Vorwahl

22. Juni 2010

Die Verantwortlichen der Minderheitsparteien im Lingener Rat haben es nicht geschafft, sich auf einen gemeinsamen Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahl am 12. September zu einigen.  Die Sondierungsgespräche sind gestern gescheitert. Zunächst winkte in der letzten Woche die FDP ab, dann am Sonntag die SPD. Als die BürgerNahen am Montagabend zur vereinbarten Gesprächszeit an der Geschäftsstelle der Grünen klingelten, tat sich zunächst minutenlang nichts, bis deren Fraktionsvorsitzende mit Zigarette im Mundwinkel und gefülltem gelbem Sack in der Hand, aus der Geschäftsstelle an den drei  verdutzten BürgerNahen vorbei in Richtung Müllkeller lief und dabei einige Bemerkungen machte, die ich hier nicht wiedergeben will. So bin ich jedenfalls noch nicht von jemandem behandelt worden, der mich – wie Bündnis90/Grüne- doch zu einem Treffen eingeladen hatte.

Dabei hatten die BürgerNahen, die die Gespräche der Minderheitsparteien vor sechs Wochen überhaupt erst initiiert hatten, auch noch einmal ausdrücklich die SPD um Teilnahme gebeten, nachdem diese vorgestern abgesagt hatte. Die Sonntagabend-E-Mail lautete:

„Wenn wir uns auch noch auf keinen gemeinsamen Kandidaten einigen können/konnten, so möchten wir Ihnen für die OB-Wahl zwei wegweisende Verfahrensvorschläge unterbreiten. Deshalb bitten wir Sie, doch Vertreter zu den vorgesehenen Gespräch zu schicken. Vereinbart hatten wir 18.30 Uhr.“

Sehr gern hätte ich – neben den Personalfragen – die beiden Vorschläge  diskutiert. Vor allem einer  hatte es sozusagen in sich. Denn die BürgerNahen (hier ihre aktuelle Stellungnahme von Sabine Stüting) wollten die Schwierigkeiten bei der „Kandidatensuche nach Art der lokalen Parteivorstände“ positiv umkehren. Der Vorschlag lautete daher: „OK – wir haben bislang mehrere Kandidaten. Lassen wir also am besten die Bürgerinnen und Bürger  entscheiden, wer es werden soll. Machen wir eine Vorwahl.“

Ich hätte für diese Vorwahl den 8. August vorgeschlagen, an dem in ein, zwei Dutzend Wahllokalen alle (!) Lingenerinnen und Lingener über den gemeinsamen OB-Kandidaten der Minderheitsgruppen hätten entscheiden sollen. Der Vorschlag mit den meisten Vorwahl-Stimmen wäre dann der gemeinsame Kandidat/die gemeinsame Kandidatin geworden.

In den USA sind solche Vorwahlen bekanntlich gang und gäbe, um Kandidaten für öffentliche Ämter aufzustellen. Dabei gibt es dort offene Vorwahlen („open primaries“), an denen alle Wahlberechtigten teilnehmen dürfen. Die Mitgliedschaft in einer Partei oder auch nur eine ausdrückliche Parteipräferenz sind dazu nicht erforderlich. Hierzulande sind Vorwahlen Neuland, aber mit ein wenig Engagement und Kreativität hätte man sie höchst interessant und ehrlich vorbereiten und organisieren können. Vor allem: Die Bürgerinnen und Bürger Lingens hätten dann mit der Vorwahl das verwirklicht, was die wenigen Verantwortlichen der Minderheitsparteien nicht zu regeln imstande waren.

FDP, SPD und Bündnis’90/Grüne wollten diesen Vorwahl-Vorschlag aus den Reihen der BürgerNahen nicht hören. Sie wollten kein weiteres Gespräch. Das ist schade, weil sie auf diese Weise  eine einmalige Chance vergeben haben. Die Vorwahl hätte bundesweit für Aufsehen gesorgt und man hätte auch dadurch alle unterschiedlichen Minderheitsgruppen mobilisiert, um auf diese Weise den Besten oder die Beste für die OB-Wahl zu finden: Unser Kandidat/unsere Kandidatin fürs Rathaus! Für die Diskussionsverweigerer  zitiere ich daher heute  diesen Auszug aus einem Interview der Süddeutschen Zeitung (SZ) mit SPD-Chef Sigmar Gabriel von Anfang dieses Jahres:

SZ: Den nächsten SPD-Kanzlerkandidaten bestimmt also das Volk?

Gabriel: Warum nicht? Allerdings gibt es in den USA oder in Frankreich in der Regel mehrere Bewerber, bei uns meistens nur einen. Und eine solche Abstimmung darf keine Show-Veranstaltung sein. Wir haben in meiner Heimatstadt Goslar einen SPD-Kandidaten für das Landratsamt in Wahlen bestimmt, an denen auch Nicht-Mitglieder teilnehmen konnten. Das war ein großer Erfolg. Leute müssen sich bei uns engagieren können für nur ein Thema, für ein Projekt. Da können wir als SPD beispielsweise viel von den Umweltorganisationen lernen.

Ach, hätten die andern doch nur Mut und Zutrauen zum eigenen Personalvorschlag und die uneingeschränkte Bereitschaft zur offenen Diskussion! Dann wäre es bei der Kandidatensuche für diese Lingener OB-Wahl wirklich ganz spannend geworden.