Norden

28. Mai 2011

In rund einer Woche, am 6. Juni startet das NDR Fernsehen – ältere unter uns kennen es noch als „das dritte Programm des NDR“ –  seine neue Nachrichtensendung „NDR aktuell“. Zuschauer können sich von Montag bis Freitag, jeweils um 21.45 Uhr, auf einen „Überblick über das Geschehen im ganzen Norden“ freuen, lese ich hier.

Die neue Sendung sei ein „bewusster Schritt zur weiteren Stärkung der Informationskompetenz des NDR Fernsehens“, sagte Lutz Marmor, NDR-Intendant. Den Zuschauern werde darin „das Wichtigste aus Politik, Wirtschaft, Gesellschaft, Kultur und Sport in Norddeutschland“ geboten.  Produziert wird die 15-minütige Sendung im Fernsehstudio des Landesfunkhauses Niedersachsen in Hannover. (mehr…)

Nun wissen wir in Westniedersachsen ja nur zu gut, was der NDR unter Norden versteht: Erst einmal Hamburg, dann noch mal Hamburg und dann den Bereich um Hamburg, den man mit dem Auto in einer Stunde erreichen kann – plus ein klein bisschen Hannover und Kiel.  Ganz anders  das Konzept des WDR, der seine Regionen blendend bedient. Die Folge: Während werktäglich 30 Minuten lang Lokalzeit aus dem Münsterland (und in weiteren 10 Regionen Nordrhein Westfalens dasselbe Lokalzeit-Format) zu sehen ist, sind wir aus dem Emsland und der Grafschaft dann mal weg bzw. auf ein paar, meist betuliche Minuten aus Hannover reduziert.

Meine Erwartung zur neuen Sendung ist daher: Man gibt sich regional, ist aber das Gegenteil. Nämlich Hamburg, produziert in Hannover. Am NDR-Zentralismus wird die neue Sendung nichts ändern.

Abifestival X

28. Mai 2011

HGich.T

Abifestival 2011
Freitag, 01. und Samstag, 02. Juli
Am alten AKW, Lingen (Ems).

Hier alle Bands des Abifestival 2011, die  in den nächsten Wochen hier vorgestellt werden:
Bakkushan, Beat!Beat!Beat!, Die Biertenöre, Bravour, Casper, DESONA, Escapado, Herrenmagazin, HGich.T, I Heart Sharks, K.I.Z., Kraftklub, Loui Vetton, Mikrokosmos23, Naked Fuzz Ensemble, No Time To Collapse, Saalschutz, Shatter, Stella, Tusq, Zoodiak

 

Eigene Belange

27. Mai 2011

Der VfL Osnabrück ist in dieser Woche nicht nur trostlos abgestiegen. Es wird gerade auch reichlich gegen ihn und seine Macher ermittelt. Wegen der Prügelszenen am Rande des verlorenen Relegationsspiels zwischen dem VfL Osnabrück und Dynamo Dresden hat der Deutsche Fußball-Bund (DFB) ein Ermittlungsverfahren eingeleitet. „Der Kontrollausschuss hat beide Vereine angeschrieben und um eine Stellungnahme gebeten. Sie sollen die Vorfälle aus ihrer Sicht schildern“, erklärte DFB-Mann Michael Morsch am Donnerstag.

Bereits während der Partie hatten Dynamo-Anhänger auf der Tribüne Fahnen angezündet und Feuerwerkskörper abgebrannt. Nach dem 3 : 1-Sieg der Gäste stürmten Hunderte Dresdner Fans auf das Spielfeld. Dabei kam es zu Tritten und Schlägen gegen Polizeibeamte, Ordner und Fotografen. Im Stadion wurden Kameras, Werbebanden und Sitzschalen zerstört. Gleichzeitig sollen Osnabrücker Fans versucht haben, die eigene VfL-Geschäftsstelle zu stürmen.

