Füße

24. Juli 2010

Zum heutigen 50. Todestag eines großen Volksschauspielers und aus gegebenem weiteren Anlass ein kleines Lied für alle Freunde, Fans und Fachleute dieses kleinen Blogs in Geeste und umzu:

😉

Fachmann

24. Juli 2010

Einstimmig  – ich hatte es vorhergesagt – hat gestern Abend der CDU-Stadtverbandsvorstand  den Geester Hans-Josef Leinweber als Kandidaten der Union für die Oberbürgermeisterwahl vorgeschlagen. Lesen Sie selbst.

Die neue Nachricht: Am 5. August stimmen die Lingener CDU-Mitglieder in einer Mitgliederversammlung über den Kandidaten ab, der nach einer Wahl zum OB von Geeste nach Lingen umziehen will – eine beeindruckende Ankündigung  des „Fachmanns in den Bereichen der Kommunalen Selbstverwaltung, Wirtschaftsförderung, Finanzen und Strukturplanung“.

Diese Charakterisierung belegen meine, bisweilen kritisierten Forschungen in den Tiefen des Internets: Der Gemeinderat Geeste sollte nicht die Zahl der Verwaltungsmitarbeiter sondern die Zahl seiner Ratsvertreter reduzieren und veröffentlicht im Internet nur die Einladungen aber nicht die Ergebnisse der Ratsberatungen („Kommunale Selbstverwaltung“), die Gemeinde Geeste benötigte zweitweise zum Ausgleich ihres defizitären Etats Bedarfszuweisungen des Landes („Finanzen“) und sie will z.B. die „Antragsflut2 bei umweltzerstörenden  Mastställen nur ein bisschen regeln („Wirtschaftsförderung und Strukturplanung“).

Tja, unsere Fachmänner sind auch nicht mehr das, was sie mal waren. Apropos Fachmann:  Ich kann mir nicht vorstellen, dass Stadtrat Dr. Ralf Büring noch lange im Rathaus arbeitet, käme der CDU-Kandidat tatsächlich ins Amt. 😉

Postkarte

24. Juli 2010

“Die Deutsche Post bringt das Briefgeheimnis ins Internet”, das verspricht die Deutsche Post AG mit ihrem neuen E-Postbrief. Kompliziert, teuer, nicht besonders sicher, so ein erstes knallhartes Urteil der Stiftung Warentest. Doch es kommt noch schlimmer. Mit den beiden Rechtsanwälten Udo Vetter und Thomas Stadler habe ich mir mal das Kleingedruckte vorgenommen. Soviel vorweg: bei manchen Passagen geht richtig die Post ab…“

So beginnt Online-Journalist Richard Gutjahr seinen Blogb eitrag über das neue Postprojekt E-Postbrief. Hier gehts aufschlussreich weiter mit seinen Bemerkungen zur neuen teueren Postkarte, die auch Internetanwalt Udo Vetter beschäftigt:


Langeweile

23. Juli 2010

Das Spannende an der heute bevor stehenden Nominierung ist reichlich überschaubar. Die CDU präsentiert als Kandidaten für das Amt des Lingener Oberbürgermeisters den Geester Bürgermeister Hans-Josef  Leinweber. Natürlich soll heute Abend dessen Nominierung einstimmig über die Bühne gehen. Auch das wird im Zweifel klappen – schon die öffentliche Entsagungskraft selbst der kritischen Unionisten in Lingen garantiert dies.

Sucht man im Internet „Hans-Josef Leinweber“, dann offenbart sich bodenständige  Langeweile.  Schützenfest, Feuerwehr, Kindergartenerweiterung, DJK-Jubiläum, RWE-1000-Euro-Sponsoring, Gewerbeflächen, CDU, Ortsteile, Handelsschule, Heimatbund.  Im -hörbar misslungenen-  Interview mit der Ems-Vechte-Welle bestätigt er diese Einschätzung. Dass ein OB Leinweber zugunsten unserer Stadt Konflikte zB mit dem Landrat oder Industrieforderungen durchstehen könnte, ist angesichts dessen schwer vorstellbar.  Auch wegen der greifbar fehlenden Fähigkeit, Perspektiven und Ziele aufzuzeigen, wie Lingen sich entwickeln soll, wie wir zusammenleben wollen, wie der lähmende schwarze Filz beendet werden kann.

