Vorwahl

22. Juni 2010

Die Verantwortlichen der Minderheitsparteien im Lingener Rat haben es nicht geschafft, sich auf einen gemeinsamen Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahl am 12. September zu einigen.  Die Sondierungsgespräche sind gestern gescheitert. Zunächst winkte in der letzten Woche die FDP ab, dann am Sonntag die SPD. Als die BürgerNahen am Montagabend zur vereinbarten Gesprächszeit an der Geschäftsstelle der Grünen klingelten, tat sich zunächst minutenlang nichts, bis deren Fraktionsvorsitzende mit Zigarette im Mundwinkel und gefülltem gelbem Sack in der Hand, aus der Geschäftsstelle an den drei  verdutzten BürgerNahen vorbei in Richtung Müllkeller lief und dabei einige Bemerkungen machte, die ich hier nicht wiedergeben will. So bin ich jedenfalls noch nicht von jemandem behandelt worden, der mich – wie Bündnis90/Grüne- doch zu einem Treffen eingeladen hatte.

Dabei hatten die BürgerNahen, die die Gespräche der Minderheitsparteien vor sechs Wochen überhaupt erst initiiert hatten, auch noch einmal ausdrücklich die SPD um Teilnahme gebeten, nachdem diese vorgestern abgesagt hatte. Die Sonntagabend-E-Mail lautete:

„Wenn wir uns auch noch auf keinen gemeinsamen Kandidaten einigen können/konnten, so möchten wir Ihnen für die OB-Wahl zwei wegweisende Verfahrensvorschläge unterbreiten. Deshalb bitten wir Sie, doch Vertreter zu den vorgesehenen Gespräch zu schicken. Vereinbart hatten wir 18.30 Uhr.“

Sehr gern hätte ich – neben den Personalfragen – die beiden Vorschläge  diskutiert. Vor allem einer  hatte es sozusagen in sich. Denn die BürgerNahen (hier ihre aktuelle Stellungnahme von Sabine Stüting) wollten die Schwierigkeiten bei der „Kandidatensuche nach Art der lokalen Parteivorstände“ positiv umkehren. Der Vorschlag lautete daher: „OK – wir haben bislang mehrere Kandidaten. Lassen wir also am besten die Bürgerinnen und Bürger  entscheiden, wer es werden soll. Machen wir eine Vorwahl.“

Ich hätte für diese Vorwahl den 8. August vorgeschlagen, an dem in ein, zwei Dutzend Wahllokalen alle (!) Lingenerinnen und Lingener über den gemeinsamen OB-Kandidaten der Minderheitsgruppen hätten entscheiden sollen. Der Vorschlag mit den meisten Vorwahl-Stimmen wäre dann der gemeinsame Kandidat/die gemeinsame Kandidatin geworden.

In den USA sind solche Vorwahlen bekanntlich gang und gäbe, um Kandidaten für öffentliche Ämter aufzustellen. Dabei gibt es dort offene Vorwahlen („open primaries“), an denen alle Wahlberechtigten teilnehmen dürfen. Die Mitgliedschaft in einer Partei oder auch nur eine ausdrückliche Parteipräferenz sind dazu nicht erforderlich. Hierzulande sind Vorwahlen Neuland, aber mit ein wenig Engagement und Kreativität hätte man sie höchst interessant und ehrlich vorbereiten und organisieren können. Vor allem: Die Bürgerinnen und Bürger Lingens hätten dann mit der Vorwahl das verwirklicht, was die wenigen Verantwortlichen der Minderheitsparteien nicht zu regeln imstande waren.

FDP, SPD und Bündnis’90/Grüne wollten diesen Vorwahl-Vorschlag aus den Reihen der BürgerNahen nicht hören. Sie wollten kein weiteres Gespräch. Das ist schade, weil sie auf diese Weise  eine einmalige Chance vergeben haben. Die Vorwahl hätte bundesweit für Aufsehen gesorgt und man hätte auch dadurch alle unterschiedlichen Minderheitsgruppen mobilisiert, um auf diese Weise den Besten oder die Beste für die OB-Wahl zu finden: Unser Kandidat/unsere Kandidatin fürs Rathaus! Für die Diskussionsverweigerer  zitiere ich daher heute  diesen Auszug aus einem Interview der Süddeutschen Zeitung (SZ) mit SPD-Chef Sigmar Gabriel von Anfang dieses Jahres:

SZ: Den nächsten SPD-Kanzlerkandidaten bestimmt also das Volk?