Das taten dann am Donnerstagmorgen auch die regionalen Zoll- und Steuerfahnder: Bei einer Durchsuchung beschlagnahmten sie umfangreiche Unterlagen in der VfL-Geschäftsstelle. Zeitgleich durchsuchten die  Fahnder Vorverkaufsstellen und die Wohnungen von 18 aktuellen und ehemaligen VfL-Spielern  und stellten Geschäfts- und Gehaltsabrechnungen sicher. „Bei dem Ermittlungsverfahren geht es um den Verdacht der Steuerhinterziehung durch Verantwortliche des Vereins und eine Vermarktungsgesellschaft“, sagte Staatsanwältin Wibke Warnking. „Die Verfahren richten sich nicht gegen die Spieler, sondern gegen den Verein beziehungsweise gegen neun Verantwortliche.“

Bei einer Betriebsprüfung für die  Jahre 2006 bis 2009 waren laut Staatsanwaltschaft Unregelmäßigkeiten festgestellt worden. Im Detail beanstandete  der verantwortliche Betriebsprüfer des Finanzamtes, es gebe für rund 20 Freundschaftsspiele über den Zeitraum von vier Jahren keine Nachweise über die zugeflossenen Einnahmen. Auch die  Einnahmen aus Spielen der zweiten Mannschaft des VfL tauchten nicht in den Geschäftsbüchern auf. Die  Erlöse aus Fanartikelverkäufen sollen ebenfalls nicht vollständig versteuert worden sein, weil man, so Verantwortliche des Vereins auf einer Pressekonferenz am Donnerstag, Trikots (Foto lks.) und andere Fanartikel „zu eigenen sportlichen Belangen“ genutzt, dies aber möglicherweise nicht ausreichend dokumentiert habe.

Außerdem geht es um eine 200.000-Euro-Zahlung an einen Gütersloher Spielervermittler. Der Betrag rühre, hieß es auf der  Pressekonferenz, aus einer Vereinbarung aus dem Jahr 2003. Damals hatten die Osnabrücker „billig“ Spieler von dem Berater verpflichtet. Für den Fall eines Aufstiegs wurde allerdings eine Nachschlagzahlung vereinbart. 2007 stiegen die Niedersachsen dann in die Zweite Bundesliga auf und damit erhielt der VfL die Rechnung des Spielerberaters über 200.000 Euro plus Umsatzsteuer. Der VfL zahlte. Das Problem laut VfL Vizepräsident Gert Lehker: „Wir konnten dazu keinen Vertrag mehr vorlegen.“ Das Finanzamt glaubt daher, es sei eine verdeckte Gehaltszahlung.

Zuletzt ging es um „Gehaltsvorauszahlungen“ in Höhe von 22.000€, mit denen man einen finanziell „klammen“ Spieler unterstützt habe. Der Spieler habe kurze Zeit später den Verein verlassen und den vorgestreckten Betrag bis heute nicht beglichen. Folglich musste die Summe in den Geschäftsbüchern abgeschrieben werden. Daraus habe sich für den Betriebsprüfer  der Verdacht einer Schwarzgeldzahlung ergeben.

Mal sehen, was wird. Ich wette jedenfalls drauf, dass der DFB noch in diesem Quartal seine Ermittlungen abgeschlossen hat und beide Vereine zahlen. Die anderen Ermittlungen werden deutlich länger dauern und mit einer tatsächlichen Verständigung enden.

Suchfunktion

27. Mai 2011

Martin Koopmann (Foto re.), Druckereibesitzer und auch sonst ganz in Ordnung, ist bei der letzten Kommunalwahl von vielen Wählern im Stadtteil Bramsche  in den Lingener Stadtrat gewählt worden. Inzwischen ist er in seiner Fraktion nach den CDU-Irrungen und -Wirrungen der OB-Wahl 2010 zum stellvertretenden Vorsitzenden aufgestiegen. Bei aller Solidarität mit seiner Ratsmehrheit bürstet er ganz gern einmal gegen den Strich. Und er fragt nach. Zum Beispiel am 26. Januar 2011 in der Ratssitzung, als Martin Koopmann nach dem Verbleib bestimmter E-Mail-Adressen fragte. Zufällig sprachlich verunglückt, heißt es dazu im Protokoll der Ratssitzung:

TOP 12.3 Internetauftritt der Stadt Lingen (Ems)  

Herr Koopmann fragte, ob die Suchfunktion für Mitarbeiter der Stadtverwaltung wieder auf der Internetseite zur Verfügung gestellt werden könne. Herr Krone erklärte, dass derzeit an einem neuen Internetauftritt der Stadt Lingen (Ems) gearbeitet werde. Dabei werde auch diese Anregung mit verwirklicht. Es werden aber zum Schutz der Mitarbeiter in bestimmten Arbeitsbereichen keine personenbezogenen Daten des jeweiligen Mitarbeiters hinterlegt. Es werde versucht, für die Übergangszeit bis zum vollständigen neuen Internetauftritt eine Lösung zu finden. 

