Guido

15. Dezember 2010

JMStV II

15. Dezember 2010

Nachdem gestern überraschend die CDU-Fraktion imnordrhein-westfälischen Landtag die Ablehnung des Jugendmedienschutzstaatsvertrags (JMStV) beschlossen hat, will nun auch die rot-grüne Minderheitsregierung nicht mehr mitmachen. Die aktuelle Novelle des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags ist damit vom Tisch. Denn nur wenn alle Bundesländer das Konstrukt beschlossen hätten, hätte er am 1. Januar in Kraft treten können.

NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft sagte, die rot-grüne Minderheitsregierung in Düsseldorf werde für einen Vertrag, gegen den sie ohnehin Bedenken habe, „nicht ihren Kopf hinhalten“.

In einer gemeinsamen Pressekonferenz kündigten die NRW-Koalitionspartner von  SPD und Grünen heute am späten Vormittag offiziell an, dass sie im Düsseldorfer Landtag den novellierten Jugendmedienschutzstaatsvertrag ablehnen werden. Von den Grünen hieß es dazu, ihre fachlichen Bedenken wegen Rechtsunsicherheit und fehlender Software hätten sich bestätigt. Zuvor waren besonders sie besonders kritisiert worden, nachdem die NRW-Grünen im November erklärt hatten, man sei weiterhin gegen den JMStV,  aber „die Fraktion hat sich aufgrund parlamentarischer Zwänge anders entschlossen“. Mit der jetzigen Ablehnung der JMStV-Novelle verbinden die beiden Parteien die Ankündigung, es werde im kommenden Jahr gleich eine rot-grüne Initiative für „verbesserten, aber wirkungsvollen Jugendschutz“ geben.

Ich bleibe Ihnen also ganztags und jugendfrei erhalten. 🙂

(Grafik: netzpolitik.org; Quelle: Heise.de)

Schädlich

15. Dezember 2010

Klimaschädlich sei die Fliegerei, so der Kommentar des BUND. Der stellvertretende Bremer Landesgeschäftsführer des BUND, Reinhard Wietschorke sagte, satt dessen „sollte man sich lieber Gedanken machen, ob man das Bahnangebot verbessert“.  Es dürfte einer der wenigen Kommentare sein, die positiv für die Pläne des irischen Billigfliegers Ryanair (Logo re.) ausfallen, ab Beginn des Sommerflugplans 2011 rund ein Drittel seiner Flüge ab Bremen zu starten. Der nahe gelegene Flughafen verliert so rund ein Sechstel aller Passagiere – 2009 warten es insgesamt immerhin 2,4 Millionen.

Ryanair wird ab Bremen pro Woche 58 Flüge weniger  durchführen. Die Fluggesellschaft fliegt künftig acht Städte nicht mehr an, nämlich Alghero, Berlin, Danzig, Kaunas, Liverpool, Memmingen, Mailand und Trapani an. Ähnliche Streichungen gibt es bei den Flughäfen Weeze (Niederrhein), Berlin (Schönefeld) und Frankfurt-Hahn.  In Weeze verzichten die Iren auf  13 Verbindungen (84 Flüge/Woche), in Berlin auf 122 Flüge pro Woche  und in Frankfurt-Hahn auf 34 Verbindungen, was 414 Flügen die Woche entspricht. In der Summe soll Deutschland damit ein Fluggastaufkommen von rund drei Millionen Fluggästen im Jahr entgehen, schreibt der Berliner Tagesspiegel.

Ryanair begründete ihren Schritt mit der ab dem 1. Januar geltenden Ticketsteuer. Durch die von CDU und FDP eingeführte Abgabe werden Kuzstreckenflüge je Richtung um acht Euro teurer. „Das wird den Standort Deutschland massiv schädigen“, sagte Ryanair-Chef Michael O’Leary. „Wir bedauern die Einführung dieser Steuer zutiefst.“   Billigflieger  fühlen sich besonders stark von der Abgabe getroffen, da die acht Euro, die pro Passagier je Start auf den Ticketpreis aufgeschlagen werden, bei niedrigen Ticketpreisen von im Schnitt 29 Euro sehr stark ins Gewicht fallen.

Auch die Bremer Touristik fürchtet Einbußen. Bremen-Touristik-Chef Peter Siemering bezeichnete die Entwicklung als „keine gute Nachricht“. Sie kosteten die Bremer Übernachtungsbetriebe voraussichtlich 30.000 Übernachtungen im Jahr – ein Minus von rund 3 Prozent. „Das tut weh und das können wir nicht so einfach kompensieren“, sagte Siemering.

Erbsensuppe

15. Dezember 2010

Nein, es ist kein Tipp der die emsländische Kuchenküche nicht scheuenden Feinschmeckerin Christiane Adam. Es ist auch keine  Werbung, weil die angeblich nicht sein darf, sagen die LWT-Matadoren. Es ist schlicht Regionalliga-Pflichtprogramm. Heute gibt es lecker Erbsensuppe in der Plastikschüssel an Bude 5 des sammelsurighaften Weihnachtsmarktes. Die BürgerNahen tischen sie auf. Sehen wir uns?

(Foto: Teller mit Erbsensuppe, von © erbsensuppe, CC)