Gabriel: Warum nicht? Allerdings gibt es in den USA oder in Frankreich in der Regel mehrere Bewerber, bei uns meistens nur einen. Und eine solche Abstimmung darf keine Show-Veranstaltung sein. Wir haben in meiner Heimatstadt Goslar einen SPD-Kandidaten für das Landratsamt in Wahlen bestimmt, an denen auch Nicht-Mitglieder teilnehmen konnten. Das war ein großer Erfolg. Leute müssen sich bei uns engagieren können für nur ein Thema, für ein Projekt. Da können wir als SPD beispielsweise viel von den Umweltorganisationen lernen.

Ach, hätten die andern doch nur Mut und Zutrauen zum eigenen Personalvorschlag und die uneingeschränkte Bereitschaft zur offenen Diskussion! Dann wäre es bei der Kandidatensuche für diese Lingener OB-Wahl wirklich ganz spannend geworden.


41 Antworten zu “Vorwahl”

  1. bn_ReinhardRauscher said

    Tatsächlich, die Ereignisse überschlagen sich und die kleineren Parteien haben sich wirklich nicht mit Ruhm bekleckert. Gleich nach dem heutigen Eklat, der möglicherweise als kein solcher erkannt wurde, habe ich eine Mail versandt, in der Hoffnung, dass durch eine zeitnahe Klärung der Schaden begrenzt werden könne. Aber weit gefehlt ! Das hätte ja vorausgesetzt, dass jemand klar und deutlich – und auch noch heute ! – artikuliert hätte, was wir angeblich falsch gemacht hätten.

    Anders als andere Mails blieb diese nicht unbeantwortet (allerdings erst gegen 23.39), die inhaltsschwere Antwort liefere ich gerne nach.

    Vielleicht sollte man auch im Emsland im Allgemeinen und bei einigen Parteien im Speziellen zur Kenntnis nehmen, dass das Aussitzen bzw. das Beleidigtsein (ohne in Kenntnis Setzen des angeblichen Beleidigers) nicht unbedingt zielführend ist.

    Die anfänglich sinnige Idee, die von den BürgerNahen propagiert wurde, nämlich, dass man sich auf einen gemeinsamen Kandidaten einigen könnte, ist wohl wirklich endgültig passe.

    R.Rauscher

  2. Anton said

    Was für ein Kindergarten.

  3. Lingener said

    Schade, Schade, Schade. Chance war da* und bleibt einfach ungenutzt. Dabei kann doch jede Partie ihre Wünsche aufschreiben und dann guckt man, was realisierbar ist.

    Ein frischer Wind würde dem Rathaus und Lingen so unendlich gut tun. Es wäre toll, aber die Opposition bekämpft nur sich oder äußert sich zu völlig dusseligen Dingen, wie die Ulanenstraße. Lingen hat da andere Probleme als eine Straße. Und wer das nicht erkennt, hat ist fehl am Platze.

    *ist sie immer noch, weil auch die CDU die Kandidatenwahl an die Wand fährt.

  4. Thomas said

    Frischer Wind ist eben nicht für jeden etwas. Die Lingener SPD, Grünen und FDP wollen sich offensichtlich lieber auf den „Oppositionsbänken“ ausruhen und ein wichtiges Gesicht zu machen. Sie haben den Lingener Bürgern durch ihr kindisches Verhalten gezeigt, dass sie nicht willens und fähig sind ernsthaft Verantwortung zu übernehmen.

    • bn_reinhard_rauscher said

      Ihr Beitrag ist entbehrlich! Sie können doch nicht einfach ohne konkretes Hintergrundwissen ALLE Parteien verunglimpfen!?

    • Alan Shore said

      Ausruhen? Sie fangen an sich aufzulösen. Erinnert alles an die französische Natinalmannschaft.

  5. Thomas said

    Insofern könnte die Überschrift dieses Beitrags auch

    „Entzaubert“

    lauten.

  6. Simon said

    Es ist wirklich eine Schande wie mit dieser einmaligen Gelegenheit umgegangen wird!

    Ich hoffe dass die BürgerNahen noch einen Kandidaten finden werden und um ehrlich zu sein hoffe ich dass es der Autor dieses Blogs wird!