An diesem Stand hat sich bis heute -vier Monate später- nichts geändert. Daher hier mein Zwischenruf:

Lieber Dieter Krone,

bislang ist der Internetauftritt der Stadt, der geändert werden soll, immer noch der alte. Was jahrelang unter http://www.lingen.de  selbstverständlich war (und hier beim Landkreis Emsland weiterhin ist) hat die Stadtverwaltung 2010 klammheimlich von der Seite genommen: Das E-Mail-Verzeichnis ihrer Mitarbeiter; die etwas höher besoldeteen Rathaus-Mitarbeiter waren darin sogar mit flottem fotogen-Portrait aufzufinden, das jeweils der Steuerzahler bezahlt hat.  Seit einem Jahr ist dies anders. Weder der Stadtrat noch seine Ausschüsse haben diese Änderung beschlossen. Die Verwaltung hat es einfach gemacht, weil es ihr gefiel. Natürlich hat die Streichung der E-Mail-Datei nichts mit dem Schutz der Mitarbeiter in bestimmten Arbeitsbereichen (welchen?) zu tun  sondern damit, für Bürger erreichbar zu sein (oder eben nicht).

Es offenbart ein seltsames Selbstverständnis dieses öffentlichen Dienstes, nur das mitzuteilen, was man selbst für mitteilenswert  hält und alles andere nicht. Dafür dann noch den Schutz der Mitarbeiter zu bemühen, wirkt auf mich arrogant. Für die Exekutive in einem demokratischen Rechtsstaat ist es nämlich selbstverständliche Dienstpflicht, mit Namen und E-Mail-Adresse im Verzeichnis der eigenen Behörde auffindbar zu sein. Durch eine solche Veröffentlichung wird nichts und niemand gefährdet. Eine öffentlich zugängliches E-Mail-Verzeichnis aller Mitarbeiter des Rathauses und aller kommunalen Gesellschaften ist ein Muss. Für die Meinung, das Gegenteil sei richtig, sollten Sie sich nicht so schnell vereinnahmen lassen.

Bis das E-Mail-Verzeichnis wieder zu finden ist, hier mein Tipp des Tages:
Weiterhin ist (offenbar ganz ohne Sicherheitsbedenken!) das Telefonverzeichnis der Lingener Stadtverwaltung auf http://www.lingen.de vorhanden und zwar als pdf-Datei hier. Klicken Sie es an, suchen und nehmen dann den ersten Buchstaben des Vornamens des Mitarbeiters, dann einen Punkt und den Familiennamen, danach das @-Symbol; schließen Sie mit lingen.de ab. Dann haben Sie die geheime E-Mail-Adresse des Mitarbeiters der Stadt Lingen (Ems), dem Sie eine E-Mail schreiben wollen. Hier ein Beispiel: Doris Baar Durchwahl -160, Raum 331 ist per E-Mail so zu erreichen „d“ plus „.“ plus „baar“ „@lingen.de“. Warum ich bei diesem Thema jetzt auf Fachbereichsleiterin Baar gekommen bin… es wird wohl reiner Zufall sein.

Martin Koopmann jedenfalls danke ich für seine Nachfrage und der CDU Lingen für die unterstellte und kurz vor der Veröffentlichung erfragte (folglich noch nicht erteilte) Erlaubnis, das Foto des nachfragenden Ratsmitglieds aus Bramsche veröffentlichen zu dürfen.

Übrigens: Martin Koopmann wird heute 50 Jahre alt. Da ist es ohnehin Zeit für eine lobende Erwähnung in diesem kleinen Blog und einen herzlichen Glückwunsch. Wenn Sie sich den Glückwünschen anschließen möchten:  info@koopmann-lingen.de 🙂

(Foto: (c) CDU Lingen)

Thomas Stockmann

26. Mai 2011

An den Folgen einer Lungenembolie ist Dr.-Ing. Thomas Stockmann im Alter von nur 51 Jahren am vergangenen Sonntag völlig überraschend gestorben. In der St. Marien-Pfarrkirche im Stadtteil Brögbern findet morgen (am Freitag) um 14.30 Uhr das Seelenamt statt, anschließend ist die Beisetzung auf dem dortigen evangelischen Friedhof.

