Soziale Spaltung

29. Dezember 2011

„“Das Risiko des sozialen Absturzes wächst: Jeder vierte Deutsche, der seinen Job verliert, ist laut Arbeitsagentur inzwischen sofort auf Hartz IV angewiesen. Dumpinglöhne und befristete Arbeitsverhältnisse machen es immer schwerer, die Bedingungen für das höhere Arbeitslosengeld I zu erfüllen.

 Die Zahlen belegen, wie tiefgreifend sich das deutsche Sozialsystem in den vergangen Jahren verändert hat: Jeder vierte Beschäftigte, der arbeitslos wird, ist inzwischen sofort auf Arbeitslosengeld II (Hartz IV) angewiesen. Das heißt: Diese Bürger – im November waren es 61.000 pro Monat – erfüllen die Voraussetzungen nicht, um das höhere Arbeitslosengeld I (ALG I) zu bekommen….“

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Kalkriese

29. Dezember 2011

Theaterabend im Varusschlacht-Museum Kalkriese

„Nachts im Museum
…wenn Frau Putzig durch die Gänge fegt“

Varusschlacht Museum  – Kalkriese bei Bramsche (Os),
Museum und Park Kalkriese an der B 218
Donnerstag, 29.12.2011  –  17:00 Uhr

Eintritt Erwachsene 10 Euro, ermäßigt  7 Euro, Kinder bis 7 frei

Zum Auftakt erhalten Besucher spannende Einblicke in die Geschichte der Varusschlacht des Jahres 9 nach Christi Geburt. Und plötzlich geht es los: Frau Putzig, Reinigungskraft im Museum, tritt in Erscheinung und plaudert ganz ungeniert.

Nach und nach wird klar, woher Frau Putzig ihr geschichtliches Wissen hat: Am Schauplatz der Varusschlacht spukt es und mysteriöse Informationsquellen tun sich auf. Die einstigen Gegner Arminius und Varus und ihre Frauen Thusnelda und Claudia geistern durch die Ausstellung und lassen die Schlacht vor 2000 Jahren und ihre Folgen in ganz neuem Licht erscheinen. „Wie können Arminius und Varus nach so langer Zeit ihre Ruhe finden und Frieden schließen?“ ist die Frage, die im Verlauf der Aufführung immer wieder Thema ist und insbesondere Claudia und Thusnelda beschäftigt. Erstmals nach 2000 Jahren bietet sich die Gelegenheit der offenen Aussprache – viel Stoff für Diskussionen.

Neben den fiktiven Gesprächen der Protagonisten ist es immer wieder Frau Putzig, die die Besucher mit ihrer humorvollen Darbietung hinter die Kulissen führt. Und auch geschichtliche Fakten sind fester Bestandteil des Rollenspiels. Nach und nach erschließt sich dem Besucher auf eine ganz besondere Weise die Geschichte der Varusschlacht.

(Quelle, Foto: © VARUSSCHLACHT im Osnabrücker Land GmbH)

Bergrecht

29. Dezember 2011

Die Politik reagiert auf die aktuelle Fracking-Diskussion, die auch in unserer Region dank der Bürgerinitiative „IG Schönes Lünne“  hohe Bedeutung gewonnen hat. Das bundesdeutsche Bergrecht beruht auf dem Prinzip der Bergfreiheit. Dadurch sind alle im Gesetz aufgeführten bergfreien Bodenschätze wie diverse Metalle, Erdöl, Erdgas, Kohle, Salze, Fluß- und Schwerspat usw. dem Grundeigentum entzogen. Einem Grundeigentümer stehen nur die sogenannten grundeigenen Bodenschätze (z.B. Sand, Kies, Gips, Ton, Dachschiefer) zu. Die bergfreien Bodenschätze hingegen sind zunächst herrenlos, Eigentum an ihnen kann nur durch ein staatlich kontrolliertes Verleihungsverfahren erworben werden. Dieses Verfahren berücksichtigt ökologische Belange nur am Rande.

Jetzt soll „die Bundesregierung …  ein völlig überarbeitetes Bundesberggesetz vorlegen, das den Bergbau grundsätzlich ermöglichen soll. Dies verlangt die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen in einem Antrag an das deutsche Parlament (17/8133). Im Planungs- und Genehmigungsstadium müsse eine öffentliche Interessenabwägung „zwischen den potenziell positiven Wirkungen des Bergbaus für die Gesellschaft und seinen negativen Folgen für die betroffenen Menschen stattfinden“. Dem Bergbau dürfe nicht per se der höhere Rang eingeräumt werden, sondern es müsse eine sorgfältige Abwägung aller Interessen vorgenommen werden.

Neben Veränderungen an den Eigentumsrechten von Bodenschätzen verlangt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen die Einführung einer generellen Bergschadensvermutung mit Beweislastumkehr. „Das heißt, im gesamten potenziellen Einwirkungsbereich bergbaulicher Tätigkeiten ist bei typischen Schadensmerkmalen von Bergschäden auszugehen“, schreibt die Fraktion. Außerdem wird die Einführung einer Förderabgabe von zehn Prozent des Materialwertes gefordert.

In der Begründung bezeichnet die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen das geltende Bergrecht als anachronistisch. Die Behörden hätten bei Anträgen auf Genehmigung zum Abbau von Bodenschätzen heute keine Befugnisse, die Erforderlichkeit des Vorhabens zu hinterfragen oder dessen Nutzen gegen die vom Bergbau verursachten Schäden abzuwägen. „Schon mit der Erteilung der Erlaubnis zur Aufsuchung, Bewilligung der Gewinnung oder der Verleihung von Bergwerkseigentum werden an der Öffentlichkeit vorbei Fakten geschaffen“, kritisiert die Fraktion. Und auch bei der Genehmigung des konkreten Abbaus werde den betroffenen Menschen die Wahrung ihrer Rechte unmöglich gemacht.

Die Fraktion unterstreicht die Bedeutung des Bergrechts mit dem Hinweis auf verschiedene laufende Explorationsprojekte. So solle der vor Jahrzehnten beendete Erzbergbau wieder aufgenommen werden. Zugleich wird auf die vom Bergbau verursachten Schäden und Eingriffe in die Natur hingewiesen. Seit 1945 seien im Rheinland und in den ostdeutschen Revieren mindestens 110.000 Menschen aus 300 Ortschaften zwangsumgesiedelt worden. Zu schwersten Belastungen habe der Bergbau im Ruhrgebiet geführt, wo es an einigen Stellen Geländeabsenkungen um 25 Meter gegeben habe.“

(Quelle: Deutsche Bundestag – Parlamentskorrespondenz)