Sperre

28. September 2010

Eigentlich sollte in knapp einem Monat die Ratsfahrt 2010  stattfinden. Innerhalb der 5-jährigen Wahlperiode verreist der komplette Rat einmal – meist reihum in die Partnerstädte. Stellen Sie es sich einfach als Betriebsausflug (oder angesichts der allerjüngsten Entwicklung auch wie eine Klassenfahrt 😉 ) vor, an dessen Ende dann bisweilen gar das menschliche Verständnis zueinander deutlich gewachsen ist und von denen man sich manchmal nur schwer erholt. Berühmt sind die -meist in weinseeliger Stimmung –  geschlossenen Duzfreundschaften bei solchen Fahrten. Meist am letzten Abend. Eines der beeindruckendstes Beispiele endete mit Hilfe französischen Rotweins in diesem Duz-Dialog: „Ich heiße Karl-Heinz!“ „Und ich bin Michael!“

Diesmal sollte die Ratsfahrt im kommenden Oktober  in Lingens katalanische Schwesterstadt Salt (Wappen, lks) gehen. Doch daraus wird nun nichts. Die Kolleginnen und Kollegen des Rates waren nämlich nicht bereit, sich kostendeckend an der Fahrt zu beteiligen, mit anderen Worten:  die Reise selbst zu bezahlen. Ich will mich dabei nicht rausreden: Aber ich hatte mich nicht angemeldet, weil ich schlicht keine Zeit hatte.  Trotzdem ist natürlich klar, dass die Kosten jeder Ratskollege auch selbst tragen könnte.  Die Reise hätte sonst den städtischen Etat mit geschätzt 20.000 Euro belastet.

Tja, dann rechnen wir alle mal gemeinsam nach. Das nahezu einstimmige Ergebnis:  20.000 Euro sind zu viel, allemal in Zeiten, in denen es eine allgemeine Haushaltssperre gibt und der gesperrte Haushaltsplan 13 das Geld nicht hergibt. Es sei, heißt es, die Stadtkämmererin Dr. Claudia Haarmann  gewesen, die darauf hinwies und vorsichtig-bestimmt Bedenken anmeldete, nun ausgerechnet für diese „Maßnahme“ die bestehende Haushaltssperre zu lockern.

Spannend ist nun die glaubhafte, aber von mir noch nicht endgültig verifizierte Information, dass die Union (!) im Lingener Stadtrat Druck machte und kurzerhand -nach vergeblichen Beratungen mit den anderen Fraktionen- „in diesen schwierigen Zeiten“ die Ratsfahrt 2010 absagte. In den Minderheitsfraktionen habe trotz Etatproblemen eine deutlich größere Reisefreude  geherrscht, vernahm ich aus der Verwaltung. Mein Gesprächspartner klang etwas verwundert ob dieser gedanklichen Minderheiten-Sperre. Eine Verwunderung, die ich teile.

Noch ein Tipp: Wer von hier als Ratsmitglied oder Nichtratsmitglied nach Salt möchte, kann zB bei dieser Fluggesellschaft von hier oder hier losfliegen und  in Girona landen – 5 km von Salt entfernt. Hier gibt es preiswerte Hotels und alles weitere findet sich dann bestimmt auch.

22 Antworten zu “Sperre”

  1. Frank O. said

    Im Falle einer Klassenfahrt bezahlen doch normalerweise die Eziehungsberechtigten.
    Vielleicht könnte sich die CDU daran halten und mal ans elterliche Schlafzimmer von Rolfes, Kues und Bröring klopfen. 😉

  2. Darum ging es ja gerade, Frank O. Auch die Ratsfahrt hätten die Erziehungsberechtigten bezahlen sollen, aber denen wollte die Union dann doch nicht zur Last fallen.

    • ulrike said

      Na wenigstens nicht zu der bekannten Kirschbaumblüte nach Japan,den Älteren unter uns als Parlamentsbelustigung noch in Erinnerung.Wenn wir alle sammeln?Kann mal jemand ausrechnen,wieviel Steuergelder für Verbrüderungsküsse unserer hiesigen Politelite in den letzten 15 Jahren ausgegeben worden sind?

  3. Hartwig said

    Solange die Haushaltssperre besteht, erwarte ich, dass sich alle Ratsdamen und -herren zurücknehmen in ihrer Reislustigkeit. Egal aus welchem Topf die Kosten bezahlt würden.
    In der Vergangenheit haben einige der Damen und Herren ja sogar noch die Ehepartner mitgenommen. Da kann man nur hoffen, dass diese ihre Reisen immer komplett selbst bezahlt haben.
    Um Städtepartnerschaften zu pflegen, reicht auch der Besuch einer kleinen Abordnung. Schlage vor, aus jeder Fraktion 1 Person; – und das muss nicht unbedingt der/die Vorsitzende sein.