Dort, in Brögbern war Thomas Stockmann zuhause. Der Pädagoge engagierte sich vielfältig in der Gesellschaft.Von 2007 bis 2009 war er  Vorsitzender der damals noch einigen SPD Lingen (Ems). Lange Jahre war er  in der Elternarbeit des Franziskusgymnasiums aktiv. Er war Schöffe am Lingener Amtsgericht und engagierte sich in der Gemeindearbeit seiner Kirche. Beruflich arbeitete  als Lehrer an den Gewerblichen Berufsbildenden Schulen Grafschaft Bentheim in Nordhorn. Auf deren Internetseite habe ich diesen, sehr persönlichen Nachruf auf den Menschen Thomas Stockmann gefunden.

„Die Nachricht über den plötzlichen Tod von Dr. Thomas Stockmann hat uns alle geschockt. Wir sind traurig und ratlos. Dass er nach den großen Ferien nicht wieder kommt und Seite an Seite mit uns ins neue Schuljahr startet ist eigentlich gar nicht vorstellbar.

Leider können wir durch seine längere Krankheitsphase aber schon ziemlich gut abschätzen, welche Lücke das traurige Ereignis nun dauerhaft reißen wird. Zeugnisschreibung, Homepage, Softwareverwaltung, Steuerungstechnik und und und … Viele Posten werden wohl nie wieder mit so einem Format ausgefüllt werden können.

Denn Thomas war etwas Besonders. Etwas Ungewöhnliches in der Zunft der Ingenieure: Ein promovierter, hochkarätiger Techniker, der Forschung und Technik unbändig geliebt und verehrt hat. Aber, mindestens genauso hat Thomas das Miteinander und das Leben unter Leuten geliebt. Diese Balance gelingt nicht vielen.

Einerseits war Thomas immer ein versierter und aktuell informierter Gesprächspartner über klassische und brandneue Themen aus den Natur- und Ingenieurswissenschaften, gebildet auch weit über sein eigentliches Studienfach hinaus. Stets interessiert und mit fundierter eigener Meinung war es eine Freude mit ihm zu fachsimpeln, zu basteln, Probleme zu lösen, nachzuforschen, neugierig zu sein und zu bleiben. Und wenn sich Probleme auftaten, hatte Thomas oft eine gute Idee oder einen pragmatischen Lösungsweg parat – sowohl in der Technik als auch im normalen Schulalltag.

Andererseits konnte er sich ebenso gut an den einfachen, unkomplizierten Dingen des Lebens erfreuen: Eine gemeinsame Tasse Kaffee, ein schönes Lied, ein freches Wortspiel, eine Reise bei Sonnenschein, ein schöner Anblick, eine zünftige  Brotzeit, ein deftiges Essen, einen guten Schluck Bier oder eine feine Spirituose – Hauptsache, er genoss diese Kleinigkeiten im Kreise von Menschen, die er mochte. Thomas war ein Genießer – auch das hat ihn sehr sympathisch gemacht.

Das Miteinander hatte für Thomas immer einen hohen Stellenwert, allem voran in der Familie. Aber auch für viele andere war Thomas da: für seine Freunde und Kollegen, für seine Nachbarschaft, für die Gemeinde, ihrer Jugendarbeit und ihrer musikalischen Aspekte im Besonderen, letztlich für die Gesellschaft an sich – in der Politik und im Ehrenamt als Schöffe.

All das zusammen genommen war es nur natürlich, dass Thomas eines Tages der freien Wirtschaft den Rücken gekehrt hatte und fortan seine Arbeitskraft und seine profunden Kenntnisse der Schule und damit vielen jungen Menschen, unserem Kollegium, letztlich wiederum der Gesellschaft an sich, zur Verfügung gestellt hat.

Mit Thomas geht ein geliebtes Familienmitglied, ein guter Freund, ein hoch geschätztes Gemeindemitglied, ein engagierter Bürger, ein hochkarätiger Ingenieur vom alten Schlag und nicht zuletzt …

… ein verdammt guter Kollege!!! Thomas, Du wirst uns fehlen.“

(Foto: (c) SPD Lingen)

Rückgrat

26. Mai 2011

Nordhorn akzeptiert die Bürgerproteste der Anwohner. Der Verwaltungsausschuss der Stadt Nordhorn hat deshalb die umstrittenen Pläne für den Bau eines Krematoriums am Nordhorner Südfriedhof gekippt. Als Hauptgrund nannte Bürgermeister Meinhard Hüsemann (SPD) am Mittwochabend aus drücklich „die massiven Bürgerproteste der Anwohner“.