  7. Frank said

    Manchmal hat man das Gefühl, dass die Parteien vor der Dominanz der CDU und vor der hauseigenen Presse in Ehrfurcht erstarren. Man läßt Chance um Chance ungenutzt, um im Emsland ein Stück weit Demokratie walten zu lassen. Wo sind die Visionäre in den Parteien, die sich trauen, der CDU Paroli zu bieten und sich politisch „hervorzutun“. Ich werde den Eindruck nich los, als dass sich die Parteien mit der Oppositionsrolle abgefunden haben und sich hier am wohlsten finden, weil sie dann keine Verantwortung haben. Vielleicht gibt es aber ja doch noch ein jemanden, der mutig genug ist, sich als Bürgervertreter zur Wahl des OB zu stellen!

  8. Dierke said

    @ Thomas
    Natürlich kann man nicht alle im Rat vertretenen Oppositionsparteien in Bausch und Bogen verdammen. Warum man sich allerdings seitens der SPD, FDP und Grünen die Chance für einen gemeinsamen Kandidaten entgehen läßt, kann ich auch nicht nachvollziehen.
    Da bleiben nun anscheinend nur die BürgerNahen und – überhaupt noch nicht erwähnt ! – eventuell die Bürgerinitiativen der vergangenen zwei Jahre übrig. Könnte man nicht hier jemanden finden, der willens und fähig ist, Kandidat für die OB-Wahl am 12.09.2010 zu sein ? Es kann doch nicht sein, daß nur die Kommunsisten einen eigenen Kandidaten haben.

    • Silke said

      Was sind denn Kommunsisten 😀 ?

      Ich wüsste nicht, dass die DKP in Lingen mit einem eigenen Kandidaten antritt…

  9. Christian G. said

    Ach. Jetzt mal ehrlich. Was kam den von SPD, Grünen oder FDP für Vorschläge, die NICHT sowieso von Koop, BN oder eine Bürgerinitiative (Arena, Forst, Ulanen usw.) kommen?

    Jetzt bin ich mal gespannt…

    • gerhard said

      Heute am 55.Tag der Flucht des Verursachers dieses Zustandes.
      Es ist nicht verständlich. Eine CDU im Paralysezustand seit drei Wochen nach derem Kandidatinnendesaster. Und die Oppositionsgruppen machen Kleinkrieg und schmollen nur vor sich hin. Wie war das noch mit Gurkentruppe vor Kurzem. Gilt das auch für Lingens mächtige Oppositionspolitiker. Wo bleibt in solcher Situation ihr Machtwille. Handelt oder versteckt euch.
      De Kölche-BAP würde hierzu vorschlagen „Arsch Huch“.
      Also bewegt euch, bessere Chancen bieten sich kaum in einer politischen Diaspora.

  10. Spökenkieker said

    Lieber Robert!
    Wenn im Vorfeld ALLE anderen Parteien abgesagt haben, gingen wir GRÜNE auch nicht davon ausgegangen, dass wir die BN erwarten durften. Aber vielleicht hätten wir vorher – zur Sicherheit – noch eine Mail verschicken sollen ?!?!
    Dann hätten wir nicht so verdutzt die unwarteten
    Besucher der BN angeschaut …

    Machen wir in 10 Jahren besser!

    • Du warst ja nicht da. Es gab keine Absage von Bündnis 90/Grüne, vielmehr nur eine E-Mail des Vorsitzenden der SPD, ein Treffen sei „sicherlich nicht mehr sinnvoll“ und die umgehende Antwort-Mail des Vorsitzenden der BürgerNahen darauf. Ich habe den E-Mailtext bereits zitiert und wiederhole dies gern:

      „Wenn wir uns auch noch auf keinen gemeinsamen Kandidaten einigen können/konnten, so möchten wir Ihnen für die OB-Wahl zwei wegweisende Verfahrensvorschläge unterbreiten. Deshalb bitten wir Sie, doch Vertreter zu den vorgesehenen Gespräch zu schicken. Vereinbart hatten wir 18.30 Uhr.“

      Einfach nur schade, wie darauf reagiert wurde.

  11. Jochen S. said

    man muß die Macht auch wollen. Offensichtlich hapert es hieran bei einigen Oppositionellen (von der Pünktchenpartei mal abgesehen, die kann ich ob auf Bundes- oder Kommunalebene nicht ernst nehmen).

    Vielleicht möchte man auch ungern jemanden auf den Thron heben (müssen, mangels Popularität und/oder politischer Kompe- und Potenz der eigenen Figuren), mit dem man noch das eine oder andere Hendl zu rupfen hat.

    Seis drum. Elfmeter verschossen, Spiel so gut wie verloren und hinterher gehts ins Sportlereck, Wunden lecken und über den Gegner herziehen.

