schief

30. November 2011

Die BürgerNahen greifen in ihrem Blog auch das Thema „Parkplätze statt Wald am Golfclub“ auf.  Sie schreiben:

„Mit Zustimmung der Mehrheitsfraktion und anschließender Unterstützung eines Redakteurs der Tagespost wurde die Waldrodung am Golfplatz Emstal „im Einklang mit der Natur“ zur Schaffung von 34 Parkplätzen beschlossen.

Die Fraktion der BürgerNahen hat als bekennende Dafür-Partei natürlich für den Erhalt des Waldes gestimmt. Leider nur wirkungsschwach, denn der Mehrheitsfraktion bedeutet der Hirschkäfer nur wenig: Sie hat gegen seine Population gestimmt. Aber es kommt noch dicker:

Am kommenden Montag wird der Sportausschuss des Rates über die finanzielle Unterstützung dieses Vorhabens entscheiden: Das Pflasterprojekt soll angeblich 295.000 Euro kosten (in Worten: zweihundertfünfundneunzigtausend!) Weil die Golfer das nicht alleine stemmen können, bitten sie die Stadt Lingen um einen Zuschuss von 70.000 Euro Steuergelder.

Darüber hinaus hat der Verein beim Landkreis Emsland weitere 30.000 Euro(Steuergelder!) beantragt und die Sparkasse/KSB/LSB um nochmal 73.000 Euro angetextet! Und die Verwaltung Lingen stimmt dem zu.

Damit ist die Abstimmung der BürgerNahen klar: Wir sind absolut dafür: Für die Einsparung dieser Gelder! (Und wir haben in der gestrigen Fraktionssitzung noch über Flutlicht-und Bewässerungsanlagen zwischen Schepsdorf und Laxten diskutiert. Zu einem Bruchteil der Kosten – und ohne jede Rede von Parkplätzen.)

Liebe Lingener,
weil wir ja immer gerne Fragen stellen: Läuft hier nicht irgendwas schief?“

Mehr zum Thema im Blog der Wählergemeinschaft „Die BürgerNahen“

(Foto: Hirschkäfer © F.J. Gaffard CC)

Schulausflug

30. November 2011

Sozialämter, Jocenter und Arbeitsgemeinschaften müssen Schulausflüge für Kinder aus Hartz IV bezahlen, auch wenn diese Ausflüge teuer sind, sofern das Schulrecht des jeweiligen Bundeslandes Klassenfahrten mit Kosten von mehr als 1000 Euro zulässt. Das entschied jetzt das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel.

Das Bundessozialgericht stärkte mit seiner Entscheidung die Rechte von Schülern aus einkommensschwachen Familien. Im entschiedenen Fall wählte ein baden-württembergisches Gymnasium Schüler der zwölften Klasse aufgrund besonders guter Leistungen und wegen eines sozialen Engagements bei einem Nachhilfeprojekt für einen einmonatigen Schüleraustausch mit einer US-amerikanischen Schule in Arizona (Flagge re.) aus.

Da die Eltern des ausgewählten Schülers von Hartz IV Leistungen abhängig sind, beantragten sie beim zuständigen Jobcenter des Landkreises eine Einmalzahlung von 1650 Euro für die Kosten der Reise inklusive Taschengeld. Doch der Landkreis lehnte die Zahlung ab. Daraufhin lieh sich der Zwölftklässler Geld bei Bekannten der Eltern und arbeitete in deren Laden die Schulden ab. So konnte der Schüler insgesamt 350 Euro selbst für die Fahrt erwirtschaften und forderte nun mittels Klage die restlichen 1300 Euro vom der Behörde („Jobcenter“).