Die hatten gegen den geplanten Bau des Krematoriums in ihrer Nachbarschaft protestiert. Fast 250 Anwohner demonstrierten  gegen das Krematorium, weil es zu nah an ihren Häusern und Gärten wäre. Viele äußerten ethische Bedenken und dass die „ausgestoßenen Dämpfe der Gesundheit schaden“ , auch wenn die gesetzlichen Grenzwerte eingehalten werden. Außerdem fühlten sie sich unwohl, nur wenige Hundert Meter von einem Haus entfernt zu leben, in dem Leichen verbrannt werden.  Hüsemann konnte die gesundheitlichen Bedenken nicht teilen: „Das Gewerbeaufsichtsamt hält natürlich entsprechende Vorschriften ein, auch bei der Baugenehmigung werden diese überprüft.“ Außerdem habe der Betreiber Hammonia GmbH zugesichert, dass alle Bedingungen eingehalten werden. Ohne Komplikationen betreibt das Unternehmen bereits Anlagen in Hamm und Werl in Nordrhein-Westfalen. Trotzdem und trotz des unbestrittenen Bedarfs für eine Feuerbestattungsstätte knickten die Parteien im Nordhorner Verwaltungsausschuss ein.

Bereits 2009/2010 hatten auch im Lingener Stadtteil Darme Einwohner massiv Bedenken geäußert, als die Stadt den Bau eines Krematoriums südlich des dortigen Waldfriedhofs konkret zulassen wollte und den Darmern vorstellte. Ich habe damals  die zum Teil hysterischen Äußerungen kritisiert.

Der Nordhorner Hendrik Bäumer trifft in seinem Kommentar für die GN meine Stimmungslage, wenn er schreibt: „Es gibt immer irgendjemanden, der etwas dagegen hat. An einem Friedhof wäre doch der würdigste Platz. Ich wohne auch an einem Friedhof, hätte nichts dagegen. Es scheint ja Bedarf da zu sein, also müssen mal wieder viele wegen wenigen Rücksicht nehmen.“
Die Fakten sind:
Die Feuerbestattung ist Teil unserer in Jahrtausenden entstandenen Bestattungskultur. Zurzeit aber müssen hunderte trauernde Familien im Emsland und der Grafschaft Bentheim oft wochenlang warten, bis ihre Angehörigen in den überlasteten Krematorien der Region eingeäschert und dann die Urne beigesetzt werden kann. Ich nenne dies gleichermaßen unwürdig und schäbig.
Deshalb braucht unsere Region eine angemessene Einrichtung zur Feuerbestattung. Lingen ist dafür der richtige Ort. Aber angemessen ist es nicht, Verstorbene in einem Gewerbegebiet einzuäschern, auch rechtlich ist es unzulässig. Wir brauchen also ein würdiges Krematorium an einem der Lingener Begräbnisplätze liegt. Darme ist gut geeignet, vielleicht auch der Friedhof im Ortsteil Brögbern-Bülten an der Duisenburger Straße.
Aber: Am 11. September wird kommunal gewählt. Welcher Kandidat, welche Partei in Lingen hat das Rückgrat, trotz Wahl  für ein Krematorium in unserer Stadt einzutreten? Er darf mich sofort anrufen. Ich bin dabei.
( Foto: Modernes Krematorium in Bispebjerg, Kopenhagen (DK), Architekten Friis & Moltke;
©  Bispebjerg Krematorium; Københavns Kommune)

Grundrechte-Report

25. Mai 2011

Zum 15. Mal dokumentiert der jetzt erschienene Grundrechte-Report Eingriffe in die Grund- und Freiheitsrechte in Deutschland.  In diesem Jahr behandelt er  schwerpunktmäßig das Spannungsfeld zwischen Sicherheit und Freiheit in Deutschland.  Die Palette der diesjährigen Themen ist dabei breit:  Gilt das Recht auf ein menschenwürdiges Existenzminimum auch für Flüchtlinge? Bleibt der Bombeneinsatz von Kunduz ohne Konsequenzen? Welche Gefahren gehen vom Zensus 2011 aus? Haben kirchliche Arbeitnehmer keine Rechte? Welche Folgen hat die Abschaffung der Wehrpflicht? Sind unsere Wahlgesetze noch demokratisch?

