Gleichheit

31. August 2011

Das erinnert mich sehr an eine Aussage des damaligen Osnabrücker Regierungspräsidenten. 1973 erklärte der in der öffentlichen Diskussion über den Schwarzbau eines Stahlwerks in der Region, es sei eben kein Wochenendhaus im Wald, dessen ungenehmigten Bau man schnell still legen könne. Also wurde das Stahlwerk weitergebaut – ohne große Umweltschutzauflagen; denn das Bundesimmissionsschutzgesetz war noch nicht in Kraft und seither habe ich gelernt: Gleiches ist eben nicht gleich, wenn es um viel Geld geht.

So auch im niederländischen Eemshaven, wo  ein riesiges Kohlekraftwerk. Bauherr ist das Unternehmen Essent, das zum Energiekonzern RWE gehört. Der Rohbau ist fertig und längst weithin sichtbar. Auf die Klage von Kraftwerksgegnern hob das höchste niederländische Verwaltungsgericht,  der niederländische Raad van State, die Genehmigung für das Kohlekraftwerk auf.

Nach ganz kurzem Innehalten erklärte aber die Provinzregierung in Groningen, dass sie Essent/RWE den Weiterbau des rechtswidrig genehmigten Kraftwerks nicht verbieten werde. Das empört nicht nur die Umweltschützer von Greenpeace, die inzwischen in einem Eilverfahren einen Baustopp durchsetzen will. Über den Antrag berät die niederländische Justiz.

Parallel besetzten Aktivisten der Umweltschutz-Organisation gestern Morgen die Eingänge zur Kraftwerksbaustelle. Vor dem Haupteingang platzierten die Aktivisten Dienstag einen Schiffscontainer und ein Transparent mit der Forderung: Schone Energie nu!, auf deutsch Saubere Energie jetzt! Rund zwei Dutzend Greenpeace Mitglieder blockierten auch drei weitere Eingänge, so ein Sprecher der Organisation. Es hätten mehrere Lastwagen für die Baustelle wieder umkehren müssen, sagte der Grünen-Bundestagsabgeordnete Thilo Hoppe. Er war zu einer Kundgebung nach Eemshaven gereist, auf der am Dienstagvormittag auch deutsche Gegner des Projekts demonstrierten.

‘Nach fünf Tagen rechtswidrigen Weiterbauens ist das Maß voll“, sagte gleichzeitig Rolf Schipper, zuständig für „Klima und Energie“ bei Greenpeace Nederland. „Wir bitten das Gericht, zu intervenieren und selbst die Baustelle zu schließen.“

Nachmittags löste die niederländische Polizei die Blockade auf. Der Einsatz sei friedlich verlaufen, teilten Polizei und Greenpeace übereinstimmend mit, es habe keine Festnahmen gegeben. Gebaut wird weiter.

 
(Foto © Greenepeace Nederland)

EMmm

30. August 2011

Den Sprachwitz kennen Sie doch, oder?
„Ostfriesische Stadt mit einem Buchstaben?“  „EMmm!“

Auch im kreisfreien Emden wird am 11. September gewählt und die größte Stadt Ostfrieslands bekommt neben einem neuen Stadtrat auch einen neuen Oberbürgermeister. Der seit 25 Jahren zunächst ehrenamtlich und später hauptamtlich als OB agierende Sozialdemokrat Alwin Brinkmann geht  in den Ruhestand. Die Bilanz des unspektakulär agierenden 65-jährigen Ostfriesen kann sich sehen lassen, berichtet der NDR:

„Mit ausgezeichneten Kontakten zur roten Landesregierung konnte Brinkmann in Emden zahlreiche Projekte anschieben: die Johannes-a-Lasco-Bibliothek aus Ruinen der Großen Kirche aufbauen, den Binnenhafen umgestalten, einen Industriepark für Volkswagen-Zulieferer bauen, das Landesmuseum und die Kunsthalle erweitern.

Zuletzt gelang es ihm, die seit Jahren leer stehende Kaufhalle zu erwerben, die nun in ein Einkaufszentrum umgebaut werden soll, eine Promenade am Roten Siel zu bauen – und das wohl wichtigste Projekt in Gang zu bringen: Nach dem Scheitern der Projekte Dollart-Hafen und Vorhafen soll am Rysumer Nacken ein neuer Hafen für die ganz großen Schiffe gebaut werden, als Basis-Hafen für Offshore.“

Der scheidende OB Brinkmann sagt auch:  „Nirgendwo kann man so mitbestimmen, was passiert, wie in einer Kommune.“  Ein wichtiger und richtiger Satz. Man sollte ihn all denen ins Stammbuch schreiben, die beim Stichwort Kommunalwahlen abwinken und zuhause bleiben.

