König

24. Mai 2010

Hier habe ich ein kleines Der-Kunde-ist-König-Fundstück aus Tanjas Universe Blog.  Keine Ahnung, ob der Brief echt ist oder ob es sich hier bloß um einen (exzellenten) PR-Gag handelt. Ich jedenfalls habe -wie Tanja- sehr gelacht, als ich ihn las.

Der Hintergrund: Nachdem Herr und Frau Ressel pensioniert waren, bestand Frau Ressel auf der Begleitung ihres Mannes bei ihren Einkaufsbummeln im Kaufhaus Karstadt. Allerdings war Herr Ressel wie viele Männer: Er fand Einkaufen langweilig. Ebenso unglücklicherweise war Frau Ressel wie viele Frauen und liebte es, endlos zu stöbern. Dann jedoch bekam sie angehängten Brief aus der Karstadtverwaltung…

Horridoh!

23. Mai 2010

aus LT, 22.05. (Danke, Jens)

Innenbereich

23. Mai 2010

Etwas Neues, Filziges aus dem Rathaus-Innenbereich. Zu beklagen ist  ein neuerlicher Abschied konzeptioneller, vorsorgender Stadtplanung in einem wichtigen Innenstadt-Quartier. Wie Sie als aufmerksamer Leser dieses Blogs wissen, hat sich die Ratsmehrheit der CDU längst von jeder kritischen Diskussion zu Stadtplanung und Stadtgestaltung verabschiedet. Ihr selbstbequemes Modell: Es reicht, dass „jemand Geld in die Hand nimmt“ . Kommt ein Investor, wird begeistert alles durchgewunken. Zwar handelt sie inzwischen so penetrant danach, dass ich mir die Frage stelle, für wen eigentlich aus den mit Scheinen gefüllten Händen noch etwas abfällt. Die CDU lässt machen, was die Investoren wollen, und Stadtbaurat L. ist mangels Lust oder Fähigkeit (suchen Sie sich was aus!) nicht bereit, seinen Job zu machen: Stadtplanung, Stadtgestaltung!

Jetzt jedenfalls stampft die CDU das städtische Projekt „Wohnen am Wasser“ Am Alten Hafen (Fotos lks) grandios ein. Mitte der 1990er Jahre ist es durch den klugen Kauf der Hafen- und Lagerflächen Am Alten Hafen begonnen worden. Dort direkt im Innenstadtbereich sollte nach Auslagerung der Gewerbebetriebe am Hafen ein großes kommunales Projekt entstehen: familienfreundliches „Wohnen am Wasser“.  Es gab sogar schon einen kleinen Wettbewerb. Damit ist es nun vorbei:

Zwar ist in keinem Gremium offen besprochen worden, dass man das kommunale Projekt nicht mehr will. Das geschah nur in kleinen Zirkeln. Für mich ist es keine Frage, dass alles  vorher mit OB Pott und anderen CDU-Granden vereinbart worden ist: eine „Lassen-wir-das-Denn-Kamphorst-geht-auch“-Übereinkunft. So etwas wird so umgesetzt: Zunächst wurde am 23.02.2010 ganz beiläufig versteckt in einem Wust von Einzelpunkten unter „Bericht der Verwaltung“   im Wirtschafts- und Grundstücksausschuss erwähnt, dass Herr Boss sein Grundstück an die Fa Kamphorst veräußert habe:

„TOP 3.7 Veräußerung einer Fläche im Bereich Alter Hafen

Herr Ungrun teilte anhand eines Lageplanes mit, dass eine Fläche im Bereich des Alten Hafens von Herrn Boss an die Firma Kamphorst Immobilien veräußert worden sei. Auf Nachfrage wurde mitgeteilt, dass dort eine Wohnbebauung vorgesehen sei.“

„Eine Fläche im Bereich des alten Hafens“ und „eine Wohnbebauung vorgesehen“. Klingt doch richtig nett und allemal netter als „exklusive Eigentumswohnungen“. Auf den Zusammenhang mit den Gesamtplanungen um den Alten Hafen weist man vorsichtshalber nicht hin und teilt auch nicht mit, dass die Stadt mehr als ein halbes Jahrzehnt vergeblich versucht hat, den (bis 2006) CDU-Ratsherrn Jürgen Boss* zum Verkauf genau dieser größeren Grundstücksfläche zu bewegen. Ohne Beratung läuft der Vertrag vom 04.02.2010 zwischen Boss und Immobilienfirma Kamphorst im Bau- und Wirtschaftsausschuss durch. Beansprucht man ein Vorkaufsrecht? Nein, kein Ausschussmitglied äußert sich zur städtebaulichen Konzeption; damit steht das Schlüsselgrundstück 94/6 für eine geordnete, moderne städtebauliche Entwicklung dieses Quartiers nicht mehr zur Verfügung.

