Leere

10. Januar 2011

Sie erinnern sich wahrscheinlich, dass ich im letzten Oktober beantragt habe, Radio- und Fernsehübertragungen und -mitschnitte aus den Ratssitzungen zuzulassen („Die Übertragung und die Aufnahme von Ratssitzungen im Rahmen von Fernseh- und Rundfunkaufnahmen sind gewährleistet.„). Das wurde damals abgelehnt. Jetzt habe ich unverhofft liberale Verbündete gefunden.  Denn die Ems-Vechte-Welle berichtet heute:
„Die Jungen Liberalen Ems-Vechte fordern in einer Pressemitteilung die Stadt- und Gemeinderäte im Emsland und in der Grafschaft Bentheim auf, ihre öffentlichen Rats- und Ausschusssitzungen via Livestreams im Internet zu übertragen und sie digital und öffentlich im Internet zu archivieren. Livestreams würden es den Bürgern ermöglichen, einen direkten Eindruck von der Arbeit der Ratsmitglieder zu bekommen. So sei es Interessierten möglich, die Argumente der jeweiligen Fraktionen ungefiltert zu hören und sich selber ein inhaltliches Bild von den Fraktionen und Ratsmitgliedern zu machen. Gerade die Erreichbarkeit junger Menschen sei über das Internet viel stärker gewährleistet als über andere Medien. Diese Maßnahme werde laut JuLis das Interesse der jungen Generation an Kommunalpolitik nachhaltig stärken.“
Soweit die politische Theorie. Jetzt folgt exklusiv für meine Leser die Praxis in Form des liberalen Redebeitrags* des Ratskollegen Jens Beeck, seines Zeichens Vorsitzender der FDP im Lingener Stadtrat, zu meinem Antrag:
FDP-Mann Beeck lehnte meinen Antrag, die Geschäftsordnung des Rates (und seiner Ausschüsse) abzuändern, mit diesen Worten Ende Oktober 2010 ab.  Und was jetzt, wo der ins Leere gehende Antrag faktisch-liberal wieder aufgetaucht ist ? Erwarten muss man eigentlich, dass ihn jetzt Jens B., der junge Liberale,  neu einbringt.
* Quelle: Protokoll der Sitzung des Rates der Stadt Lingen (Ems) vom 27.10.2010.