Fukushima

16. November 2011

Die NachDenkSeiten schreiben:

Dieser Tage erscheint bei „KLARtext e.V.“ eine Schrift von Rainer Roth und Jens Wernicke mit dem Titel „Der Kernschmelze keine Chance! Vorrang für Kraft-Wärme Koppelung“ [PDF – 875 KB]. Die Autoren zeichnen ein realistisches Bild über die Umweltverseuchung in Fukushima und zeigen die Interessen der Atomlobby auf, außerdem beschreiben sie die Mythen und Legenden der angeblichen „Atomausstiege“ der rot-grünen und schwarz-gelben Bundesregierungen. Die Autoren haben uns die Textauszüge aus dem 120 Seiten umfassenden Bändchen zur Verfügung gestellt. Hier zunächst die Einleitung „Nie wieder Fukushima“.
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Taktische Partei

16. November 2011

Michael Spreng:

„Wenn eine Tür aufgeht, fällt eine andere zu. So ist das bei der CDU. Die Partei öffnet mit ihrem Beschluss zum Mindestlohn für die Zeit nach 2013 die Tür zur  SPD und den Grünen und schließt gleichzeitig die Tür zur desolaten FDP. So verwaschen der Beschluss auch ist, er ist ein Signal: Wir können nach 2013 auch anders.

Mit ihrem Leipziger Parteitag hat sich die CDU endgültig als taktische Partei positioniert. Als eine Partei, die ihr Programm den machtpolitischen Gegebenheiten anpasst. Wenn’ s mit den einen nicht mehr geht, dann muss man eben Brücken zu den anderen bauen. Es geht schließlich um höhere Ziele, um den Machterhalt.

Mit ihrem Modernisierungskurs trägt Angela Merkel zwar auch den veränderten gesellschaftlichen Realitäten Rechnung, aber dahinter steckt weniger die Einsicht als das taktische Moment. Das ist nicht verboten, aber es irritiert natürlich diejenigen Wähler, die bisher noch glaubten, einer Partei ginge es um die Durchsetzung ihrer auf einem klaren Fundament basierenden Ziele. Deshalb kann die CDU auch kaum noch definieren, was sie ist und was ihr Fundament ist.

Was Merkel…“

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