Bilanz

22. Mai 2011

… Die Auseinandersetzung um die Mehrwertsteuer ist symptomatisch für die schwarz-gelbe Regierung. Wenn sie einmal von der Historikern beurteilt werden wird, dann könnte die Überschrift lauten: Die verlorene Legislaturperiode.  Eine Zeit, in der Deutschland nicht vorangekommen ist.
Unterm Strich hieße die Bilanz: Einmal Atomaustieg hin und zurück, wieder rein in die Kernenergie und wieder raus, ein bisschen Herumdoktern am Gesundheitssystem, ein schlecht vorbereiteter Ausstieg aus der Wehrpflicht, die Hotelsteuersenkung, ein bisschen Erhöhung des Kindergeldes, am Ende vielleicht eine halbherzige Reform der Einkommensteuer. Außenpolitische Isolierung durch die Libyenenthaltung. Und ansonsten europäisches Krisengewurstel. Und eine Fortsetzung der Politik der großen Koalition: von der Verlängerung des Kurzarbeitergeldes bis zu den Antiterrorgesetzen.

Nirgendwo ein großer Wurf, kein Projekt, keine Vision – weder innen- noch außenpolitisch…

(Michael Spreng)

Ya 1

22. Mai 2011

Der Franzose Stéphane Hessel schreibt in seinem Manifest „Empört Euch!”, auf das ich hier vor einigen Monaten hingewiesen habe : „Neues schaffen heißt Widerstand leisten. Widerstand leisten heißt Neues schaffen!“

Hessel ruft zum gewaltlosen, friedlichen Widerstand auf! Ein 93-Jähriger ruft die Jugend Frankreichs auf, sich zu wehren! Und nicht nur die hört es, wie die Grafik zeigt.  Auf den NachDenkSeiten lese ich:

Europa steht ein heißer Sommer bevor. Aus Protest gegen die Sparmaßnahmen der Regierung und die verheerende sozioökonomische Lage begehrt Spaniens Jugend auf. Seit dem 15. Mai demonstrieren in über 50 spanischen Städten hunderttausende Menschen auf den zentralen Plätzen. Madrids Puerta del Sol wird dabei immer mehr zum europäischen Pendant des Tahir-Platzes in Kairo – tausende meist junge Menschen campieren friedlich und werden von einer breiten Welle der Solidarität getragen. In dieser Woche ist die „Democracia Real Ya!“ (Echte Demokratie jetzt!) das Thema Nummer Eins in den sozialen Netzwerken, während die klassischen Medien es weitestgehend ignorieren und totschweigen. Sollte die Solidarisierungswelle anhalten, könnte dies der Funke sein, um europaweite Sozial- und Demokratieproteste auszulösen.

Spaniens Jugend fühlt sich ihrer Zukunft beraubt. In keinem anderen Land ist die Jugendarbeitslosigkeit höher. Nach offiziellen Zahlen finden 40% aller jungen Spanier keine Arbeitsstelle. Diejenigen, die in Lohn und Brot stehen, sind meist in prekären Beschäftigungsverhältnissen tätig, die hierzulande mit dem Begriff „Generation Praktikum“ umschrieben werden und von deren Bezahlung man sich kein menschenwürdiges Leben leisten, geschweige denn für die Zukunft planen oder gar eine Familie gründen kann. Die sozioökonomische Situation der spanischen Jugend war schon vor der Finanz- und Wirtschaftskrise katastrophal, die Krise hat sie noch weiter verschlimmert und vor allem jede Hoffnung auf Besserung schwinden lassen.

Die konkreten Folgen dieser Missstände…

Den ganzen Beitrag von Jens Berger/NachDenkSeiten finden Sie hier.