Weiterbau

23. November 2011

Der NDR berichtet:
Greenpeace Nederland ist mit einem Eilantrag vor dem höchsten niederländischen Gericht Raad van State gescheitert. Die Umweltschutzorganisation hatte einen Baustopp für das umstrittene RWE-Kohlekraftwerk auf der niederländischen Seite der Emsmündung gefordert. Das Gericht begründete die Ablehnung damit, dass von den Bauarbeiten (Foto re.) keine nennenswerten Folgen für Naturschutzgebiete zu erwarten seien.

Im August hatte dasselbe Gericht zwar Teile der Genehmigung zum Betrieb des Kraftwerks gekippt, die zuständige Provinz Groningen hatte RWE…“

Fortsetzungdes Beitrags über den Kohlkraftwerksbau der RWE-Tochter Essent auf  der Seite des NDR hier

(Foto: Baustelle Kohlkraftwerk Eemshaven © www.waddenvereniging.nl)

TRIO LiMUSiN

23. November 2011

TRIO LiMUSiN
Die Feuerzangenbowle

Lingen (Ems) – Professorenhaus, Universitätsplatz
Donnerstag, 24.11. – 20 Uhr
Vorverkauf 13 Euro (erm. 10 Euro)
Abendkasse 16 Euro (erm. 13 Euro)

Abschaffen

23. November 2011

Gestern in der Faz: Der Aufruf, den Verfassungsschutz abzuschaffen!

Zehn Menschen könnten noch leben, wenn die Geheimdienste ihre Arbeit getan hätten. Es ist Zeit, sie abzuschaffen.
Von NILS MINKMAR

Es ist die größte Schande seit Bestehen der Republik, und täglich wird sie größer. Nicht nur hat unser Heer von Staatsanwälten, Polizisten und Geheimdienstlern die längste rechtsradikale Mordserie unserer Geschichte nicht stoppen können; sie haben sie nicht einmal als solche erkannt. Auch die Aufklärung der Taten haben die Neonazis selbst besorgt.

Überrascht zeigte sich Bundesanwalt Rainer Griesbaum in der ARD, weil die Ermittlungen seiner Behörde keine rechtsterroristischen Strukturen hätten erkennen lassen. So sagte es auch Bundesinnenminister Friedrich nach den Anschlägen von Norwegen, im Sommer: Wir hätten hierzulande keine Strukturen von Naziterroristen. Als gebe es eine Meldepflicht für Terrorgruppen, als wäre nicht der Mord der Terror, sondern erst das Begleitschreiben dazu.

Die Verfassungsschützer wiegelten in ihren Berichten Jahr um Jahr ab. Und die Ministerpräsidenten der betroffenen Bundesländer, die Dienstherren der zuständigen Polizei? Schweigen.

Man hätte es wissen können…“

(weiter bei der FAZ)