, soweit ich mich erinnere, ziemlich einmalig in der Lingener CDU- und der Lingener  Kommunalgeschichte. Die SPD meint:

Nicht nur „die SPD-Ortsratsmitglieder in Schepsdorf sind darüber verstimmt, dass der Wirtschafts- und Grundstücksausschuss der Stadt Lingen eine Entscheidung des Ortsrates nicht respektiert hat. Im Ortsrat Schepsdorf stand die Entscheidung eines Grundstückverkaufes an. Bereits vor der Kommunalwahl 2011 hatte der Ortsrat eindeutig darauf hingewiesen, dass das Grundstück nicht veräußert werden soll.

Dennoch hat die Verwaltung dieses Grundstück zum Verkauf angeboten und gehofft, dass der neu gewählte Schepsdorfer Ortsrat den damaligen Beschluss schon kippen wird.

In der SPD Schepsdorf sowie mehrheitlich im Ortsrat hat man gute Gründe, warum dieses Grundstück nicht verkauft werden soll. „Hier geht es um das Ortsbild von Schepsdorf, um den Schutz des Landschaftsschutzgebietes vor einer gewerblichen Nutzung und um den Schutz von Nachbarn und anderen Gewerbetreibenden“, brachte das SPD-Ortsratsmitglied Sabine Hantke-Singh ihren Ärger zum Ausdruck. „Unverständlich ist aber auch, dass diese sensible Grundstücksangelegenheit nicht in einer gemeinsamen Sitzung von Ortsrat und dem zuständigen Wirtschafts- und Grundstücksausschuss erörtert wurde“, stellte Peter Stellmach fest.

Dass die Mehrheit der Ausschussmitglieder im Wirtschafts- und Grundstücksausschusses und damit die CDU diese Abstimmung nicht respektiert und gegenteilig entschieden habe, verärgert die SPD-Ortsratsfraktion sehr. „Wir fragen uns, welchen Stellenwert haben die Ortsräte denn überhaupt noch, wenn unsere Mehrheitsentscheidungen von den Stadtratsgremien nicht beachtet werden“, so Bernhard Bendick, Fraktionsvorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion.“

Soweit berichtet die SPD am Wochenende auf ihrer Internetseite und fing sich gestern prompt den üblichen, ebenso unberechtigten wie negativen Kommentar in der LT ein. Was die Sozialdemokraten gleichwohl verschweigen: Wer keine gemeinsame Sitzung beantragt, darf sich hinterher nicht beklagen.

Neben Orts- und Landschaftsbild, fehlender Zuverlässigkeit der Verwaltung und offenen Verkehrsproblemen geht es um ein für Schepsdorf wie unsere Stadt nicht unwichtiges Unternehmen, auch um sehr viel (Förder-)Geld für den öffentlichen Nahverkehr,  und dann noch darum, wo eigentlich  das Unternehmen Meyering Reisen GmbH künftig seine Gewerbesteuern zahlt. In Lingen oder in Wietmarschen-Lohne? Dort nämlich, westlich der Autobahn A 31 baut Meyering Reisen gerade einen neuen Betriebshof und das Gefälle zwischen der Gewerbesteuer im westlichen Nachbarort einerseits und der Gewerbesteuer in Lingen andererseits ist 18% groß. Denn Lingen hat vor zwei Monaten die Gewerbesteuer auf Rekordniveau erhöht  (hier pikanterweise noch schamhaft verschwiegen). Beschlossen wurde die Steuererhöhung mit den Stimmen der SPD. Meine Frage: Wie wird dafür Vorsorge in dem Kaufvertrag zwischen der Stadt und Meyering getroffen, wenn gegen das Votum des Ortsrats doch veräußert wird?