Genau das macht übrigens die Sache für die Gegenkandidaten nicht einfacher. Denn vielen Lingenern reicht genau, was Leinweber verkörpert – einschließlich des seltsamen Kandidaten-Satzes zu den Bürgerinitiativen:  „Natürlich werde ich auf diese Leute zugehen, weil es für mich überhaupt keinen Grund gibt, hier ein Gespräch zu verweigern.“  Tatsächlich  „diese Leute“, sagt er…

Ein erstes Fazit:  Die Kandidatenkür  offenbart viel über den Zustand der CDU-Ratsmehrheit. Sie war mal mutig, sozial und aufgeschlossen. Jetzt ist sie nur noch froh, überhaupt irgendeinen Kandidaten präsentieren zu können. Die Lingener CDU hat sich geradezu folgerichtig bei ihrem OB-Kandidaten für die Kreisliga entschieden und nicht für die Oberliga. Für Lingen ist das, für Lingen ist Langeweile zu wenig.

Noch dies: Witzig die LT-„Enthüllung“ des Kandidaten, die keine ist sondern der erste, angediente CDU-Werbeartikel. Inklusive Foto.

(Foto: Rathaus © paneb-bs, pixelio.de)

Dienstunfähig II

22. Juli 2010

Seine Kur oder sein Urlaub in Ägypten sind offenbar vorüber. Unser Oldenburger Stadtbaurat L. ist wieder da und hat der Ems-Vechte-Welle Bahnbrechendes mitgeteilt: Bahnsteig 2 im Lingener Bahnhof kann verbreitert werden.  Bautechnisch und rechtlich sei dies „jetzt im Betriebssystem der Bahn möglich“, sagte L. am ems-vechte-welle-Mikrophon:

„Jetzt geht es um die Kosten. Die Stadt hat ja durch ihren ehemaligen Oberbürgermeister, Herrn Pott, grundsätzlich ihre Bereitschaft geäußert, sich an den Kosten zu beteiligen. Meines Wissens trägt die Politik auch dieses Ansinnen. Und ich denke, dass wir jetzt in den nächsten Wochen – das ist jetzt eine Sache von hoffentlich vier, fünf Wochen – dass wir da mit der Bahn auch eine Einigung über diese Kostenteilung, davon gehe ich mal aus, hinbekommen.“

Wie teuer die Verbreiterung wird und wann die Bauarbeiten starten, ist noch unklar, meldet die Ems-Vechte-Welle. Und ergänzt: Bahnsteig 2 soll auf Regionalzuglänge auf etwa 4 Meter 50 verbreitert werden.

Ich übersetz das mal für Sie (jedenfalls verstehe ich die Mitteilung des Oldenburgers G. so):

Ich, Stadtbaurat L. aus Oldenburg, bin wieder aus dem Urlaub da. Der Sachstand „Mittelbahnsteig“ ist unverändert. Allerdings soll nicht der ganze Bahnsteig verbreitert werden, sondern nur ein bisschen -nämlich „auf Regionalzuglänge“. Naja, der InterCity nach Emden soll ja sowieso gestrichen werden. Ich weiß auch noch nicht, wie teuer diese schmale  Verbreiterung des Bahnsteigs für die Stadt wird; aber das kriegen wir schon irgendwie raus und auch irgendwie hin und vor allem bestimmt auch irgendwann. Mit Sicherheit aber nicht mehr in diesem August.

Schade, dass die emsvechtewelle nicht nachgehakt hat. Vielleicht macht das ja Julius Frilling.

