Luis Jacob

25. Februar 2012

Seit seiner Teilnahme an der documenta 12 ist der kanadische Künstler Luis Jacob einem internationalen Publikum bekannt. Der Künstler arbeitet in verschiedenen Medien: Malerei, Collagen, Videos und Installationen.

Sein Werk „Album“ , von dem inzwischen 10 Ausgaben erschienen sind, besteht unter anderem aus zahlreichen Bildern, die Jacob aus Büchern und Zeitschriften nimmt und diese dann laminiert präsentiert. Die Kunsthalle Lingen präsentiert vom 25.02. bis 22.04.2012 die vielfältigen Arbeiten des 1971  in Lima geborenen Mannes aus Toronto.

Tipp: Luis Jacob spricht über seine Arbeiten. Samstag 25.02., 15 Uhr in der Kunsthalle.
Englischsprachig mit simultaner Übersetzung

DE FOFFTIG PENNS

25. Februar 2012

Abifestival Clubshow
DE FOFFTIG PENNS
Lingen (Ems)  –  Koschinski
Samstag 25.02.2011 – 22 Uhr

Eintritt 3 Euro

Menschenwürde

24. Februar 2012

Der ehem. Vizepräsident des Bundesverfassungsgericht, Ernst Gottfried Mahrenholz, hat gestern eine Petition an den Niedersächsischen Landtag gerichtet. Sein Ziel: Eine humanere Ausrichtung der niedersächsischen Abschiebepolitik. Ernst Gottfried Mahrenholz sagt: „Was der Abschiebepolitik hierzulande fehlt, ist Menschlichkeit“. Er will “der Menschlichkeit in Niedersachsen und der Einzelfallgerechtigkeit den gebührenden Raum zu verschaffen”. Im Zentrum der Kritik steht für Mahrenholz die niedersächsische Härtefall-Verordnung, die er für stark korrekturbedürftig hält. Die befasst sich mit humanitären Ausnahmen bei Flüchtlingen, die ausreisen sollen. Die Verordnung setzt aber extrem hohe rechtliche Hürden. So braucht ein Flüchtling in Niedersachsen eine Zweidrittelmehrheit in der Kommission, um als Härtefall anerkannt zu werden. „In anderen Bundesländern reichen einfache Mehrheiten“, sagt Mahrenholz.

“Es geht … gerade auf dem heiklen Gebiet der Abschiebung um den Schutz, den alle staatliche Gewalt der Würde der einzelnen Person schuldet”, schreibt der 81-jährige . “Diese Achtung und dieser Schutz sind kein ‘Abwägungsgut’ gegenüber gegenläufigen Gesichtspunkten, die für die Abschiebung einer Person sprechen, wie dies fälschlicherweise schon einmal in einer Landtagsdebatte zum Ausdruck kam. Menschenwürdigkeit ist bis in die einzelne Maßnahme hinein die allein legitimierende Grundlage jeden staatlichen Handelns. Nur wenn jede Einzelmaßnahme vor dem Forum der Menschenwürde einer betroffenen Person bestand hat, können die einzelnen Überlegungen auf rationaler Ebene folgen.”

Unter anderem geht Mahrenholz auch auf den unglaublichen Fall der Gazale Salame (Foto) ein, die durch Ausländerbeamte des Landkreises Hildesheim von ihrer Familie getrennt und abgeschoben wurde. Sie lebt mit zwei mdj. Kindern in der Türkei, ihr Ehemann mit zwei weiteren mdj. Kindern in Deutschland. Gazale Salame  hat einen bislang erfolglosen Appell an den niedersächsischen Ministerpräsidenten  gerichtet. Petent Mahrenholz fast zusammen:

“Alle Bestimmungen dieses Regelungssektors stehen unter dem verpflichtenden Gebot, eine Familie nicht auseinander zu reißen. Es braucht wohl nicht begründet zu werden, dass dem Schutz der Ehe und Familie nicht genügt wird, wenn man an sich – siehe den Fall Gazale – den von der Familientrennung betroffenen Mitgliedern freistellt, ebenfalls auszureisen. Denn der Schutz der Ehe und Familie ist Bestandteil einer freien Gesellschaftsordnung und findet also dort statt, wo die Familie ihren Lebensmittelpunkt hat, nicht aber kann die Offerte an die verbleibenden Familienmitglieder, doch dem Ausgewiesenen nachzureisen, als familienfreundlich angesehen werden.”