(Foto: Alwin Brinkmann, © Inselmann wikipedia CC)

Übergangsrat

29. August 2011

Bundeskanzlerin Angela Merkel kommt nicht nach Lingen! Bei der Entscheidung, an der internationalen Unterstützerkonferenz für Libyen in Paris (Foto oben) teilzunehmen oder auf dem dafür dann eigens  eingezäunten Lingener Marktplatz zu ihren Getreuen zu sprechen, hat sich die CDU-Vorsitzende gegen Lingen und für Paris entschieden.

Das ist natürlich ein Affront gegen unsere Heimatstadt, weil auch wir hier ja gegenwärtig einen Übergangsrat haben, der allerdings im Gegensatz zum libyschen Exemplar dieser Spezies niemandem seine Pläne für die Zukunft vorstellen kann, weil die in ihm führende lokale CDU keine hat.

Ungeachtet dessen führt die Merkel’sche Absage zu folgenden weiteren Feststellungen:

  • Der Flashmob, zu dem sich bei facebook schon rund 300 vorwiegend junge Politikinteressierte angemeldet hatten, fällt aus. Interessenten („Und alle so: Yeeeeaaaah!“)  müssen auf Plan B zurückgreifen und auch nach Paris.
  • Die Bundeskanzlerin muss sich nicht in das Goldene Buch der Stadt Lingen (Ems) eintragen. Dafür sollte ein Empfang durchgeführt werden, zudem der Verwaltungsausschuss (Kürzel: VA) eingeladen war. VA-Mitglied Hajo Wiedorn, amtierender SPD-Fraktionschef, hatte sich bereits bei OB Dieter Krone persönlich beschwert, dass er Zugang zum Empfang im historischen Rathaus nur mit einem fest verschweißten, roten Armband mit fett aufgedrucktem CDU-Enblem erhalten sollte. Das bleibt dem alten Kämpfer jetzt erspart.
  • Wir müssen auch nicht die Frage klären, weshalb der ehem. Bundesratspräsident Hans Eichel (SPD) keinen Empfang seitens der Stadt erhält und auch der Fraktionsvorsitzende von Bündnis’90/Die Grünen im Deutschen Bundestag Ex-Umweltminister Jürgen Trittin keinen bekommen hat. Es spreche, so OB Dieter Krone, die Neutralität im Wahlkamof dagegen, vernahm ich die offizielle Begründung. Nun, da war der frühere Lingener Verwaltungschef Karl-Heinz Vehring zu seinen Zeiten ungleich vorausschauender. Sein  unumstößliches, kluges Credo lautete: „Wir empfangen in Lingen jede und  jeden! Wer weiß, was aus unserem Gast noch einmal wird und was er für Lingen noch einmal tun kann.“
    Würden Sie, werter Blogbesucher,  jetzt nicht mitlesen, hätte ich deshalb einen persönlichen, vertraulichen Tipp für den heutigen Amtsinhaber:  Vielleicht sollten Sie doch einmal mit Karl-Heinz Vehring das Gespräch suchen…

(Foto: Panoramafoto Paris -vom Panthenon aufgenommen, (c) Andy87 aus de.wikipedia.org CC )

 

ps Es heißt übrigens entgegen diesem offiziellen städtischen Schreiben Libyen und nicht Lybien und der Name unserer Stadt ist Lingen KlammeraufEmsKlammerzu.

Zynisch

29. August 2011

Falk Madeja berichtet in seinem Niederlande-Blog „Meine Güte“  über ein besonders verkommenes, zynisches Stück Fernsehunterhaltung bei unseren westlichen Nachbarn: Eine neue TV-Show mit abgewiesenen Asylbewerbern.

Der öffentlich-rechtliche Sender VPRO will am 1. September eine Show zeigen, in der fünf abgewiesene Asylbewerber zwischen 15 und 24 Jahren um eine Art “Rückreisekasse” in Höhe von 4.000 Euro gegeneinander antreten. Darunter ein ursprünglich aus Kamerun stammender Luftfahrttechnik-Student und eine Slawistik-Studentin, die nach Tschetschenien zurück soll.

Die Asylbewerber haben alle Instanzen für ihren Antrag durchlaufen, sind größtenteils in den Niederlanden aufgewachsen – und doch müssen sie dort jetzt weg.  Der Titel der Sendung ”Weg van Nederland” ist ein Wortspiel: Einerseits bedeutet er “Weg aus den Niederlanden” andererseits auch “Verrückt auf die Niederlande”.

Ein Sprecher des Senders VPRO räumte ein, die Sendung sei am Rande der Respektlosigkeit. Sie wird zunächst einmalig in der Serie „TV Lab“ ausgestrahlt, in der Fernsehsender dem staunenden Publikum „neue Formate“ vorstellen.