(Foto: Regionalexpress im Lingener Bashnhof, © dendroaspis2008, flickr.com)

Dienstunfähig

21. Juli 2010

Ja, hamm wa denn schon Karneval?

Eine 60-jährige Realschullehrerin ist jetzt vor dem Amtsgericht in Vechta mit ihrer Klage gegen  eine heute 16-jährige Schülerin gescheitert, weil sie sich gemobbt fühlte. Die Lehrerin forderte ernsthaft von der ihrer Schülerin Kim, keine Hasen mehr an die Tafel zu malen. Ferner dürfe sie nicht mehr behaupten, dass die Lehrerin unter einer Hasenphobie leide und beim Anblick der Tiere durchdrehe. Weil eine Mitschülerin als Zeugin aber bestätigt hatte, dass die Lehrerin tatsächlich schreiend den Klassenraum verlassen hatte, als sie eine Hasenzeichnung an der Tafel sah, wies Amtsrichter  Hermann Pieper die Klage ab. Es handelte sich , wie er feststellte, bei der Hasenphobie um eine „Tatsachenbehauptung, die sich als wahr erwiesen hat“ und somit zulässig sei.

Schon einmal hatte übrigens dieselbe Lehrerin einen Schüler einer Schule im benachbarten Goldenstedt auf ähnliche Weise verklagt. Jenes Verfahren endete mit einem Vergleich. Der Schüler  darf seither nicht mehr behaupten, dass die Klägerin Angst vor Hasen habe und fluchtartig den Klassenraum verlässt, wenn sie nur das Wort „Hase“ höre. Jetzt also kam es nach einer Beweisaufnahme zu einem Urtei: Der Amtsrichter wies  am Dienstag die Klage ab.

Nebenbei:  Zur Zeit ist die klagende Pädagogin dienstunfähig geschrieben. Sie sehe sich – auch durch das bundesweite Interesse an diesem skurrilen Verfahren – gesellschaftlich isoliert und hat, wie in den Medien zu lesen ist, einen Antrag auf Dienstunfähigkeit gestellt. Womöglich ist die Dienstunfähigkeit auch das eigentliche  Ziel der Klägerin. Die klagende Lehrerin erschien jedenfalls  „aus gesundheitlichen Gründen“ nicht zur Urteilsver- und begründung. Sie hatte schon zuletzt nicht mehr unterrichtet. Ihren Platz nahmen Ehemann und Sohn ein, die aber in und vor dem  Gerichtssaal nichts sagen wollten.

Klemmt

21. Juli 2010

Da klemmt es bei der CDU und dann auch noch gleich im historischen Rathaus! Tzzzzz…

Beesten

20. Juli 2010

Wer kommt aus Beesten und spielt Skat miteinander? Ansgar Veer und Dieter Krone. Was machen beide sonst noch? Glaubt man der heftig köchelnden, bis zu mir ins nordöstliche Ungarn dampfenden  lokalen Gerüchteküche, dann kandidieren beide für den Posten des Lingener Oberbürgermeisters, der Verwaltungsleiter des Lingener Krankenhauses für die Union und für rot-grün der Oberstudienrat für Erdkunde und Musik am Laxtener Franziskus Gymnasium .

Gut, dass es da mit Sabine Stüting eine beestenfreie politische Alternative gibt. Sie kann jedenfalls über ihre eigenen Erfahrungen mit Ansgar Veer viel berichten.

(Foto: Rathaus © paneb-bs, pixelio.de)

Stadtgraben

20. Juli 2010

Zucchini-Sistaz
Christian Muche Quartett

Lingen (Ems), Park am Parkhotel, Poststraße
Samstag, 24. Juli 2010
17.00 bis 22.00 Uhr

SWL

19. Juli 2010

In einer aktuellen Stellungnahme kritisieren die Lingener Grünen  die „bisher unprofessionellen Verhandlungen“ der Stadt in Sachen Stadtwerke Lingen – kurz SWL. Zu Recht, wie ich finde. Die Stadtwerke gehören seit 1998 zu 60%  der Stadt und zu 40% den  RWE.