Hier geht es zur Petition von Prof. Dr. Mahrenholz vom 17.02.2012

Mehr: GazaleSalame899.flv

(Quelle; Foto: © Flüchtlingsrat Niedersachsen)

Emslandarena 2

23. Februar 2012

Die Ausschreibungsergebnisse des Kerns der Emslandarena liegen vor. Sie werden jetzt gleich im Rat vorgestellt. Und weiter „die Augen zu und durch“ wird dann die Parole der Arenabefürworter sein.

Aber Freunde, die aktuelle finanzielle Wasserstandsmeldung zur Emslandarena sagt, dass locker und flockig gerade die 20 Mio-Euro-Grenze netto übersprungen worden ist. Die Ergebnisse der Ausschreibung liegen fast 1 Mio Euro über den Schätzungen. Plus Steuern. Plus Kosten für die Laxtener Planung. Plus Gutachten. Plus Straßenbau, plus Vermögensvernichtung an den Emslandhallen  und was sonst noch alles zur Seite gedrückt wird. Wir sind inzwischen bei mehr als 27 Mio Euro brutto und die 30 Mio winken. Das wird man im Rathaus vermeiden wollen und eine Sparlösung einfädeln, bei der dann nach und nach in den folgenden Jahren die fehlenden, eigentlich notwendigen Accessoires nachgerüstet werden. Damit kann man so tun, als wenn man den Rahmen eingehalten hat…

Die Arenabefürworter geben also mit vollen Händen Geld aus, das nicht da ist. Für den Neubau ebenso wie dann, Jahr für Jahr  für den laufenden Betrieb und Nachrüstungsmodule. Und (nur) deshalb werden die städtischen Steuern erhöht. Die Grundsteuer B beispielsweise um knapp 20 % (von 295 auf 350 Punkte). Tausenden von Lingenern wird damit deftig ins Portmonee gegriffen. Die Häuslebauer werden für ihr Eigenheim mehr zahlen und  auch die Mieter, weil die erhöhte Grundsteuer über die Nebenkosten auf sie umgelegt wird.

Die Stadtkämmerin hat gesagt: „Alle Ausgaben der Stadt Lingen gehören auf den Prüfstand!“ Ich finde, wir sollten mit dieser Arena beginnen. Wir können sie uns nicht leisten, auch wenn es noch so schön ist, über nette Veranstaltungen in angenehmen  Rahmen nachzudenken.

Barock

22. Februar 2012

Gerade rächt sich, was die Minderheitsfraktionen im emsländischen Kreistag bei der „Wahl“ genannten Stellenbesetzung des Ersten Kreisrats im vergangenen Jahr durchgehen ließen – oder wo sie gar mitmachten. Landrat Reinhard Winter (CDU, Foto re.) meint offenbar, er sei nicht etwa nur von niederem Adel sondern irgendwie eine Art König oder zumindest Kurfürst wie weiland Clemens August (Foto re.). Denn jetzt will er auch zwei weitere Dezernentenposten des Kreises Emsland so besetzen (ein wunderschöner Begriff in diesem Zusammenhang) wie es dessen Art  war; praktisch geheim, ausgekungelt und feudal-undemokratisch. Ob die Minderheitsfraktionen jedenfalls diesmal, beispielsweise gerichtlich, dagegen vorgehen (und nicht nur lamentieren), weiß ich nicht. Bündnis’90/Die Grünen jedenfalls sind schon mal ordentlich sauer und schreiben diese Pressemitteilung:

Auf heftige Kritik der Grünen im Kreistag Emsland stößt die Absicht der CDU und des Landrats Winter,  die Gremien des Kreistages im Vorfeld über die Bewerberinnen und Bewerber für zwei Dezernentenstellen nicht näher informieren zu wollen. „Wir Grünen sind im Emsland bei der letzten Kommunalwahl mit der Forderung nach mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung angetreten, aber die Kreisspitze und die Mehrheitsfraktion will dies verhindern, obwohl auch Herr Winter sich im Wahlkampf im letzten Jahr für eine transparente und bürgernahe Verwaltung ausgesprochen hat. Hier hat er die Gelegenheit, sein Versprechen einzulösen. Während in anderen Landkreisen bei der Suche nach Kandidatinnen und Kandidaten ein offenerer Umgang praktiziert wird, versucht die Spitze des Landkreises Emslands erneut die engere Auswahl der Dezernenten-Kandidaten zum Staatsgeheimnis zu machen. Es wird nur ein Kandidat präsentiert! Wir leben aber nicht mehr im Mittelalter, in einer Zeit, wo wichtige öffentliche Ämter von des Königs Gnaden besetzt wurden“, heißt es in einer Erklärung der Fraktion der Grünen.

Die Grünen haben nach eigenen Angaben in einem Antrag ein Auswahlverfahren vorgeschlagen, das so auch kürzlich im benachbarten Landkreis Aurich und in anderen Kreisen praktiziert wird und bei dem die Mitwirkungsmöglichkeiten der Mitglieder des Kreistages beachtet werden: „Eine „Vor-Entscheid-Runde“ aus Personalrat, Personalamt und Landrat kommt zusammen und lädt maximal vier (minimal zwei) Personen (möglichst paritätisch) zu Vorstellungsgesprächen ein. Zwischenzeitlich können sich dann die Fraktionsvorsitzenden alle Bewerbungsunterlagen durchsehen und auch an den Vorstellungsgesprächen teilnehmen“; so der Vorsitzende des Kreistagsfraktion Nikolaus Schütte zur Wick. „Dieses Verfahren wurde unlängst so in Aurich praktiziert, als dort die ehemalige emsländische Dezernentin Henni Krabbe gewählt wurde. Also es geht, wenn man nur ein wenig Offenheit will!

Ich nehme an, dass Kurfürst Reinhard I. den Vorwurf empört zurückweisen wird, es gehe unter ihm  so zu wie im Mittelalter. Damit könnte er sogar recht haben, lebte doch Vorbild Clemens August im Barock.

(Foto: Clemens August 1746 wikipedia CC)

Teilhabe

22. Februar 2012

Menschen ohne EU-Staatsangehörigkeit dürfen in etlichen Staaten der Europäischen Union kommunal und regional wählen, nämlich in

Schweden: seit 1975, aktiv und passiv, Mindestaufenthalt für Nicht-Schweden: drei Jahre.
Dänemark: seit 1981, aktiv und passiv, Mindestaufenthalt für Nicht-Dänen: drei Jahre.
Niederlande: seit 1985, aktiv und passiv, Mindestaufenthalt für Nicht-Niederländer: fünf Jahre.
Finnland: seit 1991, aktiv und passiv, Mindestaufenthalt für Nicht-EU-BürgerInnen: zwei Jahre.

In Belgien, Luxemburg, Estland, Norwegen, Slowakei, Island auch in Irland haben Ausländer ein  kommunales Wahlrecht. In Deutschland ist das alles sehr viel schwieriger. Zuletzt hatte vor 23 Jahren das noch von Björn Engholm (SPD) regierte Schleswig-Holstein vergeblich versucht, ein Wahlrecht für Ausländer einzuführen. Gegen das entsprechende Gesetz klagte damals u.a. der Freistaat Bayern und gewann.  Am 31. Oktober 1990 verkündete das Bundesverfassungsgericht, dass der Volksbegriff („Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus“ – Zyniker ergänzen: und kommt nicht mehr zurück) völkisch auszulegen sei: „Das Staatsvolk, von dem die Staatsgewalt ausgeht, wird von den Deutschen gebildet“  (Az 2 BvF 2, 6/89 – BVerfGE 83, 37).