Der Grundrechte-Report ist ein gemeinsames Projekt von acht deutschen Bürgerrechtsorganisationen: Humanistische Union, Komitee für Grundrechte und Demokratie, Bundesarbeitskreis Kritischer Juragruppen, PRO ASYL, Republikanischer Anwältinnen- und Anwälteverein, Vereinigung Demokratischer Juristinnen und Juristen, Internationale Liga für Menschenrechte und Neue Richtervereinigung. Die jährlichen Verfassungsschutzberichte, die aus der entgegengesetzten Perspektive viele Bürgerinnen und Bürger als sogenannte Verfassungsfeinde beargwöhnen und denunzieren, erhalten auf diese Weise ein notwendiges Gegengewicht. Die Ausgabe Grundrechte-Report 2011 wurde der Öffentlichkeit in Karlsruhe an diesem Montag vorgestellt; der  23. Mai  ist der Tag, an dem 1949 das Grundgesetz unterzeichnet und ausgefertigt wurde und in Kraft trat.

Zehn Jahre nach dem 11. September 2001 und der daraufhin erfolgten Antiterrorpolitik zeigten sich die Herausgeber des Grundrechte-Reports besorgt darüber, dass auch im Jahr 2010/11 unter dem Vorwand der Terrorismusbekämpfung die lückenlose Überwachung der Bevölkerung vorangetrieben werde. Angesichts der Warnungen der „Dienste“ vor Terroranschlägen müssten endlich alle „Sicherheitslücken“ geschlossen werden – hieß es am Montag. Die Herausgeber des Grundrechte-Reports warnten davor, dass sog. Sicherheitslücken mit überwachungsbedürftigen Lebensbereichen gleichgesetzt würden. „Wer jede Kommunikation zwischen Menschen, jede Lebensäußerung überwachen und registrieren will, um mögliche Straftaten bereits weit im Vorfeld vereiteln zu können, greift den Kerngehalt der Grundrechte an,“ sagte Martin Kutscha, Staatsrechtslehrer und Mitherausgeber des Grundrechte-Reports.

Ob sie auch an Osnabrück gedacht haben, wo man nicht einmal das Landgericht betreten kann, ohne perfekt durch ein auf  dem Neumarkt installiertes, polizeiliches  Videosystem überwacht und aufgezeichnet zu werden? Ein rechtsstaatswidriger Vorgang, an den ich denken musste, als ich die Berichte aus Karlsruhe las.

Renate Jaeger, bis Ende 2010  Richterin am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) und ab 1994 zehn Jahre lang Bundesverfassungsrichterin lenkte vorgestern bei der Vorstellung des ‚Grundrechte-Reports 2011 die Aufmerksamkeit auch auf die Flüchtlinge in Deutschland. Bisher sei deren Schutz in Deutschland zu sehr auf das politische Asyl verengt. Dabei könne das Armutsgefälle in der Welt ebenso wichtige Gründe für Migration liefern. Dasselbe gelte für das Leben in einem tyrannisch regierten Staat, auch wenn noch keine konkrete Verfolgung drohe. Jaeger sagte: „Die Fixierung der Garantien unserer Verfassung nur auf die politische Verfolgung  schwäche die anderen Argumente“,  und plädierte für eine großzügigere Praxis beim Bleiberecht von Flüchtlingen aus andere Fluchtursachen. Diese seien stärker in die Entscheidung über eine Abschiebung einzubeziehen: „Jemanden in den Hungertod zurückzuschicken, ist nicht weniger schlimm, als jemanden in den Kerker zurückzuschicken.“ sagte Renate Jaeger.

Anlässlich der Vorstellung  berichtete auch eine betroffene Studentin darüber, wie  die Polizei einen verdeckten Ermittler (im Klartext: Spitzel) in die linke Szene an der Universität Heidelberg einschleuste, um sich ein Lagebild über Personen und Aktivitäten zu verschaffen. Rechtsanwalt Martin Heiming, Vorsitzender des Republikanischen Anwältinnen- und Anwältevereins (RAV), Mitherausgeber des Grundrechte-Report: „Welcher Student, welche Studentin wird noch Lust verspüren, sich politisch zu engagieren, wenn man damit rechnen muss, dass immer einer dabei ist, der sozusagen eine Handy-Standleitung zur Abteilung Staatsschutz der örtlichen Polizei betreibt?“

Positiv zu vermelden ist, hieß es am Montag, dass der Schutz der Grundrechte heute vermehrt auch von europäischen und internationalen Normen und Institutionen ausgeht. So hat beispielsweise der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte im vergangenen Jahr (erneut) die Bundesrepublik Deutschland wegen der Verletzung des  Folterverbots gerügt;  auch über diesen „Fall Daschner“ berichtet der neue Report. Außerdem: Das Recht auf Familie für Migrantinnen und Migranten wird durch das Gemeinschaftsrecht der Europäischen Union geschützt, die UN-Kinderrechtskonvention stärkt die Kinderrechte auch für Flüchtlingskinder in Deutschland.

