Wohl

25. Februar 2012

Moin,

erst einmal begrüße ich alle neuen Leser dieses Blogs. Es werden nach der heutigen Presse vielleicht ein paar sein. Sie bekommen von mir an diesem 25.02. sofort  eine Aufgabe auf ihren wochenendlichen Weg. Kann man, ist die drängende Frage nach dem Studium der Lokalpresse heut‘ früh, durch eine rechtliche Prüfung festlegen, was richtig ist? Oder erfährt man so nur, was der Prüfende für vertretbar hält?

Die CDU-Kollegen im Stadtrat meinen, „der Koop“ berichte unzulässigerweise aus nicht-öffentlichen Sitzungen. Informationen aus nicht-öffentlichen Sitzungen stören sie, solange sie es nicht selbst tun (in der letzten Woche übrigens mindestens ein Mal, als es ihnen wohl in den Kram passte).

Was also geht, was darf, was muss sogar?

Werfen wir zum Thema „nichtöffentlich“ (bisweilen mit „vertraulich“ verwechselt) einen Blick in die niedersächsische Kommunalverfassung. Da heißt es lapidar: „Ehrenamtlich Tätige haben über Angelegenheiten, deren Geheimhaltung durch Gesetz oder dienstliche Anordnung vorgeschrieben oder der Natur der Sache nach erforderlich ist, Verschwiegenheit zu wahren.“

Vergessen wir diesen seltsamen Begriff, wonach die „Natur der Sache“ etwas erfordere; denn darüber könnte man jetzt einen eigenen Beitrag schreiben. Wir lesen also Geheimhaltung durch Gesetz! Das ist § 64 des Kommunalverfassungsgesetzes:

„Die Sitzungen …  sind öffentlich, soweit nicht das öffentliche Wohl oder  berechtigte Interessen Einzelner den Ausschluss der Öffentlichkeit erfordern.“

Was das ist, legt der Rat einer Stadt fest. Er ist dabei frei. Wir haben im Lingener Rat eine Geschäftsordnung, die bestimmt, ob „Sitzungen öffentlich oder nicht öffentlich sind“. Unsere Geschäftsordnung im Lingener Rat schreibt dazu: „Über die Verhandlungen in nichtöffentlicher Sitzung ist Verschwiegenheit zu bewahren.“ Das hilft aber den Kontrollbeflissenen in einzelnen Ratsfraktionen nicht wesentlich; denn sie enthält weder einen Katalog von Vertraulichkeiten noch ist da von Ergebnissen der Beratungen die Rede. Aber es gibt  eine stillschweigende, allgemeine Übereinkunft im Rat. Dazu zählen unter anderem Personalsachen und  Grundstücksgeschäfte, die meist nichtöffentlich behandelt werden.

Spielen wir dies am Beispiel Grundstücksgeschäfte mal durch: Würden Sie bauen wollen und wären so klug, innenstadtnah ein Grundstück im Emsauenpark zu kaufen (dann sparen Sie sich nämlich ein zweites Auto, das Ihre Familie braucht, wenn Sie in Lohne oder Lengerich siedeln), wüsste jeder, wie teuer Ihr Grundstück wäre; es stand ja in der Zeitung.  Würde andererseits ein Unternehmen die Stadt mit Millionen ausstatten, um für sich Grundstücke zu kaufen, oder wenn umsonst kommunale Grundstücke letztlich an einen Kapitalanleger aus -sagen wir- Gibraltar gingen, würde Straßenland viel zu teuer bezahlt oder  würden allgemein Einzelne Grundbesitz für einen Bruchteil des Wertes erhalten – wäre dies dann nichtöffentlich zu halten, weil es eben ein Grundstücksgeschäft ist? Ich weiß, es sind ja nur dumme, abstrakte Beispiele, denn derlei würde bei uns in Lingen ja nicht vorkommen. Aber bestünden in solchen Fällen, gemäß unserer Kommunalverfassung, wirklich berechtigte Interessen Einzelner, dass dies nichtöffentlich bliebe? Eine spannende Frage, auf die Sie sicherlich eine Antwort parat haben -oder?

Nun: „Demokratische Kontrolle kann nur dann funktionieren, wenn die einzelnen Positionen im Rahmen der parlamentarischen Auseinandersetzung ständig sichtbar gemacht werden, um sie für die Öffentlichkeit verständlich, nachvollziehbar und damit auch kontrollierbar zu gestalten.“ So liest es das aufgeklärte Ratsmitglied in einer  Ratsinformation der sozialdemokratischen Friedrich-Ebert-Stiftung. Sie stimmen zu? Ich auch.

Was sonst heute?
Natürlich -mit  standortskeptisch-herzlichen Grüßen nach Papenburg- der notwendige Hinweis auf die Premiere von Boat Builders vor 74 Jahren. Das beweist – dies zu guter Letzt an diesem schönen Samstag- Tempus fugit, Also denken Sie bitte schon heute daran: In 304 Tagen ist der erste Weihnachtsfeiertag.

Schönes Wochenende noch!

(Foto: bibbidibobbinaboo)

Baku

25. Februar 2012

Längst haben wir gemeinsam alles über den Eurovision Song Contest -wir Eingeweihte kürzen ab ESC -gelernt. Aber was wissen wir über Aserbeidschan, in dessen Hauptstadt Baku  der ESC stattfinden wird? Hierzulande hat es gefühlt 180 TV-Sendungen gegeben, um „unseren Star für Oslo, nä Baku“ herauszufinden. Aber über Land und Leute, Unterdrückung und Despotismus haben wir nichts erfahren. Nun soll man einen solchen Sängerwettstreit nicht überbewerten, aber angesichts so vieler TV-Schnipsel in den letzten Wochen über Schuhgröße, Opa und Frühstück der Sangeskandidaten hätte ich mir doch jedenfalls ein, zwei oder gar drei Beiträge über das Land Aserbeidschan gewünscht.

Was bleibt uns also? Natürlich der Baku-Blog von Stefan Niggemeier und Lukas Heinser. Er lässt, sie lassen uns auch 2012 nicht im Stich.

Luis Jacob

25. Februar 2012

Seit seiner Teilnahme an der documenta 12 ist der kanadische Künstler Luis Jacob einem internationalen Publikum bekannt. Der Künstler arbeitet in verschiedenen Medien: Malerei, Collagen, Videos und Installationen.

Sein Werk „Album“ , von dem inzwischen 10 Ausgaben erschienen sind, besteht unter anderem aus zahlreichen Bildern, die Jacob aus Büchern und Zeitschriften nimmt und diese dann laminiert präsentiert. Die Kunsthalle Lingen präsentiert vom 25.02. bis 22.04.2012 die vielfältigen Arbeiten des 1971  in Lima geborenen Mannes aus Toronto.

Tipp: Luis Jacob spricht über seine Arbeiten. Samstag 25.02., 15 Uhr in der Kunsthalle.
Englischsprachig mit simultaner Übersetzung

DE FOFFTIG PENNS

25. Februar 2012

Abifestival Clubshow
DE FOFFTIG PENNS
Lingen (Ems)  –  Koschinski
Samstag 25.02.2011 – 22 Uhr

Eintritt 3 Euro