Jetzt gibt es im Stadtstaat Bremen einen neuen Anlauf für mehr Teilhabe aller Einwohner. Künftig sollen alle ab 16 Jahren wahlberechtigt sein, die dauerhaft in Bremen (und Bremerhaven) wohnen –  unabhängig von ihrem Pass und auf kommunaler Ebene, also für die Stadtbürgerschaft, die Beiräte und für den Bremerhavener Stadtrat. Die rot-grüne Koalition will dafür die Bremische Landesverfassung ändern. Sie hat die dafür notwendige Zweidrittelmehrheit. Aber ob sie sich am Ende vor dem Bundesverfassungsgericht durchsetzen wird, ist offen.

Der Bremer SPD-Fraktionsvorsitzender Björn Tschöpe ist optimistisch, weil  „das Schleswig-Holstein Urteil in Teilen obsolet“, also überholt sei. Der Bremer Innenpolitiker Sükrü Senkal (SPD) ergänzt: „Wir schließen zehn Prozent der erwachsenen BürgerInnen von der Teilhabe aus.“ Vor allem aber sei das Urteil durch die Gesetzgebung veraltet, befindet Tschöpe.

Tatsächlich wurde die Rechtslage schon 1992 geändert, obwohl das Bundesverfassungsgericht unterstrichen hatte, dass „auch bei der Vertretung des Volkes für die Kreise und Gemeinden ausschließlich Deutsche das Volk“ bilden. 1992 wurde wohl deshalb die Wahlrecht für EU-Bürger ersonnen: Bei Kommunalwahlen dürfen seither EU-Staatsbürger mitbestimmen.

Die Bürgerschaft, also der Bremer Landtag, hat für das Vorhaben gestern einen Ausschuss eingesetzt. Er soll prüfen, wie  das Kommunalwahlrechts auf Einwohner ausgeweitet werden kann, die „weder die deutsche Staatsangehörigkeit noch die eines anderen EU-Mitgliedsstaats besitzen“. Prüfen soll er ebenfalls, wie die  EU-Staatsbürger auch bei der Bürgerschaftswahl zugelassen werden können. In beiden Fällen sollen die Vorschläge des Gremiums dann dem Bremer „Staatsgerichtshof zur Prüfung vorgelegt werden – ein rechtliches Verfahren mit ungewissem Ausgang: „Eine Grundgesetzänderung wäre uns lieber gewesen“, betont SPD-Mann Tschöpe  – bloß verschließe sich da die CDU/CSU.

(Quelle ;Foto: Haus der Bürgerschaft am Bremer Marktplatz; in den Fenstern spiegelt sich das Bremer Rathaus © antikoerper flickr CC)

wech

22. Februar 2012

Da isser einfach wech, der Marc, und die Ampel is auch kaputt!

Mein Fraktionsmitglied Marc Riße, der Vorsitzender des Verkehrsausschusses ist oder war oder war er’s gar nicht und ich hab’s nur geträumt. Im Rathausaushang heißt nämlich Marc jetzt Lutz und Riße heißt Klaas. Hab ich gar nicht mitbekommen, dass Marc Riße als Vorsitzender des Lingener Verkehrsauschusses  zurückgetreten wäre, und  muss daher  unbedingt nachfragen. Marc twittert gerade, dass er es selbst auch nicht mitbekommen hat. Ein Rätsel.

Und auch die Ampelsteuerung an der Kreuzung Georgstraße/Kaiserstraße/Nordstraße ist wech. Noch ein Rätsel. Ich lese, wegen einer komplizierten und defekten Siemens-Steuerung, die noch komplizierter zu programmieren sein soll (LOL!), weil nebenan die Züge rollen (diesmal ROFL) seit die Ampel noch nicht wieder in Betrieb. Seit einer  Woche ist sie nun ausgefallen und jeden Vor- und Nachmittag bricht dort der Verkehr zusammen. Gut dass niemand auf die Idee kommt, Schutzpolizisten auf die Kreuzung zu stellen, bis die Lichtzeichenanlage repariert ist. Das könnte ja etwas helfen, bis dieser kleine mittelständische Betrieb Siemens die schwierige Schalte besorgt, programmiert (also wahrscheinlich ein existentes Programm auf die Platine kopiert) und eingebaut hat. Ist aber doch beruhigend, dass das Unternehmen seit 40 Jahren einen hochdotierten Wartungsvertrag hat. Und pünktlich die Zahlungen der Stadt dafür erhält.