    So, jetzt gehts raus und spuilts wieder Politik.

  12. Dieter Herrmann said

    > „open primaries“

    Man muss ja nicht jedes Kasperletheater aus den USundA übernehmen, was so über den großen Teich schwappt.

    Insofern halte ich derzeit immer noch den Vorschlag von Dierke am sinnvollsten, siehe https://robertkoop.wordpress.com/2010/06/13/delle-iii/

    > – Da man keinen geeigneten Kandidaten findet, könnte man auch die Stellenstreichung des OBs in Erwägung ziehen.

    Und was schnappte man da auf dem WKT auf? Die EL-Arena wird komplett in der Schublade verschwinden?

    • Lieber Dieter Hermann,
      warum ist eine demokratische Abstimmung aller Lingener über den Kandidaten der Ratsminderheit ein „Kasperletheater“ ?

      • Dieter Herrmann said

        Ich versuche es mal so, kennen sie noch die Sendung RTL Samstag Nacht?
        Da gab es auch immer „Far out – Trends aus USA“ mit entsprechenden Ergebnissen.
        Ausgerechnet bei den USA kann man mit der Wahl zwischen Pest und Cholera wohl kaum von Demokratie sprechen, hier gibt es ja wenigstens eine gewisse Auswahl politischen Gruppierungen.

        Solche abgedroschenen Demokratiefloskeln sind mitverantwortlich für das, was an Wahltagen dann immer Politikverdrossenheit genannt wird.

      • Alan Shore said

        Die haben wenigstens keine nervigen kleinen Parteien und stabile Verhältnisse.

      • Dieter Herrmann said

        Aber ist es nicht gerade der Reiz und die Kunst des Kompromisses, mit kleinen Zünglein-an-der-Waage-Parteien? 🙂

  13. Christian G. said

    Die Oppositionen haben ja nicht mal die „Eier“, um auf ihren Homepages die Beweggründe für keinen gemeinsamen Kandidaten zu präsentieren.

    ES IST ERBÄRMLICH!!!!

  14. Günter said

    sicherlich ein löblicher Versuch der BürgerNahen, einen gemeinsamen Kandidaten seitens aller Oppositionsparteien zu finden. Aber, wenn man sich das Spitzenpersonal der FDP, SPD und Grünen anschaut, war doch wohl nicht ernsthaft zu erwarten, dass das funktioniert.
    Der Frontmann der FDP agiert teilweise im Stile eines Guido Westerwelle mit Hang zur Selbstdarstellung, im übrigen marschiert die FDP kommunalpolitisch doch im Gleichschritt mit der CDU.
    Die SPD versinkt im internen Chaos, gibt es überhaupt ein Führungsgremium in der Stadt Lingen??
    Und bei den Grünen weiß ich manchmal nicht, was daran „grün“ sein soll, wenn deren Vorsitzende „Statements“ zu bestimmten Themen abgibt. Ich habe sogar den Eindruck, dass die politischen Vorstellungen der beiden Vertreter im Stadtrat meilenweit auseinanderliegen.
    Ich glaube, diese Beschreibung reicht allemal, um zu verstehen, warum die gemeinsame Kandidatensuche nicht gelingen konnte.

  15. Hendrik said

    @ Dieter H

    RTL SN wusste mit Ironie schon immer zu polarisieren; und so wäre bei besagtem Sketch wohl auch „EXTREM-VORWAHLING“ das Thema gewesen, um nicht alles aus den USA völlig unkritisch „geil“ zu finden.

    Nun mag man vom demokratischen System der USA halten was man möchte, im Grunde haben wir hier in Deutschland aber ein ähnliches (Sollte auf der Hand liegen, wenn man bedenkt, von wem es installiert wurde). Da aber hier in Deutschland weitaus weniger politische Ämter in Direktwahlen vom Bürger vergeben werden, sind Vorwahlen natürlich bisher nicht nötig. Dass es – nachdem zum Beispiel kein Kandidat ein nötige Mehrheit bekommen hat – hingegen eine Stichwahl geben kann, scheint hingegen niemanden zu stören. Warum auch? Geht es doch darum, erst zu filtern und dann den Kandidaten mit der größten Basis demokratisch zu legitimieren.

    Um in Ihrer Jugendsprache zu bleiben: „Klar soweit?“

    • Dieter Herrmann said

      Abgesehen davon, dass Sie sich in einigen Punkten irren, u.a. im Alter und mangels (?) Argumenten persönlich werden müssen, lässt „Kühnert“ Sie recht herzlich Grüßen.