Gleichzeitig wird heftig privat geplant, natürlich an den Ausschüssen des Rates vorbei und ohne sie zu informieren. Schon am 25. März (!) ist ein detaillierter (!) Straßenausbauplan des Tiefbauamtes der Stadt erstellt (Skizze rechts). Kein Wort von Stadtbaurat L. darüber im Planungs- und Bauausschuss, obwohl er doch den Dauertagesordnungspunkt „Wichtige Bauvorhaben“ selbst in die Beratungsfolge eingeführt hat.

Kamphorst komplettiert derweil mit seinen Architekten Krämer und Susok seine Baupläne, preist sie dann mit einem (perspektivisch etwas ge)schön(t)en Bild auf der eigenen Internetseite an und alles wird euphorisiert in der Lokalpresse vorgestellt; die hat bei ihrem guten Anzeigenkunden Kamphorst natürlich keine Nachfragen mehr.

Immer noch kein Wort im Planungs- und Bauausschuss zur Aufgabe der Gesamtplanung „Wohnen am Wasser“, kein Vorschlag für einen Bebauungsplan, kein Wort zur Hotel-Emsland-Arena-Planung in diesem Quartier, die jahrelang diskutiert wird, kein Wort zum preiswerten Bauen für Familien. Der kur- und ruhebedürftige Stadtbaurat L. weiß genau: Nachfragen umgeht man, indem man erst gar nicht den Planungs- und Bauausschuss informiert. L. weiß längst:  Für die CDU  reichen irgendwann ein paar oberflächliche Erklärungen, sonst  schon der Presse-Jubelartikel  und ihre fehlende stadtplanerische Grundeinstellung richtet es: Was sollen wir uns Gedanken machen, wenn es Leute gibt, die Geld in die Hand nehmen?

Zeitgleich verschickt die Verwaltung an die Ratsmitglieder die Beschlussvorlage 164/10 – zur nicht-öffentlichen Beratung im Wirtschafts- und Grundstücksgremium und wieder nicht im Planungs- und Bauausschuss: Parzellen, die Kamphorst für seine, Privatinvestition „exklusiver Eigentumswohnungen“ braucht, sollen ihm verkauft und  getauscht  werden, 90 qm Straßenland. kauft die Stadt außerdem und schafft damit weitere Tatsachen – weiter ohne Beratung im Planungs- und Bauausschuss.  Nebenbei: Der vorschlagene Kaufpreis ist deutlich (!) überteuert; denn Straßenland wird in Lingen grundsätzlich für die Hälfte des Verkehrswertes erworben. Und der Verkehrswert richtet sich nicht nach dem Betrag, den Herr Boss mit Vertragspartner Kamphorst vereinbart hat, sondern -wie stets in den städtischen Gremien betont- nach der bisherigen (gewerblichen) Nutzung.

Für  Häuser mit exklusiven Eigentumswohnungen braucht es allemal einen Bebauungsplan, also eine städtische Satzung zu Art und Weise der baulichen Nutzung; sonst darf auf dieser Gewerbebrache  gar nichts laufen, falls man sich ausnahmsweise an das Gesetz hält. Doch auch hier versucht die Verwaltung einen Ausweg, hat sie doch nur Arbeit mit einem B-Plan. Dies zeigt eine weitere aktuelle Initiative, mit der die gemeinnützigen Wohnen-am-Wasser-Pläne weiter aufgegeben werden. Gucken Sie mal hier. Wie ebenfalls ohne jeden Hinweis auf die Gesamtplanung  am 23.02. im Wirtschafts- und Grundstücksausschuss dargestellt, soll ein für den Gesamtplan von der Stadt gekaufte 3000qm-Nachbargrundstück meistbietend verkauft werden und unsere Freunde in der Verwaltung offerieren dazu ungeniert:

„Es ist eine Wohnbebauung möglich, soweit sie sich gem. § 34 Baugesetzbuch nach Art und Maß der baulichen Nutzung, der Bauweise und der Grundstücksfläche, die bebaut werden soll, einfügt.“