(Quelle: meineguete)

Verneigung

28. August 2011

Sie müssen wirklich nicht damit rechnen, dass ich jetzt an jedem Wochenanfang den aktuellen SPIEGEL-Titel hier platziere. Aber dieser muss natürlich sein:

50

28. August 2011

Heute vor 50 Jahren erschien die Platte, mit der das Plattenlabel Motown seinen ersten Nr.1-Hit hatte und die Motown-Wunderstory begann. Die Marvelettes mit ihrer Leadsängerin Gladys Horton (R.I.P) sangen „Please, Mr. Postman“, am Schlagzeug dabei: der junge Marvin Gaye, bekannt mit Heard it through the Grapevine. Noch heute kann man mit dem Streit, wer denn hier die Ersten waren, ganze Kneipenabende verbringen.
(gefunden bei Hal Fabers WWWW – heise.de)

Oben ein O-Mitschnitt aus den 1960er Jahren unten ein Remake mit den Marvelettes aus dem Jahr 2005.

Transrapido

28. August 2011

Nach dem SPIEGEL meldet jetzt auch die Wirtschaftswoche, dass die Transrapidstrecke bei Lathen vor dem Aus steht. Er galt -so DER SPIEGEL-  „als Inbegriff deutscher Ingenieurskunst, als Symbol für die Zukunftsfähigkeit des Landes – doch in Deutschland scheiterten alle geplanten Bauprojekte an den hohen Kosten. Die bislang einzige kommerzielle Transrapid-Strecke ist seit 2003 in Shanghai in Betrieb.“

Aber trotz Milliardenförderung aus dem Staatstopf ist es der Industrie nicht gelungen, den Transrapid zu vermarkten. Jetzt gibt es keinen Glauben mehr an diese Technologie in Deutschland und Europa. Auch China und viele andere Länder setzen lieber auf herkömmliche Bachntechnik und bauen Hochgeschwindigkeitstrassen für herkömmliche Züge. Nach außen tut CSU-Verkehrsminister Ramsauer noch, als sei er für den erhalt. Aber im Entwurf für den Bundeshaushalt 2012 sind 9 Mio Euro für den Abbau der Betonstelzen nahe Lathen und Dörpen ausgewiesen, außerdem Verpflichtungsermächtigungen über weitere jeweils 25 Mio. Euro für die beiden Folgejahre.  Die Wirtschaftswoche fasst zusammen.

„Nachdem die Industrie schon den Glauben in die Vermarktung verloren hat, steht nun die Versuchsanlage im Emsland (TVE) kurz vor der Abwicklung. Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) wollte die Teststrecke nicht schließen. Doch es bleibt ihm vermutlich keine Wahl. Mehr als neun Millionen Euro sind auf Drängen der Bundestags-Haushälter erstmals für den „Rückbau der TVE“ im Haushaltentwurf der Bundesregierung für 2012 vorgesehen, dazu Verpflichtungsermächtigungen über weitere 25 Millionen für 2013 und für 2014. Sollte der Betrieb der Anlage Ende des Jahres auslaufen, wäre der Bund vertraglich verpflichtet, den Abbruch zu bezahlen.

„Das sind die Bestattungskosten für eine längst tote Dinosauriertechnologie“, kritisiert der Verkehrsexperte der Grünen, Stephan Kühn. „Industriepolitisch hat Deutschland zu lange auf das falsche Pferd gesetzt“, fügt er hinzu.

Zukunft hätte die Teststrecke nur, wenn die Betreibergesellschaft IABG bis Ende 2011 ein schlüssiges neues Nutzungskonzept vorlegt. Geplant war bisher, auf dem Gelände Forschung für Elektroauto-Batterien zu starten. Doch die Zeit wird knapp: Noch liegt dem Bundesverkehrsministerium nach eigener Aussage kein Antrag auf Projektförderung vor. Die IABG selbst will sich zu ihrer Anlage und möglichen Konzepten nicht äußern.

Die Betreibergesellschaft müsse „jetzt dringend ihr Interesse an der Anlage klären“, heißt es aus Kreisen des Ministeriums, „der Ball liegt bei der Industrie“.

Auch aus dem Landkreis Emsland, in dem die Anlage liegt, ist zu hören, man sei nicht am Zug. Der Kreis hatte Anfang des Jahres darüber nachgedacht, die Anlage zu übernehmen.“

Schon damals sehr teuer und wenig genutzt. Transrapid.

