Neonazis

9. September 2010

Das Bundesinnenministerium hat am Dienstagmorgen eine deutschlandweite Razzia gegen die rechtsextreme Organisation „HNG“ durchgeführt. Neben Räumen in Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg, Berlin, Nordrhein-Westfalen wurden auch in Niedersachsen und weiteren drei Bundesländern diverse  Wohnungen und Büros durchsucht. Die „Hilfsorganisation für nationale politische Gefangene und deren Angehörige (HNG)“ ist mit 600 Mitgliedern laut Verfassungsschutzbericht die bundesweit größte Neonazi-Vereinigung. Zu ihren Anhängern zählen auch gewaltbereite Rechtsextremisten. Der 1979 gegründete Verein hat seinen Sitz in Frankfurt/Main, wird aber seit Jahren aus Mainz-Gonsenheim geleitet. Denn dort wohnt Ursula Müller, die 1933 geborene Vorsitzende der HNG. HNG betreut und unterstützt so genannte “nationale Gefangenen”. Dabei geht es der HNG nicht um die Resozialisierung der Straftäter, sondern um die Verfestigung der NS-Gesinnung der Verurteilten. Die HNG leistet aus demselben Grund auch materielle Hilfe für Angehörige inhaftierter Neonazis.

Wie am Mittwoch bekannt wurde, unterhält die rechtsextreme Gruppierung unter anderem auch Kontakte in die Justizvollzugsanstalt Lingen. Wie NDR 1 Niedersachsen am Dienstag berichtete, wollte sich das Innenministerium in Hannover nicht dazu äußern, bei wie vielen Rechtsextremisten in Niedersachsen am Morgen durchsucht wurde. Ein Sprecher bestätigte lediglich die Tatsache der Durchsuchung. Am Rande wurde bekannt, dass die Ergebnisse der  Durchsuchung womöglich Grundlage eines Verbotsverfahren sein könnten.

Seit vielen Jahren beobachtet der niedersächsische Verfassungsschutz die HNG, sagte eine Behördensprecherin auf NDR-Anfrage. „Wir zählen in Niedersachsen 50 Personen, die wir dieser Organisation zurechnen.“ Konkrete Zahlen, wie viele Rechtsextreme in niedersächsischen Gefängnissen sitzen, kennt das Niedersächsische Justizministerium aber angeblich nicht. In einer Stellungnahme aus dem Herbst 2009 heißt es, dass Gefangene in den Anstalten Hameln, Vechta, Lingen und Sehnde mit der HNG Kontakt hatten. Das sei zwar problematisch, findet auch die Verfassungsschutz-Sprecherin. Allerdings sei die rechtsextremistische Gruppe zurzeit in Deutschland nicht verboten. „So gesehen ist es auch nicht verboten, diese Broschüren den inhaftierten Rechtsextremisten zugänglich zu machen“, unterstrich die Sprecherin des Verfassungsschutzes.

In Niedersachsen hatte die HNG in den vergangenen Jahren immer etwa gleich viele Mitglieder. Die Zahl der Zeitungen und Broschüren, die die Gruppe herausgibt, ist laut Verfassungsschutz aber zum Teil deutlich  gestiegen.

(Quellen: NDR, taz, Blick-nach-rechts;
Foto: JVA Lingen, copyright  Dendroaspis2008)

Fachkräfte

9. September 2010

Während wenig intelligent Ausländerbehörden in der Region auf Weisung rückwärtsgewandter Innenminister damit befasst sind, Menschen dahin zurückzuschicken, von wo sie vor zehn, zwanzig und mehr Jahren zu uns kamen, ist längst deutlich, wie kurzsichtig und schädlich dies ist; auch junge Leute, die hier zur Schule gegangen und ausgebildet sind, sollen dahin müssen, wo sie noch nie waren – in die ehemalige Heimat ihrer Eltern.

Wir  brauchen aber dringend mehr Zuwanderung. Mit dieser Forderung hat sich Klaus Zimmermann, Chef des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), in die aktuelle Integrationsdebatte eingeschaltet. Um den Wohlstand zu sichern, müsse man pro Jahr mindestens eine halbe Million Menschen ins Land holen, sagt der Ökonom. 500.000, jedes Jahr. Denn ab 2015 droht Deutschland insgesamt ein massiver Fachkräftemangel. In unserer Region besteht er bereits. Angesichts der verheerenden Folgen für das Renten- und Sozialsystem hat sich Klaus Zimmermann daher für eine deutlich offensivere Einwanderungspolitik ausgesprochen. Deutschland benötige „dringend Arbeitskräfte und Zuwanderer aus dem Ausland“, sagte der Wissenschaftler Mitte der Woche dem „Hamburger Abendblatt“. Nötig seien „mindestens netto 500.000 mehr Menschen pro Jahr, um unsere Wirtschaftskraft dauerhaft zu sichern“. (mehr...) In Lingen sind dies übrigens etwa 300/400 Fachkräfte jährlich – plus Familien. Wir werden diese Zuwanderung  bekommen, aber unsere Stadt ist darauf nicht vorbereitet, obwohl sie  schon heute -s.o.- unter Facharbeitermangel leidet.

Lingen braucht aus demselben Grund außerdem eine engagierte, bislang unzureichende Frauen- und Kinderpolitik. Junge Frauen in unserer Stadt müssen sich immer noch entscheiden: Kind oder Arbeit. Es fehlen nämlich Betreuungsangebote für (kleine) Kinder. Deshalb ist das Programm von OB-Kandidatin Sabine Stüting (BN) der richtige Schritt: Sie will eine Betreuungsgarantie für jedes Kind ab 1 Jahr. Ein ehrgeiziges, richtiges Ziel, über das ihre Kandidatenkonkurrenz bislang kein Wort verloren hat. Die kandidierenden Männer diskutieren über Gewerbegebiete.  😦

(Kinder im Haus des Kindes, Lingen Foto: © Stadt Lingen)

Korn- und Hansemarkt

9. September 2010

15. Korn- und Hansemarkt
10. bis 12. September 2010
Haselünne, Innenstadt

Eintritt 3,00 /5,00 pP (ermäßigt die Hälfte)
Besucher in historischen Kostümen haben freien Eintritt

Die Suchfunktion bei Youtube sagt zwar zum Korn- und Hansemarkt: „Ähnliche Suchvorgänge: koran, korn und sprite, korn evolution, korn oildale, korn undone „. Mit anderen Worten, der Haselünner Korn- und Hansemarkt ist in die Plattform noch nicht richtig integriert und es gibt wohl daher auch keine wirklich guten, das heißt hier verwendbaren Youtube-Videos.

Aber ich bin mir sicher, dass die 15. Auflage des munteren Festes in unserer Nachbarstadt  im Nordosten an die Tradition all seiner 14 Vorgänger anknüpfen wird. Neben dem alle drei Jahre stattfindenden Lingener Kivelingfest ist allen „geraden Jahren“  durchgeführte Korn- und Hansemarkt  das beste Volksfest der Region.  Ein Besuch lohnt sich. Man sollte viel Zeit mitbringen, aber mir bitte nicht alle Dicke Bohnen mit Speck wegessen, die wieder an der Ecke Nonnenwall/Kolpingstraße in einer großen Pfanne frisch  zubereitet werden. 🙂