Ende des Jahres läuft  der damals von Oberstadtdirektor Vehring klug ausge handelte Gesellschaftervertrag der Stadtwerke mit der RWE aus. „Wir verspielen große Chancen für die Zukunft der Stadt, wenn wir die einmalige Gelegenheit nicht nutzen und jetzt nicht kreativ nach Alternativen suchen“, mahnt Michael Fuest, Ratsherr der Grünen, der das Thema bereits Ende letzten Jahres  in den städtischen Gremien zur Sprache brachte.
„Wir wissen, dass es um viel Geld und um Macht und Einfluss geht, aber dann kann man nicht so unprofessionell verhandelt, wie das die Spitze der Stadtverwaltung in Lingen in den letzten Monaten getan hat. Wir halten es für notwendig, den RWE-Anteil von 40 % zum Jahresschluss zu übernehmen. Die Stadtwerke gehören auch in Lingen in die Hand der Bürger. Daher haben wir einen Antrag in die Gremien des Rates eingebracht, alternative Modelle wie eine Aktiengesellschaft oder eine Genossenschaft professionell prüfen zu lassen und Verhandlungen mit möglichen Investoren aufzunehmen.“
Die  vorläufigen Ergebnisse hatte Erster Stadtrat Dr. Ralf Büring Ende Juni  im Verwaltungsausschuss dargestellt.  Sie stellen – nach Ansicht der Grünen – eine deutliche Verschlechterung gegenüber dem bisherigen Zustand dar. Da die RWE zu keinerlei Zugeständnissen, so die Grünen,  bereit ist, drohe, dass sich die Stadtwerke für die „Zukunft dauerhaft an die RWE fesselt“. Birgit Kemmer,  Fraktionsvorsitzende von Bündnis90/Die Grüne: „ Stadtwerke und Stadt müssen im Interesse der Bürger Alternativen vorlegen und nicht nur das ausführen, was die RWE-Chefetage wünscht. Wir erwarten, dass direkt nach den Sommerpause Alternativen der Öffentlichkeit vorgestellt werden.“
Das alles etwas kryptisch formuliert und so auch nicht richtig.  Denn wenn nichts geschieht, scheiden die RWE am Jahresende aus den Stadtwerken schlicht aus.  Dann gehören die Stadtwerke wieder den Bürgerinnen und Bürgern Lingens.
Dabei war es vor 12 Jahren  -zu Beginn der sogenannten Privatisierung des Strommarktes-  richtig, dass sich die Stadtwerke als kommunaler Versorger bei einem der großen Energiekonzerne anlehnten und eine Mitbeteiligung ermöglichten. Das waren damals die Dortmunder VEW,  die dann durch die RWE übernommen wurden.  Inzwischen geht aus guten Gründen bundesweit die Entwicklung in die entgegengesetzte Richtung. Ob in Leipzig, in Dresden, am Bodensee, in Bayern oder in Hamburg:  Quer durch die Bundesrepublik drehen immer mehr Kommunen die Privatisierung ihrer Energieversorgung wie gleichermaßen die Beteiligungen der großen vier Stromkonzerne unter dem Stichwort Rekommunalisierung zurück. Ausgangspunkt ist dabei die grundsätzliche Überlegung:  Die Daseinsvorsorge dürfen sich weder Staat noch Städte und Gemeinden aus der Hand nehmen lassen.
Gegenwärtig ist in Lingen die 40%ige Beteiligung der RWE an den Stadtwerken Linbgen also befristet mit der Folge, dass RWE  ohne eine Verlängerung als Gesellschafter der Stadtwerke ausscheidet.  Dann sind die Stadtwerke frei. Was bitte spricht dagegen?