Delle III

13. Juni 2010

Wir dürfen jetzt nicht kopflos werden. Natürlich geht der laufende Betrieb weiter. Doch geplante Investitionen müssen erst einmal auf den Prüfstand gestellt werden. Dann werden wir mit allen Verantwortlichen und mit der nötigen Sorgfalt schauen, wie wir weiter vorgehen. Selbstverständlich informieren wir die Öffentlichkeit auch weiterhin.

Mit diesen Worten zitiert die Internetseite der Stadt ihren „Hauptverwaltungsbeamten“ Dr. Ralf Büring. Nach dem jetzt noch überstürzter wirkenden Abgang von Ex-Kapitän Heiner hat Ralf Büring als aktueller Steuermann im Rathaus angesichts einer unerwartet (?) dramatischen Finanzlage der Stadt eine allgemeine Haushaltssperre erlassen. Er will also im Einzelfall darüber entscheiden, ob geplante Ausgaben tatsächlich getätigt bzw. Verpflichtungen eingegangen werden. Dieses Haushaltsinstrument betrifft in Lingen den Gesamthaushalt und nicht nur bestimmte Teile des städtischen Etats. Ausgenommen hiervon sind vertragliche Verpflichtungen und unabweisbare Ausgaben (Pflichtaufgaben). § 30 der niedersächsischen Gemeindehaushalts- und -kassenverordnung – GemHKVO- sagt dazu:

1Wenn die Entwicklung der Erträge und Einzahlungen oder Aufwendungen und Auszahlungen oder die Erhaltung der Liquidität es erfordern, kann die Hauptverwaltungsbeamtin oder der Hauptverwaltungsbeamte die Inanspruchnahme der Haushaltsermächtigungen ganz oder teilweise sperren. 2Eine haushaltswirtschaftliche Sperre darf nur nach einer Verbesserung der Entwicklung aufgehoben werden. 3Der Rat wird über eine hauswirtschaftliche Sperre und deren Aufhebung unterrichtet.

Die Ursachen für die Lingener Haushaltsmisere liegen auf der Einnahmeseite mindestens in zwei Punkten: Der Weltwirtschaftskrise, die voll auf die städtischen Finanzen durchschlägt sowie zweitens strukturellen Änderungen („Umstrukturierung“) bei GdF/Suez, die die Stadt jährlich Millionen kosten sollen. Jetzt muss gespart werden. Vorschläge werden gern entgegen genommen: Direkt per E-Mail an r.buering(at)lingen.de oder hier in diesem kleinen Blog mit Hilfe der Kommentarfunktion.

Die Verwaltung hält sich (noch) bedeckt. Bürings Satz, man dürfe nicht kopflos werden, ist ähnlich nichts sagend, wie das Floskeln der SPD **.  Beides ist schade und kein Ausdruck sonderlichen Muts. Die CDU wird da schon konkreter und kündigt eine Haushaltsklausur an, bei der -zwar nicht der Personaletat- aber sonst „wirklich alle Projekte“ zur Diskussion stehen sollen. Die lokale FDP schweigt und gibt nur Artikel aus der LT zu anderen Themen wieder. Dasselbe gönnt sich auch Bündnis90/Grüne. Nur die Bürgernahen diskutieren in ihrem Blog das Thema intensiv, werden aber auch wenig konkret – mit Ausnahme der Ulanenstraße, auf die verzichtet werden soll.

Um die Finanzsituation klar zu stellen. Die Stadt hatte bisher rd. 30 Mio Euro zur (eigenen) Verfügung. Mehr als Zweidrittel davon kostet das eigene Personal. Das ist die Ausgangslage, und schon das kann sich niemand leisten. Meine Gedanken: An erster Stelle steht die Reduzierung  unangemessener Personalkosten, dann zweitens und zeitgleich der Abschied von nicht mehr Bezahlbarem. Dass dazu die Emsland-Arena gehören wird, liegt nahe. Sie gehört allemal dann auf die Streichliste, wenn sie weiterhin mit überflüssigem Technokraten-Schnickschnack belastet wird – wie beispielsweise einem 10-Mio-Euro Parkhaus, das niemand braucht.

** Nachtrag:  Die SPD wird inzwischen vorsichtig konkreter.
(Foto: Prüfstand – © C. Gommel, creative commons)

I und II

13. Juni 2010

Original I und Original II

(DER SPIEGEL diese Woche; links vom SPIEGEL-Verlag, rechts von Sascha Lobo)

Irrtum

13. Juni 2010

Schwarz-Gelb war leider ein furchtbarer Irrtum.

Michael Spreng, Ex-BAMS-Chef und 2002 Wahlkampfmanager von  Edmund Stoiber.

Durban

13. Juni 2010

Heute 20.30 Uhr Durban (RSA)
Aus gegebenem Anlass.

Calmeyer

13. Juni 2010

Der vor fast vierzig Jahren verstorbene Osnabrücker Rechtsanwalt Hans Calmeyer ist nicht vielen bekannt, aber doch in unserer Region wie den benachbarten Niederlande eine wahrlich bedeutende Persönlichkeit des letzten Jahrhunderts. Denn Hans Calmeyer (1903–1972) rettete als Leiter der „Behörde für Abstammungsfragen“ in den besetzten Niederlanden Tausende niederländische Juden vor der Deportation in die Vernichtungslager und sabotierte damit den Holocaust. Für seinen Einsatz wurde er 1992 in der Gedenkstätte Yad Vashem posthum als „Gerechter unter den Völkern“ ausgezeichnet.

Die Osnabrücker Villa Schlikker des Kulturhistorischen Museums zeigt jetzt die Ausstellung “Hans Calmeyer und die Judenrettung in den Niederlanden”. Diese Ausstellung rückt mit Hans Calmeyer eine Persönlichkeit in das Bewusstsein, die in der Zeit des Nationalsozialismus unter schwierigsten Umständen Zivilcourage bewies. Sie ermöglicht eine vertiefte Auseinandersetzung mit seiner Person und der Frage, welche Handlungsspielräume Menschen während des Nationalsozialismus besaßen und nutzten.
Die Ausstellung “Hans Calmeyer und die Judenrettung in den Niederlanden” wird heute um 11.30 Uhr in der Villa Schlikker in Osnabrück eröffnet. Sie dauert bis zum 10. Oktober. Zur Ausstellung findet am 17. Juni um 19.30 Uhr der Vortrag „Hans Calmeyer und die Judenrettung in den Niederlanden. Ein kritischer Überblick zur neueren Forschungsliteratur“ statt. Es spricht der Calmeyer-Biograf Peter Niebaum von der Hans-Calmeyer-Initiative, die die Ausstellung fördert. Der Eintritt zum Vortrag ist frei.

(Fotos: © Hans-Calmeyer Initiative, Peter Niebaum)