Sabine VI

5. August 2010

Das muss man ihm lassen. Er hat heute ein flottes Interview bei der LT abgeliefert, der FDP-Mann Jens Beeck, der auch Lingens neuer OB werden will. Wichtig und richtig ist dabei Beecks Aussage, dass es in diesem und im nächsten Jahr Haushaltsprobleme gibt, aber auch die Forderung, die Haushaltslage „über den Tag hinaus“ zu diskutieren und sich dabei der wirtschaftlichen Stärke Lingens bewusst zu sein. So verstehe ich den Mann aus Damaschke, der seine eigene Rolle im Rat allerdings gleich in mehreren Interview-Passagen reichlich überzeichnet, und ichkann  ihm gut folgen, wenn er Ruhe und Sachlichkeit bei der Diskussion um die Haushaltssituation einfordert.

Spannend ist auch, wie Jens Beeck auf leisen Sohlen von dem von ihm maßgeblich geforderten Neubau der Emsland-Arena abrückt. Entgegen allen früheren Erklärungen will er nämlich unverhofft keine neue Emsland-Arena mehr, sondern verlangt  „die Fortentwicklung der Emslandhallen – mit Lösungen, die verantwortbar sind.“  Das ist etwas völlig anderes, als er bisher gesagt hat. Die öffentliche Kritik an dem Projekt hinterlässt also auch bei Wahlkämpfer Jens Beeck unverkennbar Schleifspuren.

Klar ist mir auch, dass die städtischen Mietwohnungen unter einem OB Beeck privatisiert werden, rühmt er sich doch des zweifelhaften Verkaufs der städtischen Altenwohnungen „weil Private es besser und hochwertiger … können.“ Das ist zunächst falsch, weil ich das DRK nicht unbedingt für einen Privaten halte.  Vor allem ist es Beeck offenbar egal, dass mit einer Privatisiserung ein großes Stück soziale Sicherheit für die betroffenen Mieter verloren geht – so wie vor 20 Jahren, als die Osnabrücker Wohnungsbaugenossenschaft die Miethäuser an der Heinrich- und Friedrichstraße an einen Spekulanten verkauft. Auch bei den Altenwohnungen wird jetzt nicht mehr öffentlich im Rat diskutiert, ob und wieviel die  Rentner in den Wohnungen mehr zahlen sollen.

Eine ideologische Privatisiserung von kommunalen Mietwohnungen darf es nicht geben. Der Privatisiserungsideologe Jens Beeck unterscheidet sich damit von Sabine Stüting, die dem Gemeinwohl verbunden ist.