doch nicht so

25. Mai 2012

Mein Bericht vom 11. Mai muss ergänzt werden. Die Niederlande (Staatswappen re.) werden doch nicht das gelobte Land der Netzneutralität. Andre Meister (Netzpolitik.org) analysiert kritisch die neue niederländische Gesetzgebung:

„Das niederländische Gesetz zum Schutz der Netzneutralität ist leider doch nicht so umfassend, wie zu wünschen wäre. Es erlaubt Verstöße gegen die Netzneutralität per Gesetz oder Gericht. The Pirate Bay bleibt also weiterhin in den Niederlanden gesperrt.

Nachdem Chile bereits vor zwei Jahren Netzneutralität gesetzlich festgeschrieben hat, steht auch in den Niederlanden ein Gesetz zum Schutz der Netzneutralität kurz vor der Verabschiedung. Das wurde auch von uns begrüßt.

Bei den Kollegen vom Logbuch:Netzpolitik wurde die Hoffnung geäußert, dass dann auch die existierenden Sperren von The Pirate Bay ein Ende haben. Leider ist dem nicht so. Gleich der erste Absatz des Gesetzes lautet:

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