In Lingen halten die Buchhandlung Holzberg in der Clubstraße 2 und Thalia in der Lookentor-Passage den „Grundrechte-Report 2011“  (Preis: 9,99 Euro ohne Versand) vorrätig. Außerdem kann er online bestellt werden: Grundrechte-Report 2011.

(Quellen: HU, RAV, Grundrechtekomitee, Süddeutsche)

Landratskandidat

24. Mai 2011

Bündnis’90/Die Grünen im Landkreis Emsland gehen jetzt auch mit einen eigenem Kandidaten in die Wahl des Landrates. Die CDU hat den bisherigen Ersten Kreisrat Reinhard Winter aufgestellt. Der  gilt angesichts der bisherigen Mehrheitsverhältnisse als Favorit. Die SPD hat Dr. Friedhelm Wolski-Prenger nominiert; der 58-jährige ist Vorsitzender der Emsbürener SPD, Mitglied im dortigen Gemeinderat und unterrichtet an der Marienhaus-Schule in Meppen unter anderem Politik, Sozialrecht und Rechtskunde.

Die Grünen – beflügelt durch die bundesweiten Umfrage- und Wahlergebnisse – schlagen nun jedenfalls den 40-jährigen Papenburger Nikolaus Schütte zur Wick als Landrat des Kreises Emsland  vor (Foto lks hintere Reihe Mitte – mit Freunden; (c) Grüne. Schütte zur Wick (Leitspruch: „Schwarze Regionen begrünen!“) stellt sich als Landwirt, Lehrrettungsassistent und  Versicherungsfachmann vor und war auch schon als Eventmanager tätig.  Mehr findet sich auf seiner facebook-Seite. Facebook ist bekanntlich ein soziales Netzwerk; es muss den Kandidaten Reinhard Winter und Friedhelm Wolski-Prenger allerdings noch erklärt werden.

Frauen kandidieren übrigens nicht bei der Landratswahl. Oder willst Du, Sabine? 😉

Der Landrat des Kreises Emsland wird bei der Kommunalwahl am 11.September gewählt.

Marc

24. Mai 2011

Der erste ging gut. „Beast“ nicht so. Unsern lokalen BMW-Werbestrategen Marc wird’s freuen.

Nachtrag:
Stimmt!! Hab ich’s nicht gesagt? Siehste hier:

Farbe

24. Mai 2011

Neue Farbe für das Historische Rathaus in Lingen. Rechtzeitig zum Kivelingsfest 2011. Und wenn jetzt auch noch diese pseudomoderne Beleuchtung abgebaut würde, die mit ihren Trafos die Gesimse des kleinen Schmuckstücks verschandelt, dass ich mich an die Nieten meiner Jeans erinnert fühle. Und ich verrate: Auch das Figurenspiel ist nicht so mein Ding.

Städtebaulich dominiert das kleine Bauwerk den Lingener Marktplatz. Es dokumentiert, lese ich bei Qype und woanders immer textgleich, das städtische Selbstbewusstsein vergangener Jahrhunderte.

Das Lingener Rathaus wurde 1555 neu errichtet und 1663 umgebaut. An Stelle der heutigen Freitreppe befand sich ursprünglich eine offene Gerichtslaube. Im Giebelfeld ist das Lingener Stadtwappen mit den drei Türmen zu sehen.

Alle drei Jahre zu Pfingsten, aus Anlass  des Kivelingsfestes, überreichen die Kivelinge den Bürgern der Stadt Lingen (Ems) ein Geschenk. Im Jahre 1952 war es das Glockenspiel für das historische Rathaus. Später kamen die Giebelleuchter und die Rathausuhr dazu. Pfingsten 2002 gab es das  Figurenspiel.  Figuren- und Glockenspiel können täglich um 12:00, 15:00 und 18:00 Uhr bewundert werden. Und die Fassade strahlt bald wieder. Gut so.

(Foto: (c) Kivelinge)