§ 34 Baugesetzbuch regelt die Bebauung im Innenbereich. Da braucht man in Lingen zum Bauen nur Beziehungen, aber keinen B-Plan. Schwatzhaft wird Stadtbaurat L. wieder einmal im Ausschuss schwadronieren, dass das ehemals als Holzlager und Flüchtlingsunterkunft genutzte Grundstück eben „unbeplanter Innenbereich“ sei, und er alles Beantragte dort genehmigen könne. Das macht Stadtbaurat L. sehr gern: Innenbereich rufen,  einfach durchwinken und (fast) unverändert genehmigen. Das städtebaulich misslungene Medicus-Wesken-Zentrum plus Parkhaus ist so ein Beispiel. So spart L. sich die nervtötende Ausschussberatung und die Unionsvertreter im Planungs- und Bauausschuss haben auch eher Feierabend.

Jetzt haben aber die SPD-Ratsvertreter gemerkt, zu welchem Portmonee hier der Hase läuft. Sie wollen statt Hopplahopp-Stadtplanung nach Art von L.  die städtebauliche Chance wahren. Sie soll nicht zugunsten kurzfristigen privaten Profits verspielt werden. Richtige Konsequenz: Für seine Ratsfraktion hat  Vorsitzender Hajo Wiedorn (Foto lks: © SPD Lingen) beantragt, einen Bebauungsplan aufzustellen:

„Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich alter Hafen“
Beschlussvorschlag:

  1. Für den Bereich „Alter Hafen“ (Bereich zwischen Lindenstraße Höhe Kreisverkehr, Kanalgasse und Hafenbecken) wird ein Bebauungsplan aufgestellt. Grundlage ist die Wettbewerbsarbeit des Büros „NWP Planungsgesellschaft“ Oldenburg aus dem Jahre 1996
  2. Es wird eine Veränderungssperre erlassen.
  3. Vor Rechtskraft des neuen Bebauungsplanes dürfen keinerlei Fakten geschaffen werden, die diesem entgegenlaufen würden.“

Hinzu kommen muss ein qualifizierter städtebaulicher Wettbewerb. Vielleicht schreibt man einen solchen Wettbewerb gezielt in den Niederlanden aus? Denn die können mit wohnen am Wasser.

Ich bin überzeugt: Das Gemeinwohl braucht hier keine exklusiven Eigentumswohnungen, kein zweites Quartier „Neuer Hafen“ mit letztlich doch phantasielosen Häuserblocks. Hier muss bezahlbares innenstadtnahes Wohnen am Wasser entstehen und kein Gelände zum Rosinenpicken im Innenbereich durch Ex-CDU-Ratsherren oder Gesellschaften mit beschränkter Haftung.

Nachtrag vom 31.05.2010:
Ex-CDU-Ratsherr Jürgen Boss sieht das alles ganz anders.
Schauen und lesen Sie hier.

* Nachtrag vom 20.10.2010:
Jürgen Boss ist mit meiner Schilderung nicht einverstanden. Im Rahmen eines Mediationsverfahrens ist eine Einigung dahin erzielt worden, dass der Thread mit diesem Hinweis auf seinen Widerspruch bestehen bleibt



Kraft

22. Mai 2010

Gerade lese ich die kluge Analyse von Michael Spreng, was just in eNeRWeh passiert:

„Hannelore Kraft ist dank des Scheiterns der Sondierungsgespräche mit der Linkspartei ihrem Ziel wieder ein Stück nähergekommen, Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen zu werden. Das klingt paradox, ist es aber nicht. Denn Frau Kraft kann…(weiter hier)“

Nebenan gibt es also ganz viel Kraft. Und wenig FDP.  Die Liberalen haben sich so an die Union gebunden, dass man sie nicht mehr braucht. Ihr Programm dreht gerade von Steuerentlastungen ins Gegenteil und das können die Konservativen offenbar auch.  Die Zustimmung zur FDP liegt bundesweit bei 3 % und sie macht sich überflüssig. Nun bezieht sich „FDP überflüssig“  erst einmal auf den Bund und seine schlechte Regierung und besagtes Nachbarbundesland.

Aber was macht eigentlich dieselbe Partei hierzustadte? Ich fürchte, nichts Gutes. Merke, lieber Jens: Wer sich alle Optionen offen hält, hat genauso wenig ein Konzept wie ein Anhängsel, das gar keine Option hat. Kraft ist anders.

