Neuwahlen!

19. September 2011

Hauptstadt Berlin: Knapp 9 %  in Orange. Das erinnert ja sofort an den Lingener Sonntag zuvor. Aber, im Ernst, was hamm wa da:

„… Der Erfolg der Piraten in Berlin ist eine schallende Ohrfeige für SPD, Grüne und “Linke”, von denen sie – so die Wahlforscher – je ein Viertel ihrer Stimmen bekamen. Und sie haben, das ist ein Erfolg für die Demokratie, Nichtwähler mobilisiert. Ob sie aber mehr als eine Internet- und Protestpartei sind, das müssen sie noch beweisen. Und sie sollten nicht glauben, dass die Ergebnisse im Medien- und  Internet-Biotop Berlin auf Bundesebene übertragbar sind. Aber: Respekt! …

Für 2013 (oder bei Neuwahlen) kann Merkel nur noch darauf hoffen, dass die Piraten 2013 der SPD und den Grünen so viele Stimmen abnehmen, dass es für Rot-Grün nicht reicht. Mehr Hoffnung kann sie nicht mehr haben.“

Das schreibt Michael Spreng in seinem Sprengsatz-Blog. Da ist es, das elektrisierende Wort: Neuwahlen. Wer will eigentlich noch diese in Rekordzeit von nicht einmal zwei Jahren völlig abgewirtschaftete Bundesregierung?  Ich will Neuwahlen im Bund jetzt. Sie auch?

6 Antworten zu “Neuwahlen!”

  1. Uwe Boeden said

    Moin auch wer das jetzt nicht will die Neuwahlen, tja wenn nicht jetzt wann dann? 2013 ist der Karren endgültig vor die Wand gefahren. Anders gesagt schlimmer gehts nimmer. Schönen Tag noch.

  2. Alan Shore said

    Erstmal muss sich die SPD Schleswig-Holstein, Niedersachsen und Bayern (? mit Christian Ude?) zurückholen, jetzt ist es noch zu früh für Neuwahlen…

  3. Michael Sänger said

    Ja, wenn die Probleme überhand nehmen, dann wählen wir neu, dann sind die Probleme alle weg? Ist das nicht ein wenig naiv?
    Die Zeiten sind doch längst vorbei, wo Kanzler und Regierungsparteien die Richtlinien der Politik bestimmen. Diese Richtlinien bestimmen heute anonyme Aktienmehrheiten. “ Die Politik“ reagiert heute allenfalls, aber agiert nicht mehr. Ob da Frau Merkel regiert oder vielleicht demnächst Herr Steinbrück ist doch für die Kapitaleigner und Großbanken völlig unerheblich. Und all diejenigen, die Neuwahlen so euphorisch fordern, mögen doch ihren Blick nach Baden-Württemberg richten: Was haben denn die Wahlen dort bewirkt?
    Stuttgart 21 wird gebaut! Ich prophezeie mal: Wenn die Entmündigungen der demokratisch gewählten Regierungen durch das „anonyme Kapital“ weiter fortschreitet, und die Politik ihrer eigentlichen Aufgabe, für Recht und Gerechtigkeit zu sorgen, nicht mehr nachkommt, dann werden bald soziale Unruhen auch in unserem so „obrigkeitstreuen“ Deutschland dazu führen, dass wir bald gar nicht mehr wählen können. Aber mir scheint, das interessiert Politiker wenig, weil sie nur an Machterwerb und Machterhalt interessiert sind. Es ist psychologisch sehr geschickt, Krisen verdrängen zu wollen, indem man dem Volk suggeriert, Neuwahlen könnten Krisen beseitigen.
    In Wahrheit geht es doch nur darun, an die Macht zu kommen. Also, lieber Robert Koop, wenn Du Neuwahlen „im Bund“ willst, dann sag mal, wer dann was ändern soll und vielleicht auch kann.
    Michael Sänger

  4. Tim said

    „Kurzfristige“ Neuwahlen hätten den netten Nebeneffekt, dass nicht ein Jahr im Vorfeld keine Entscheidung mehr, aus Angst potentieller Wähler zu verschrecken, gefällt wird.

  5. Durchblick said

    Kreisvorsitzender der Piratenpartei mit NPD-Vergangenheit

    „Oberpirat“ Seipt ist zurückgetreten

    Unruhe bei der Piratenpartei: Der Vorsitzende des Kreisverbands, Valentin Seipt, ist am Sonntag von seinem Amt zurückgetreten. Grund hierfür war seine frühere Zugehörigkeit zur rechtsextremen NPD. Im Rahmen einer Sondersitzung stellte der 25-Jährige sein Amt zur Verfügung.

    Seine politische Vergangenheit war vom Aktionsbund Freising, einer ebenfalls stark rechtsgerichteten Organisation und ganz nahe der NPD, öffentlich gemacht worden. Seipt sei von 2007 bis 2009 NPD-Mitglied gewesen, wie er dem Wochenblatt bestätigt. „Das war eine dumme Jugendsünde“, so Seipt weiter, der mit 18 an die NPD geraten sei.

    Quelle und weiter: http://www.wochenblatt.de/nachrichten/freising/regionales/Oberpirat-Seipt-ist-zurueckgetreten;art1178,71808

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