    • Robert.Koop said

      zu den Ehepartnern: Sie mussten stets komplett bezahlen.

      zu den Abordnungen: Ich meine nicht, dass der Besuch einer kleinen Abordnung ausreicht, wenn man die Sache ernst nimmt. Sinn und Zweck von Städtepartnerschaften ist das freiwillige Zusammenfinden von Menschen über Grenzen hinweg. Das schafft Verständnis und dient damit letztlich dem Frieden.
      Ansonsten sagt Martin das Notwendige: Alle fünf Jahre ein Ratsausflug ist grundsätzlich schon ok. Dann hat ein Ratsmitglied durchschnittlich 400 bis 500 ehrenamtliche Termine wahrgenommen.

      • ulrike said

        Jawoll,wo er Recht hat hat er Recht.Zusammenfinden von Menschen über die Grenzen hinweg,aber nicht nur die Ratsherren!! Das gilt für die ganze Stadtbevölkerung,auch wegen der Fremdsprachenkenntnisse.Herr Frilling muß auch dabei sein.Ich will auf jeden Fall mit,besonders für lau!Und das von Frau Kemmer geforderte gute Benehmen habe ich auch drauf.Also…

      • Hermann B. said

        da bin ich anderer Meinung. Gehts auch ne Nummer kleiner, Robert? Frieden schaffen mit Polittourismus? Costfree round the world klang es weiland vom Nockherberg. Dieter Krone könnte ein überzeugendes Signal für seinen Neuanfang setzen: immer fifty-fifty Beteiligung.Wer zu diesen Bedingungen nicht will, lässt seinem Nachbarn den Vortritt. Und endlich hätten wir wenigsten hier Rotation, liebe Grüne!und ganz viele Friedenstifter, Robert.

      • Frank O. said

        @ Herrn Koop

        Ist das nicht aber etwas abenteuerlich gedacht? Wenn alle 5 Jahre eine Fahrt stattfindet und Lingen 5 Partnerstädte hat, besucht der Rat also alle 25 Jahre eine Partnerstadt. Wie will man da wirklich zusammenfinden?
        Das scheint wie der jährliche Anruf, zu Weihnachtem, bei entfernten Verwandten -„Hallo, ich wollte mich mal melden und mitteilen das ich dich nicht vergessen habe. Ansonsten bist du mir aber sch.. egal und ich bin froh wenn Weihnachten endlich wieder vorbei ist.“.
        Ob man sich sowas nicht besser er/sparen sollte?
        Wenn man die Ratsmitglieder jetzt aufteilen würde und in jede Partnerstadt 1-2 Ratsmitglieder mit einem Bus voller lingener Bürger schicken würde, wäre es efektiver und sinnvoller.
        Und von diesem “ Die waren bei uns, jetzt müssen wir auch zu denen“ halte ich sowieso nicht viel.
        Wenn Sie mir im Litfass ein Bier ausgeben, muß ich ihnen dann eines zurück geben? Und wenn ich es tue, haben Sie mir dann überhaupt noch eines ausgegeben?
        Aber lassen wir das…sonst bekomme ich Durst.

  4. Martin said

    Gut finde ich das Signal, dass man die Reise absagt – Haushaltssperre dafür aufheben/lockern wäre in der Tat nicht angebracht.

    Prinzipiell finde ich nichts daran anstößig, während einer Wahlperiode einmal auf Stadtkosten eine Städtepartnerschaft zu pflegen und diese Zeit auch zu genießen. Die PartnerInnen sind dabei vielleicht fraglich, aber auch zu rechtfertigen. Es ist immerhin ein Ehrenamt, das mit Sicherheit nicht immer Spaß macht und im Privatleben nicht immer nur positive Einflüsse hat!

  5. birgit kemmer said

    Die Ratsfahrt ist weder eine Klassenfahrt noch ein Betriebsausflug, sie war geplant als Gegenbesuch für unsere Partnerstadt. Gegenseitige Besuche gebieten einfach auch der Anstand, wenn man die Partnerschaft ernst nimmt. Zu mal die Salter im letzten Jahr noch hier waren.

    Ich kann Dir versichern lieber Robert, in den Minderheitsfraktionen gab es mehr als genug bereitwillige Selbstzahler, die ihren Reiseanteil auch komplett bezahlt hätten. Den Anstand und gutes Benehmen hört zu mindest bei mir nicht beim Bezahlen auf.

    Aber die neusten politischen Verhältnisse haben die Reiselust bestimmt bei der ein oder andere gewaltig getrübt.