Sahne

21. Mai 2010

„Herr Koop, ich kenne Sie. Ich weiß, dass Sie mich provozieren wollen. Aber ich lasse mich nicht provozieren und ich werde deshalb nicht sagen, dass…“

Die frischgebackene CDU-Kandidatin Vehring antwortete dann doch noch in der Ratssitzung am Donnerstag auf meine etwas spöttische Bemerkung, ich sei „eigentlich nur deshalb zur Ratssitzung gekommen, um zu hören, was die neue Kandidatin zur Stellungnahme der Stadt zum Regionalen Raumordnungsprogramm zu sagen hat, und nun schweigt sie.“ Frau Vehring sagte dann, was sie nicht sagt. Ich hab’s nicht verstanden, und es war auch eher nicht von großer Bedeutung. Enttäuschend, weil doch Debatte und Diskussion das Salz in der Demokratie sind.

Egal. Die eigentliche personelle Überraschung dieser Ratssitzung war für mich Erster Stadtrat Ralf Büring, der bislang ein loyaler Arbeiter für den unverhofft abgewanderten OB war. Der promovierte Jurist, der jetzt Chef der Stadtverwaltung ist, lief zu wirklich großer Form auf. Die massiven Angriffe aus den Reihen der Ratsherren gegen Stadtbaurat L. und dessen schräge „GVZ“-Argumente ließ er diesen selbst ausbaden, bevor er souverän seine Position zum Regionalen Raumordnungsprogramm darstellte. Als er dann die Feuerwehrleute in ihre Ämter beförderte und entließ, schien es gerade so, als sei er in seinem Element. Noch mal souverän.  Das war erste Sahne, was der Mann am Donnerstag abgeliefert hat (und nicht nur dicke Milch wie mein Freund Jens B.).

Vielleicht sollte die Ratsminderheit mal fragen, ob Stadtrat Büring nicht doch am 12. September…. 😉

Endlich

21. Mai 2010

Endlich wissen wir, weshalb man sich so unwohl fühlt – auf Lingens Bahnsteig 2. Er ist nämlich noch gar nicht in Betrieb!  Sie glauben das nicht? Nun, einmal mehr gibt es Schienenersatzverkehr an ein paar Tagen im Mai -überlegterweise auch am verkehrsreichen Pfingstmontag. Dafür haben die Bahnexperten eine eigene Broschüre erstellt und die sieht so aus:

Na? Entdeckt, was „zur Zeit noch nicht in Betrieb“ ist?  P+R fand ich auch gut und Radstation sowieso.

Das

18. Mai 2010

„Der Vorstand des CDU-Stadtverbandes hat die 45-jährige Ratsfrau Irene Vehring am Dienstagabend als Kandidatin für das Oberbürgermeisteramt in Lingen vorgeschlagen. Nach dem einstimmigen Votum im Konrad-Adenauer-Haus muss nun eine Mitgliederversammlung der CDU einberufen werden.“ Diese Mitteilung erreicht mich heute Abend.

Die Mutter von zwei Kindern, die in der Rechtsabteilung des  Energieversorgungsunternehmens GDF SUEZ im Rahmen einer Teilzeitstelle als Juristin tätig ist, wird -keine Frage- am 15. Juni von den CDU-Mitgliedern bestätigt werden. Ich rechne mit mindestens 100%. Anschließend tritt die Arztgattin am 12. September zur OB-Wahl durch die Lingener Bürgerinnen und Bürger an. „Ich traue mir diese Aufgabe zu und sehe das als eine große Herausforderung an“, sagte die CDU-Frau laut einem vorbereiteten Artikel in der Lingener Tagespost nach ihrer Nominierung. Erst vor vier Jahren war Frau Vehring erstmals in den Rat der Stadt Lingen gewählt worden.

Die CDU-Kandidatin ist zwar Vorsitzende des Kulturausschusses der Stadt, jedoch in dieser Funktion bislang nicht sonderlich aufgefallen. Allerdings äußerte sie sich in einem Interview zu Schülern des Lingener Georgianum zur jüngeren deutschen Geschichte so: „Zum einen war Bernd (Rosemeyer) bei seinem Eintritt in die SS mit 23 Jahren noch jung. Zum anderen wurde die SS ursprünglich mit der Maßgabe des Ausführens des Polizeidienstes innerhalb der Partei (gegründet). Das heißt der Charakter der späteren SS war zur Zeit seines Eintritts noch nicht ganz klar. Außerdem galt die SS im Gegensatz zur SA als Elite-Organisation.“  Ich halte dies für eine völlig verquaste, indiskutable Position zu einer verbrecherischen Nazi-Organisation.