Der 4. Senat des BSG entschied, dass der Landkreis als Grundsicherungsträger die tatsächlichen Kosten des Schüleraustausches übernehmen muss. Grundsätzlich liege eine Klassenfahrt vor, wenn die Fahrt mehrtägig und pädagogisch sinnvoll sei, außerhalb der Schule stattfinde und von mehreren Schülern wahrgenommen werde. Eine Kostengrenze gebe es nicht und sei gesetzlich nicht festgelegt. Folglich seien das Schulrecht der Länder entscheidend. In dessen Bestimmungen werde die „Realitäten des Schulalltags“ wiedergegeben. Nach den Vorschriften in Baden-Württemberg werde ein Schüleraustausch mit einer Klassenfahrt gleichgesetzt, so das BSG. Nehme nur eine Auswahl an Schülern an dem Austausch teil, sei dies ebenfalls als Klassenfahrt zu werten. Aufgrund dieser Erlasse in Bundeslandes Baden-Württemberg muss die SGB-II-Behörde demnach die Kosten für die Schulreise bezahlen. Dass der Schüler sich bereits Geld geliehen hatte, habe keinen Einfluss und stehe der Entscheidung nicht entgegen.

Im Laufe des Verfahrens hatte der Schüler übrigens die geforderte Kostenerstattung auf 1.300 Euro reduziert. Im ursprünglich geforderten Betrag war -wie geschildert- noch ein Taschengeld enthalten, das Hartz-IV-Bezieher jedoch nicht beanspruchen können.

(Az.: B 4 AS 204/10 R, Vorinstanzen: SG Freiburg – S 7 AS 4179/09; LSG Baden-Württemberg – L 17 AS 678/10)

(Quelle)

ps  Auch der Niedersächsische Erlass für Schulfahrten enthält keine Höchstgrenze.

Udo

30. November 2011

Es gibt eine neue, dringende Aufgabe für den emsländischen Kreispressesprecher Udo Mäsker. Der hat entschlossen schon vor einer Woche die renommierte ZEIT in die publizistischen Schranken gewiesen. Jetzt wartet auf ihn eine neue Herausforderung in Sachen Emsland, wo es angeblich keine Berühmtheiten, dafür Traktor dominierte Straßen und auf ihre Sauferei stolze Eingeborene gibt. Diesmal sind es die Sachsen! Deren Sächsische Zeitung weiß nämlich dies:

„Posse um „Bauer sucht Frau“: Die Kuppelshow mogelt einen Schweinebauern ins Emsland, den es dort gar nicht gibt. Taktik, sagt man bei RTL – alle Fragen beantwortet das nicht.
„Der sanfte Schweinebauer Uwe“ , der leider nicht da zu Hause ist, wo man glauben soll, im „wunderschönen Emsland“.
Groß war sie, die Freude unter den Emsländern im Oktober. Die erste Folge der neuen „Bauer sucht Frau“-Staffel wurde bei RTL ausgestrahlt. Und diesmal war doch tatsächlich einer von ihnen dabei: „der sanfte Schweinebauer Uwe“ aus dem „wunderschönen Emsland“ – das zumindest behauptete Moderatorin Inka Bause immer wieder aus dem Off. „Es wächst zusammen, was zusammengehört“, schrieb der Haselünner Tobias Tappel – und das war nur einer von unzähligen freudigen Facebook-Kommentaren. Kein Wunder, der Landkreis Emsland im Westen von Niedersachsen ist landwirtschaftlich geprägt, die Straßen werden oft von Traktoren dominiert.
Der Euphorie aber…“

Allein schon, dass überhaupt Sachsen etwas über das Emsland schreiben dürfen. Udo, übernehmen Sie, bitte!

Hirschkäfer

29. November 2011

Die BürgerNahen und die Grünen in Lingen kritisieren weiter den Stadtratsbeschluss  in Lingen, für die Erweiterung des Parkplatzes am Golfplatz in Altenlingen-Beversundern zahlreiche wertvolle Bäume fällen zu lassen. „Dieser Beschluss muss besorgte Bürger brüskieren, die gegen die Klimakatastrophe etwas unternehmen wollen. Ökologisch wertvolle Bäume sollen fallen, damit die Golfer einen größeren Parkplatz erhalten“, erklärte Michael Fuest (Grüne). „Wir stellen mit unserer Position weder jemanden an den Pranger noch wollen wir ihn ins Gefängnis bringen, wie uns böse Zungen vor wenigen Tagen unterstellt haben. Wir kämpfen aber hier mit Ausdauer seit Jahren – und das schon seit Beginn der Beratungen am 13. November 2008 – für den Erhalt dieser Bäume und der Natur und gegen diesen ökologischen Unsinn.“