Heute nachmittag tagt der Verwaltungsausschuss. Mal sehen, was da an Entschuldigungen in beiden Punkten zu hören ist. Bin gespannt.

 

 

Justus Frantz

21. Februar 2012

Justus Frantz
Klavierkonzert
Mozarts Reise nach Paris – sein Weg in die Unabhängigkeit

Freren – Alte Molkerei
Donnerstag, 23. Februar 2012, 20 Uhr

Eintritt: 28,- € / Schüler 18,- €

Standortfrage

20. Februar 2012

„Die Landtagsgrünen haben heute Umweltminister Birkner aufgefordert, bei seinem heutigen Besuch auf der Meyer-Werft in Papenburg, eine Verlagerung der Werft vom Binnenland an die Küste „offensiv zu thematisieren“. Die Option der Verlagerung an den neuen Rysumer Hafen in Emden müsse ergebnisoffen geprüft werden, sagte die Grünen-Abgeordnete Meta Janssen-Kucz aus Leer. „Der Teufelskreis aus Ausbaggerung, der daraus resultierenden Verschlickung der Häfen und der permanenten Entsorgung des Schlicks auf wertvollen Flächen muss endlich beendet werden“. Der Meyer-Werft seien seit mehr als zwanzig Jahren immer wieder Zugeständnisse gemacht worden, die gravierende Folgen für Natur- und Umweltschutz sowie die regionale Wirtschaft gehabt haben, sagte die Grünen-Politikerin.

Es müsse endlich eine ehrliche Diskussion um die Zukunft der Ems und der Meyer-Werft am Standort Papenburg geführt werden, forderte Janssen-Kucz. „Dazu gehört auch die Verlagerung der Werft.“

In diesem Zusammenhang verwies die Grünen-Politikerin darauf, dass der Landkreis Emsland an Anträgen arbeite, um die Überführung von zwei weiteren Luxuslinern außerhalb der in den Genehmigungen zum Betrieb des Emssperrwerks festgelegten und gerichtlich bestätigten Überführungszeiten zu ermöglichen.

Janssen-Kucz: „Das Festhalten der Meyer-Werft und der Landesregierung am Standort Papenburg ist vor dem Hintergrund der Millionenkosten, die aufgebracht werden müssen, um einen Zustand beibehalten, der weder die Zukunft der Meyer-Werft noch den Erhalt des Flussökosystems Ems sichern kann, nicht gerechtfertigt.“

 

(Quelle PM von Bündnis’90/Die Grünen)

ARDZDF

20. Februar 2012

„Es scheint, als hätten alle Proteste von Betroffenen und Experten nichts genützt: Wenn sich die Intendanten von ARD und ZDF am morgigen Dienstag mit Vertretern der Zeitungsverlage treffen, sind sie bereit, einen wesentlichen Teil der öffentlich-rechtlichen Online-Angebote aufzugeben — im Tausch gegen einen medienpolitischen Burgfrieden.

Seit Wochen arbeiten Spitzenvertreter der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten und des Bundesverbandes Deutscher Zeitungsverleger BDZV an einer »gemeinsamen Erklärung«. Die Entwürfe sehen unter anderem eine Aufteilung des deutschen Online-Journalismus vor: ARD und ZDF sollen sich in ihren Internet-Auftritten auf Audio– und Videoinhalte konzentrieren. Im Gegenzug würden sich die Online-Ableger der Zeitungen im Wesentlichen auf Texte und Fotos beschränken.

Eine gemeinsame Arbeitsgruppe soll gebildet werden, die exemplarisch Online-Angebote der Beteiligten durchgeht. Dabei sollen auch Kooperationsmöglichkeiten und gegenseitige Verlinkungen geprüft werden.

Sowohl die Redakteursausschüsse von ARD und ZDF als auch die Internetverantwortlichen der ARD in der Redaktionskonferenz Online (RKO) haben die Intendanten eindringlich vor den Folgen einer solchen »Erklärung« gewarnt. Der Entwurf …“

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