Die Ratsminderheit wird sich am 1. Juni erneut treffen und sich -so hoffe ich- auf einen eigenen gemeinsamen Wahlvorschlag einigen.

Nachtrag:  Hier erste Stellungnahmen von

CDUSPD Die BürgerNahenFDP – Bisher nichts von: Bündnis’90/Grüne

Arena

18. Mai 2010

Gerade erhalte ich eine E-Mail mit diesem ganz aktuellen Hinweis

Der Wunsch der Fans und des Klubs wurde erhört. Ab der Saison 2012/13 wird der VfL Gummersbach aller Voraussicht nach seine Heimspiele in einer neuen Halle austragen. Die neue multifunktionelle Arena soll etwa 4000 Besuchern Platz bieten. Bei einem Stadtratbeschluss fiel die Wahl mit 35:6 Stimmen klar für den Neubau aus. Die Halle soll rund neun Millionen Euro kosten. Baubeginn ist allerdings erst im kommenden Jahr.

Warum, frage Sie mich, muss so etwas in Lingen fast das Vierfache kosten? Ich kann es Ihnen sagen. Es gibt zwei Hauptgründe: Zum einen einen wenig kompetenten Stadtbaurat L., der schon den zeitweisen Planungsumzug des Projektes nach Laxten zu vertreten hatte und den eine überfordert wirkende CDU-Ratsmehrheit gewähren lässt. Zum andern ein total überflüssiges 10-Mio-Euro-Parkhaus.

Ruud

17. Mai 2010

Diese Niederländer! Sie leisten momentan regelrecht Unterschriften-Überstunden für Frauen-Diskriminierung und für Männer-Diskriminierung und jetzt für den HSV-Stürmer Ruud van Nistelrooy. Bislang 18.827* Niederländer (und Fußballfans) finden, dass Fußballer  Ruud van Nistelrooy in Sachen Weltmeisterschaft nicht diskriminiert werden dürfe, besser gesagt, nach Südafrika mitgenommen werden soll.

Ruud moet mee” heisst die entsprechende Internetseite, “Ruud muss mit”. Ruud war diese Saison noch häufig verletzt, es zwickte hier und da bei dem symphatischen Mann und darum hatte Bondscoach Bert van Marwijk ihn erst mal aussortiert. Keine Ahnung, wie es seinem Körper jetzt geht, aber wenn er fit ist, kann er immer noch sehr wertvoll sein – und so denken diese Unterschriften-Initiatoren  auch.

* Stand 17.05.2010, 7.00 Uhr

(Quelle: Falk Madeja auf meinegüte, Foto © TF28, flickr.com, Creative Commons)

L.

16. Mai 2010

Die Lingener SPD mit Internetseite (hier etwas Aktuelles von den „Sozis“ ohne Internetauftritt, aber auf dem Weg nach Verdun) übt sich im Pfeiffen in Lingens schwarzgefilztem Rathaus.  Sie präsentier seit Samstag (mit Tippfehler „Oldenbug„) auf ihrer Internetseite dies:

Geht Stadtbaurat L… nach Oldenbug?

15. Mai 2010


Diese Frage stellen sich seit kurzem nicht nur die Lingener Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten, seit bekannt wurde, dass die Stadt Oldenburg zum 01. Juli oder später einen Nachfolger für ihren scheidenden Amtsinhaber Stadtbaurat Dr. Frank Egon Pantel sucht. Pantels Amtszeit endet im Juni und für eine Verlängerung hatte sich keine politische Mehrheit gefunden…. Mehr

Bekanntlich nenne ich den Namen dieses Amtsinhabers nicht mehr in diesem Blog. Er ist für mich der unehrlichste Führungsmann, der mir in 35 Jahren als Ratsherr in Lingen über den Weg gelaufen ist. Jetzt fährt er nach Ägypten – zur Kur, schreibt die SPD. Vier Wochen. Vielleicht bleibt er deswegen noch ein paar Tage länger. Das wäre nicht schlecht für die Stadt. 😉

L. ist in Lingen nämlich eine glatte Fehlbesetzung. Übrigens: Zwei Ratsvertreter haben L. seinerzeit nicht gewählt. Raten Sie mal wer? Wer richtig rät -bitte per persönlicher E-Mail nach hierhin bekommt im Beisein beider Ratsvertreter ein Bier (oder zwei Espresso) im Litfass. Ich sage voraus: Keiner wird es raten.

Ach so: Ich glaube nicht wirklich, dass die Oldenburger L. zurücknehmen und schon gar nicht als Stadtbaurat…