      • Hendrik said

        ?? Wo werde ich denn persönlich?

        Eine kleine snippische Bemerkung am Ende eines Beitrages sei doch wohl noch gestattet?
        Und wieso mangels Argumenten? Ich sehe – wäre auch wirr wenn nicht – meine Meinung, nämlich Vorwahlen als Mittel der direkten Demokratie eine Chance zu geben, als gut dargelegt.

        Das dieses Wahlinstrument in den USA – wie ebenso bei den späteren Wahlen dort – völlig im durch Firmen und Privatpersonen finanzierten medialen Werbewahlkampf untergeht, das steht auf einem völlig anderen Blatt; hat aber sicherlich auch (zurzeit noch) nichts mit der aktuellen politischen Bühne in Deutschland zu tun.

        Argumente, die mich von Ihrem Standpunkt überzeugen oder ihn zumindest nachvollziehen lassen würden, kann ich hingegen zwischen den reißerischen Formulierungen „Kasperletheater“, „USandA“ (Jugendsprache?), „Far out“, „Pest und Cholera“, „OB Stellenstreichung“ und „EL-Arena gestrichen“ nicht finden.

        Ich bin gespannt!

      • Dieter Herrmann said

        „Jugendsprache“ impliziert (geistige) Unreife. Abgesehen davon schrieb ich soweit die Sinne nichts anderes vorgaukeln USundA ein (quasi feststehender) Begriff seit Borat Sagdiyev siehe auch: http://de.wikipedia.org/wiki/Sacha_Baron_Cohen#Borat

  16. Ernst said

    @DieterHermann:

    Sehr gut. Ich wette, dass Sie noch nie -abgesehen von einem Urlaub- in den USA waren. Das Privileg der Vorwahl hat in den USA andere Motive als die einer Show. Nur weil in deutschen Medien bei der Obama Wahl ein Hype proklamiert wurde, heißt das nicht, dass die US Bürger ebenfalls so empfinden.
    Fakt ist: die Vorwahlen in den USA ermöglichen jedem -sofern offen/open- einen kandidaten zu bestimmen. Nichts anderes also als die Wahl auf einem Parteitag. Nur ist eine Vorwahl durch den Bürger repräsentativer. Wie wäre Obama sonst zum Präsidenten geworden? Am Start hatte er praktisch keine Chance.

    http://www.zeit.de/2007/52/Obama

    Also. Nur weil es in den Medien hier so ankommt, heißt das nicht, dass es pauschal schlecht ist.

    • Dieter Herrmann said

      Sie schreiben es doch quasi selbst ohne Kasperletheater hätte Obama praktisch keine Chance gehabt. (Soll nicht bedeuten, dass das Amt mit Bush jr. besser besetzt war, aber seit Jimmy Carter ist das Amt wie auch die Nation in vielen Kategorien auf einem absteigenden Ast.

      • Bernd Koop said

        Wobei sich doch hier das „Theater“ mehr auf die (in den USA scheinbar gewollte und mittlerweile fast unabdingbar nötige) Wahlkampf-Reizüberflutung durch die Medien bezieht, satt auf die Primary. Das brauchen wir wirklich nicht in Deutschland. Ein abschreckendes Beispiel dafür liefert die NRW-CDU mit Jürgen Rüttgers: https://robertkoop.wordpress.com/2010/05/02/na-na-na-na-na-na-na/

        Was hingegen generell gegen offene Vorwahlen spricht, kann ich aus Ihren Darlegungen ebenfalls nicht erkennen.

    • Alan Shore said

      eher seit Richard Nixon…

  17. Bernd Koop said

    @ Dieter H

    Die Argumente sind Sie Hendrik noch schuldig!

    ps
       Der vom ihm verwandte Begriff „USandA“ kommt dann wohl aus dem englischen Original, „Borat: Cultural Learnings of America for Make Benefit Glorious Nation of Kazakhstan“ – dazu gibt es aber bestimmt auch einen Wiki-Link.

  18. Jochen S. said

    kömnnen wir dann bitte vom Förmchenwerfen wieder aufs Thema zurückkommen? Danke 🙂

    Wie geht es nun weiter? Wieviele Kandidaten gehen ins Rennen und wer?

    Was macht die Grand Old CDU?

    Wann ist Anmeldeschluß?

    Fragen über Fragen….

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