75

24. September 2011

Jim Henson wird heute 75. „Größer als alle andern…und zum Nachtisch aufgehoben“ 😉

Nein

24. September 2011

Gestern hat die lokale Tageszeitung über den Beschluss im Lingener Planungs- und Bauausschuss berichtet, für Massentieranlagen knapp 10 Hektar Sondergebiete auszuweisen und daneben die bäuerliche Entwicklung mit hofesnahen Ställen zu erlauben. Zusammen mit einer Richtlinie zum Verkauf der im städtischen Eigentum stehenden Sondergebietsflächen soll dies in den nächsten 10 Jahren ein guter juristischer Weg gegen weitere Tierfabriken sein. CDUSPDFDPGRUENE waren dafür, dann schreibt Redakteur Burkard Müller:

„Ja“ zu den Planungen sagte auch CDU-Fraktionschef Uwe Hilling, während Robert Koop von den Bürgennahen nach wie vor mit einem „Nein“ das Lingener Modell ablehnte.

Damit ist Müllers Bericht beendet. Nicht nur meine Freunde von den BürgerNahen fragten mich gestern deshalb nach den Gründen für mein „Nein“.  

Ich möchte sie hier noch einmal so darlegen, wie ich es am Mittwoch im Ausschuss gesagt habe:
Das „Lingener Modell“ sieht neue Tierfabriken auf ca. 10 ha vor und außerdem zahlreiche Ausnahme für bestehende „bäuerliche Betriebe“ , vor allem für  hofesnahe „bäuerliche“ Tierfabriken. Es versucht mit juristischem Feinsinn Platz im Boot zu schaffen, obwohl, wie ich sage,  dieses Boot voll ist. Wir haben rund 1 Mio Hähnchenplätze“ in Lingen, die 6 mal im Jahr umgeschlagen werden. Das macht 6 Millionen Hähnchen, 12 Millionen halbe. Bei 55.000 Einwohner in Lingen sind dies für jede/n Lingener/in mehr als ein halbes Hähnchen jeden zweiten Tag.
Ich sage „Das Boot ist voll!“. Dann aber geht eben nichts mehr. Auch keine 10 ha Sondergebiete und keine weiteren hofesnahen Ausnahmen. Die Verwaltung bezeichnete in der Ausschusssitzung das Nein zu jeder neuen Tierfabrik als eine „rechtlich unzulässige Verhinderungsplanung„. Dem habe ich entgegen gesetzt, dass ein Nein zu neuen Tierfabriken nichts unzulässig verhindert, sondern dass es -zumal angesichts aller bestehenden Vorbelastung – darum geht, für saubere Luft, für unbelastetes Grundwasser und für gesunden Boden zu streiten. Ein Nein ist also eine positive Planung für gesunde Lebensverhältnisse.
Außerdem: Die Sondergebietsfläche 2 in Mundersum  liegt im Wasserschutzgebiet Klasse III, dort und auf der anderen Sondergebietsfläche 1 in Clusorth-Bramhar sind Feldlerche und Kiebitz als aussterbende bzw vom Aussterben bedrohte Brutvögel gesichtet worden. Das  hat zu einer Einwendung des NABU gegen die Sondergebiete geführt, die ich inhaltlich unterstützt habe. Ich habe hinzu gesetzt, dass man politische Fragen auf Dauer nicht mit juristischen Finessen regeln kann. Das Lingener Modell werde folglich scheitern.  Anschließend habe ich mit Nein votiert, wobei ich in diesem Ausschuss seit 2006 nur ein Grundmandat habe und deshalb nur erklären kann (und in diesem Fall auch habe), wie ich abgestimmt hätte, besäße ich Stimmrecht.
Jedenfalls bin ich nicht dafür verantwortlich, wenn die LT über all dies nur schreibt „Koop lehnte mit Nein ab“. Grundsätzliches zum Thema finden Sie übrigens auch unter „Umweltposition“ im Programm der BürgerNahen zur Kommunalwahl.