In diesem Zusammenhang verwies Ratsherr Fuest darauf, dass bereits während der ersten Beratungen  2008 von der Unteren Naturschutzbehörde über Hirschkäfervorkommen in diesem Waldgebiet gesprochen wurde.  Hirschkäfer (Lucanus vervus) sind nach der FFH-Richtlinie (Richtlinie 92/43/EWG DES RATES vom 21. Mai 1992) eine Spezies „von gemeinschaftlichem Interesse“, für deren Erhaltung die Mitgliedsstaaten der EU eine besondere Verantwortung und Verpflichtung haben. Die beabsichtigte Abholzung betrifft den Lingener FFH Schutzbereich Ems (Kartenausriss oben) verletzt damit EU-Recht -ein Umstand, den in Lingen offenbar keinen Verantwortlichen interessiert. Die Fraktion der BürgerNahen hat daher jetzt die zuständige Landesbehörde um Tätigwerden gebeten.

Als kaum zu glauben bezeichnen nicht nur die Grünen, „was jetzt, zwei Tage nach dem Ratsbeschluss bekannt wurde: ‚Der Golfclub will für die Umbauarbeiten an Driving-Rance und für die neuen Parkplätze jetzt auch noch über 173.000 Euro an öffentlichen Zuschüssen haben, und davon 70.000 Euro von der Stadt. Frei nach dem Motto: Haben wir erst den Beschluss in der Tasche, bekommen wir als Belohnung auch noch die städtischen Zuschüsse dazu“, kritisierte die Fraktionsvorsitzende der Grünen, Birgit Kemmer. Der Kritik haben sich die BürgerNahen am Montag angeschlossen. Sie werden im Sportausschuss den Antrag ablehnen.

Noch ein erwähnenswertes Detail: Ratsmitglied Godula Süßmann, die noch vor einem Monat vor ihrem Übertritt zu den Liberalen als ‚Grüne‘ für den Erhalt von Bäumen und für den Schutz der Tiere eingetreten ist, enthielt sich jetzt bei der Abstimmung im Rat der Stimme.

(Quelle)

Online

29. November 2011

Schon online eingekauft… für Weihnachten beispielsweise? Oder direkt bei uns in Lingen z.B. bei Kathy, Hans  und Oliver (oder WalterWolfgang, Jutta und Uschi, deren Webseiten ich nicht finde). Würden die mit Ihnen genauso umgehen wie Onlinehändler mit Ihnen, dann… schauen Sie selbst, was Ihnen dann blühen würde:

Weil

28. November 2011

Knapp 65000 niedersächsische Sozialdemokraten haben gestern Hannovers Oberbürgermeister Stephan Weil zum SPD-Spitzenkandidat für die Landtagswahlen am 20. Januar 2013 gewählt. Bei einem Mitgliederentscheid am Sonntag entfielen 53,3 Prozent der abgegebenen Stimmen auf den 52-Jährigen. Sein Konkurrent, der noch amtierende SPD-Landesvorsitzende Olaf Lies, kam auf 46,1 Prozent der Stimmen. Damit wird Weil zum Herausforderer von Ministerpräsident David McAllister (CDU). McAllister hatte im Juni 2010 vom Landtag zum Nachfolger von Christian Wulff gewählt geworden war,  als dieser Bundespräsident wurde.

Bis 16 Uhr konnten die SPD-Mitglieder gestern ihre Stimme in einem der 563 Wahllokale der Partei abzugeben. An der Abstimmung der niedersächsischen SPD beteiligten sich nur 39,6 Prozent der 65.000 Mitglieder der Landespartei. Beobachter hatten im Vorfeld eine noch geringere Wahlbeteiligung erwartet. Erwartungsgemäß gewannen Lies und Weil in ihren Regionen. Lies erhielt im Nordwesten Niedersachsens bis zu 84 Prozent der Stimmen. Weil fand vor allem im Bezirk Hannover viele Unterstützer und kam hier teilweise auf bis zu 75 Prozent.

