Nicht alles

19. April 2010

Mich irritiert wirklich, wie inflexibel und trantütig die etablierten politischen Kräfte in unserer Stadt auf die kommunale Nachricht des Jahres reagieren. Jetzt ist es 22.30 Uhr 7.00 und die Information „Heiner geht“ ist 9 18 Stunden alt. Ich sehe Fehlanzeige, nämlich

Bei Twitter oder facebook hab ich gar nicht erst nachgeguckt…

Bezeichnend:
Nur die
BürgerNahen befassen sich auf ihrer Internetseite mit dem Thema des Tages. Sabine Stüting, stellv. Vorsitzende der vor einem Jahr gegründeten Lingener Wählervereinigung, kommentiert und argumentiert vorausschauend:

Alle Parteien, nicht nur die CDU, werden sich schneller als erwartet aufstellen müssen.  Kann ein Neuanfang gelingen? Den Amtsinhaberbonus wird die CDU dann kaum verbuchen können, spannend wird sein, wieviel des Positiven wie des Negativen der letzten Jahre einer definitiv zu Personen-bezogenen Politik auf die Nachfolgenden übertragen werden wird.

Und die 39-jährige Ärztin kündigt für die BürgerNahen an:

Wir werden uns an dieser Wahl beteiligen – unser erklärtes Ziel ist, die Beteiligung der Bürger zu erhöhen.

Da ich sage mal voraus, dass die Frage der Wahlbeteiligung nicht alles ist, was die BürgerNahen mit der OB-Wahl 2010 zu tun bekommen.

(Foto: © Die BürgerNahen)

Ich bleibe

19. April 2010

„Damit eines gleich klar ist: Heiner geht, ich bleibe. Ich wünsche ihm alles Gute in seinem neuen Amt und ich wünsche mir einen engagierten OB-Wahlkampf in diesem Sommer. Mit möglichst einem Kandidaten bzw. einer Kandidatin aller politischen Parteien und Gruppen diesseits der CDU. Dabei werden die positiven wie die negativen Seiten der 10 Jahre Pott aufzuarbeiten sein.

Was sind inhaltliche Alternativen zur Politik Potts? Meine 10-Punkte-Negativliste -ein Punkt pro Amtsjahr- hatte ich fertig, sozusagen als kritischen Glückwunsch nach 10 Amtsjahren des scheidenden OB. Die positiven berichtet die LT in den nächsten Tagen und sie wird sich dabei wie gewohnt in ihrem Jubel gar nicht mehr einkriegen, vermute ich. Wie auch immer, es bleibt spannend in unserer schönen Stadt, der ein bisschen weniger Filz und ein bisschen mehr Offenheit so gut tun würde. Also,  Lingener, macht mal!“

Heiner geht

19. April 2010

Lingens Oberbürgermeister Heiner  Pott geht fast auf den Tag genau nach 10-jähriger Amtszeit nach Hannover. Er wird – im Rahmen der Kabinettsumbildung – neuer beamteter Staatssekretär im Niedersächsischen Sozialministerium. Sein Amt tritt er bereits am kommenden Montag an. Pott erklärte, er habe sich kurzfristig entschieden. Das Amt sei für ihn „noch einmal eine neue Herausforderung“. Der neue Staatssekretär wird Wochenendfahrer und behält mit seiner Familie seinen Wohnsitz in Lingen.

Neue Sozialministerin wird die Hamburger CDU-Bürgerschaftsabgeordnete Aygül Özkan. Die 38-jährige Muslimin stammt aus der Türkei und sitzt seit 2008 im Hamburger Stadtparlament. Sie ist die erste Muslimin, die ein Ministeramt in Deutschland bekleidet. Mehr zur Kabinettsumbildung in Hannover hier und auf der Internetseite der Landesregierung.

Während der scheidende OB sich nach Hannover orientiert, wird Lingen also in Kürze einen neuen Oberbürgermeister wählen. Die Wahlen dürften spätestens im September erfolgen. Scheidet ein hauptamtlicher Bürgermeister nämlich vorzeitig aus dem Amt aus, so wird nach § 61 der Niedersächsischen Gemeindeordnung die neue Bürgermeisterin oder der neue Bürgermeister innerhalb von sechs Monaten gewählt. Die CDU dürfte  den Ersten Stadtrat Dr. Ralf Büring ins Rennen schicken, wenn er denn will. Abzuwarten ist, ob sich die anderen Parteien und politischen Gruppierungen wie vor zehn Jahren im legendären „Bürgerbündnis für Lingen“ wiederum auf einen gemeinsamen Kandidaten einigen oder sich wieder wie 2006 in chancenlosen Einzelkandidaturen verlieren.

Ein einzelnes Datum bekommt durch den Amtsverzicht Potts etwas ganz Besonderes. Nach den bisherigen Ankündigungen wollen am kommenden Freitag (23. April 2010) ab 19:30 Uhr in der Tanzgalerie Lorenz, Bernd-Rosemeyer-Straße Oberbürgermeister Heiner Pott sowie Erster Stadtrat Dr. Ralf Büring und andere Prominente zur Live-Musik der Lingener Band NOBC die Bewirtung der Gäste übernehmen. Da kann sich also, wer will und wenn es dabei bleibt, ein letztes Mal durch OB Pott „einen einschenken lassen“ – zugunsten des Kinderschutzbundes. Die Veranstaltung ist am Mittwoch abgesagt worden.

Nachtrag: Ems-Vechte-Welle-Podcast mit persönlichen Stellungnahmen