    • Theobald Tiger said

      Reisen bildet bekanntlich –
      schade, dass unseren Stadtratsmitgliedern diese Chance vorenthalten wird – nur wegen der paar Kröten.
      Dabei gäbe es so viel zu tun …

    • Tobias said

      Hallo Birgit,

      auch wenn ich Deine Freude ungern trübe:
      Die Wahl zum OB hat die politischen Verhältnisse im Stadtrat nicht geändert. Auch wenn dies vielleicht 2011 passieren kann, ist dies aktuell noch nicht der Fall.

      Was ich glaube und denke ist aber, dass sich vielmehr der Politikstil ändert – der hätte sich aber auch so garantiert geändert. Der Bürger ist nun aktiver – das haben wir uns doch alle gewünscht!

      • Thomas said

        Ohhh Tobias, ich glaube nicht, dass die CDU sich das gewünscht hat. Denn aktive Bürger, die sich einmischen sind hinderlich für Vetternwirtschaft und Filz.

        2011 wird die CDU sicherlich Federn lassen und Sitze im Stadtrat und den Ortsräten abgeben. Die hastigen Erklärungen nach der OB-Wahl, man habe verstanden und man werde den Bürger künftig mehr mitnehmen glaubt der CDU doch eh kein Schwein. Apropos Schwein, wann mistet die CDU endlich ihren Stall aus? Wer übernimmt jetzt die Verantwortung für die versemmelte Kandidatenfindung? JU-Heinrichs hat doch Konsequenzen gefordert … und irgend etwas passiert? Nein, denn die Filzpantoffeln kleben einfach zu sehr an ihrem Platz. 😉

        • Tobias said

          Hallo Thomas,

          die CDU wird sich an den Aussagen von dieser Woche messen lassen!

          Gerne schreiben wir nächstes Jahr im Vorfeld der Wahl – gerne auch persönlich. Erst dann können Sie sich ein Urteil erlauben, oder? 😉

          Grüße

      • Lieber Tobi,

        das ist natürlich wie aufm Platz. Soll heißen, jetzt muss ein bisschen _mehr_ gearbeitet werden bei den Kollegen der Rats_mehr_heit. So ganz bequem wie bis zum 26.09. ist es für die Unionisten im Rat künftig nicht mehr.

  6. lingentheo said

    Über eine derart existentielle Angelegenheit sollte doch der neue OB entscheiden müssen. Oder ist dies kein Geschäft der laufenden Verwaltung mehr, so daß Herr Krone nach der konstituierenden Sitzung gleich mal die Gelegenheit erhielte, die Fraktionen auf einen gemeinsamen Nenner zu bringen.

  7. Hans said

    @Kemmer

    Wie teuer wird die Fahrt denn? Abflug von wo? Welches Hotel? Ich tippe auf **** und Abflug in FMO… 😉

    Also schon klar, dass die feinen Ratsleute das idR nicht zahlen wollen.

    Und außerdem will ich gerne mal das Programm sehen. Ich tippe auf einen einzigen Besuch beim Salter Bürgermeister. Der Rest ist dann Feierei, oder!?

    • Nein! Bitte geschmeidig bleiben, Hans. Geplant war weder ein ****-Hotel noch ein Abflug in Münster/Osnabrück. Abflug und Rückkehr sollten in Weeze am Niederrhein mit Ryanair sein, soweit ich weiß. Aber mit Ryanair ist es bekanntlich auch nicht mehr so billig, sofern man jedenfalls einen Koffer mitnimmt. 😉
      Jedenfalls hätte das Ganze den Stadtsäckel 20 TEuro gekostet – zu viel. Und nochmal an Birgits Adresse: Es waren nicht die Minderheitsfraktionen, die da nicht mehr wollten, es war die Union.
      Nachtrag:
      Es sollte auch kein neuer Wald im Tal des Ter gepflanzt werden; mit Wäldern hat die Ratsmehrheit ja ihre Schwierigkeiten. Nein es war natürlich ein repräsentativer Besuch geplant mit Begegungen, Kultur, Essen und Besuchen in den Familien und Einrichtungen. Was bei derartigen Besuchen eben so stattfindet. Übrigens fahren nicht nur die Stadtväter und -mütter in die Partnerstädte, es sind auch viele Vereine aus Lingen, deren Fahrten gefördert werden.

  8. schmut said

    jo, der rat setzt sich ausschließlich aus trinkwütigen kulturbanausen ohne ideal und anstand zusammen.

  9. werner r said

    ich freue mich, dass dem bürger das geld der bildungs- und freundschaftreise erspart bleibt, und hoffe und wünsche, dass alle aktiv bleiben und wir in lingen nicht nur die eine partei walten lassen , ich bin froh, dass robert uns immer offen ehrlich informiert und wir das auch weiter vermitteln können, dir einen persönlichen dank robert. gruß werner

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