Nicht ganz einfach ist es, die Stimmenzahl der beiden Kandidaten in unserer Region zu finden. In Meppen wurden die abgegebenen Stimmen aus den SPD Unterbezirken Osnabrück, Emsland, Grafschaft Bentheim, Cloppenburg, Vechta und der Stadt Osnabrück ausgezählt. Wahlberechtigt waren hier insgesamt mehr als 5800 SPD-Mitglieder.  In der „Zählstelle Meppen“ stimmten 1184 Genossen(61,1 %)  für den landesweit unterlegenen Landidaten Olaf Lies, 747 Stimmen gab es für Gewinner Weil (38,5%), 8 Abstimmungsberechtigte enthielten sich. Zu erwähnen ist die sehr geringe Wahlbeteiligung in der Region von lediglich 32,9 %.

In Lingen wählten die Sozialdemokraten von 10 bis 16 Uhr im Falkenheim in der Ludwigstraße. Ein Lingener Ergebnis ist aber nicht bekannt;  die lokalen Genossen verzichteten bis Mitternacht auf eine Information. Nur Altgenosse Hajo Wiedorn teilte auf seiner facebook-Seite mit, er wähle Stephan Weil. Dann lag er ja richtig.

(Quelle NDR)

Tankstelle

27. November 2011

Die alte Gasolin-Tankstelle verfällt, keine Frage. Aber ekelhaft, wie ein Leser dieses Blogs meint? Nein, da liegt er bei diesem wunderschönen 1950er-Jahre-Gebäude völlig falsch. Zu diesem Ekelhaft habe ich die richtige Antwort bei Hans Einspanier (fotogen) gefunden. Sie sehen hier das Foto des Lingener Fotographen aus dem Juni dieses Jahres. Als großformatiges Original beeindruckt es übrigens ungleich stärker. Einspanier liefert eine grandiose Aufnahme, die das Potential dieses – unter Denkmalschutz stehenden – Gebäudes erkennen lässt.
Ich freue mich, dass ganz aktuell einmal mehr darüber diskutiert wird, was dort passieren soll und muss und wird. Es darf jedenfalls kein Projekt für einen Altenlingener Unternehmer werden! Rettet die Gasolin-Tankstelle!

Elbergen

27. November 2011

„SANKT OTTEN : Fast neu ist auch gebraucht
Track taken from the album GOTTES SYNTHESIZER
Denovali Records (c) 2011

Zusatz:
Video footage borrowed from DEICHKOENIGIN and her great channel DEPRIMIERENDES EMSLAND. „Indian Summer in Elbergen“
Danke ! … Support the Emsland !“

Gefunden auf youtube und zum 1. Advent meinem kritischen Blogleser Frank O. gewidmet😉

ps Das Osnabrücker Musiker-und Produzentenduo Sankt Otten  hat die Deichkoenigin entdeckt. Sankt Otten  sind mit ihrer Triphop-Synthesizer-Musik seit mehr als 10 Jahren  erfolgreich.

Casper

27. November 2011

Casper
„Der Druck steigt“ Tour 2011/2012
Zusatzkonzert
Lingen (Ems)  –  Alter Schlachthof
Samstag, 3. 12.  –  20 Uhr
Eintritt 19  zzgl. Geb im Vorverkauf ausverkauft

Stuttgart 21

27. November 2011

Heute stimmen die Bürger in Baden-Württemberg über das Milliardenprojekt Stuttgart 21 ab. Nach Umfragen liegen Gegner und Befürworter in etwa gleich auf. Die halbstündige SWR-Dokumentation von Harald Kirchner und Bernd Schlecker zeigt die “Entwicklung” von Stuttgart 21 von Ende der 80-Jahre bis heute mit vielen Archivaufnahmen und “klaren” Aussagen – ein sehenswerter Film auch für Emsländer.

(Quelle: Heddesheimblog)