Natürlich ist die Teststrecke ein Fass ohne Boden und wäre eine völlig unsinnige Investition, die deshalb nicht kommen darf. CDU-Landratskandidat Reinhard Winter, dessen rückständiges Wahlprogramm nicht einmal die Hürde des politisch Unverbindlichen nimmt, schweigt vor der in zwei Wochen stattfindenden Kommunalwahl und drückt sich so um eine klare Aussage.  Die hatte vollmundig der Noch-Amtsinhaber Hermann Bröring (CDU) aber im vergangenen November abgegeben. „Der Abbau der Anlage wäre volkswirtschaftlicher Schwachsinn“. Landkreis Emsland und der Bund hatten denn auch in den letzten Jahren Millionen an Steuergeldern in die Strecke gesteckt – bejubelt von der Leeraner Abgeordneten Gitta Connemann (CDU) und dem Aschendorfer FDP-Abgeordneten Hans-Michael Goldmann. Zuletzt warenDurchhalteparolen von den unkritischen Lokalblättern aus dem NOZ-Verlag publiziert worden mit angeblich ernsthaften Interessenten aus Brasilien und Teneriffa. Dabei war nicht einmal dem legendären Eddi Stoiber  eine wirklich überzeugende Darstellung des Verkehrssystems gelungen, das von vornherein konzeptionell daran krankte, nur Personen aber keine Güter zu transportieren. Also zur Erinnerung hier noch einmal eine der wenigen Sternstunden des Transrapid:

Fahrrad-Demo

27. August 2011

Programm

27. August 2011

Die Kommunalwahlen 2011 sind schon in zwei Wochen! Zeit für einen Blick auf die Wahlprogramme. Die BürgerNahen haben ein Wahlprogramm, die SPD, die FDP, angeblich auch die Grünen, bei denen ich aber gar nichts gefunden habe (Hab ich’s übersehen? Nachtrag: Jetzt hier).

Und die Mehrheits-CDU? Wenn man lange genug auf ihrer Webseite sucht, findet man Schmales. Ist das das CDU-Programm für die nächsten fünf Jahre Kommunalpolitik in Lingen? Urteilen Sie selbst:

Wohnen, wo ich will

Unsere Bürger sollen selbst entscheiden können, wo und wie sie wohnen.

In Lingen gibt es dafür ein sehr abwechslungsreiches Umfeld – in den neuen „Wohnwelten“ in der Innenstadt, den gewachsenen Stadt- und traditionsreichen Ortsteilen.

Jeden dieser Wohnräume möchten wir erhalten und weiterentwickeln, die damit verbundene Infrastruktur stärken.

Wirtschaft stärkt Stadt

Über 3.000 kleine, mittlere und große, leistungsstarke Betriebe in Handwerk, Handel, Dienstleistungsgewerbe und Industrie machen Lingen zu einem bedeutenden Wirtschaftsstandort.

Ihre Mitarbeiter erwirtschaften Arbeitsplätze und Steuerkraft.

Wir fördern die Wirtschaft. Damit die Wirtschaft uns weiter stark macht.

Lingen lebt Kultur – nach allen Regeln der Kunst!

Kunsthalle, Museum, Büchereien, Heimathäuser:

Kulturelle Einrichtungen fördern, vorhandene Bühnen zukunftsfähig erhalten, die Emslandhallen und die neue Emslandarena mit Leben füllen, einen „Kulturpark Wilhelmshöhe“ entwickeln – es gilt viel zu gestalten

Lernen heute, morgen, übermorgen

In Bildung investieren bedeutet: die Zukunft gestalten. Mit Kindertagesstätten und Schulen aller Schultypen bis zur Hochschule sowie vielfältigen Einrichtungen der Erwachsenenbildung ist Lingen ein starker Bildungsstandort.

Ihn stetig weiterzuentwickeln, ist eine unserer wichtigsten Aufgaben.

Einer für Alle. Alle für Eine.

Ehrenamt braucht Anerkennung und Unterstützung:

bei der Gestaltung von Rahmenbedingungen, zum Beispiel durch die Bereitstellung von Räumen oder Ausrüstung sowie bei der Vernetzung untereinander.

Die Stärkung der Vereine und Verbände liegt uns sehr am Herzen.

Das soll alles sein? Zu fast allen wesentlichen Diskussionen schweigt die CDU. Allein die Emslandarena hat es in die 5-Punkte-Spruchleiste geschafft. Nichts aber beispielsweise zum Altenlingener Forst, zum Stadtverkehr, zum Emsauen-Park, zum Facharbeitermangel, zu den Massentierställen, zum Umweltschutz.

In Wahrheit ist das bekanntes CDU-Lingen-Verhalten: Ihre Allgemeinplätze haben längst eine lange Tradition: Seit mindestens 20 Jahren hat es nämlich nie ein Programm der CDU Lingen für die Kommunalpolitik gegeben, allenfalls durften die Wähler wenige Spruchblasen lesen.

So bekommen Lingener CDU-Wähler also einmal mehr die Katze im Sack. Eigentlich ziemlich arrogant – diese Ratsmehrheit.

70

26. August 2011

Schon gesehen?

Die BürgerNahen gratulieren dem Lingener SPD-Fraktionschef Hajo Wiedorn (Biene) zu seinem (gestrigen) runden Geburtstag.
Ich auch.