NL

21. Februar 2010

Innerhalb von drei Monaten wird es Neuwahlen in den benachbarten Niederlanden (Wappen lks) geben, die trotz ihrer Bedeutung in der Region eher nicht so sehr zur Kenntnis genommen wird. Seit dem 22.02.2007 gab es in Holland eine große Koalition. Die sozialdemokratische Partei der Arbeit, PvdA, um den Finanzminister Wouter Bos wollte aber jetzt die Afghanistan-Mission in Uruzgan nicht mehr, ihre Koalitionspartner CDA mit Ministerpräsident Jan-Peter Balkenende und Christenunie sahen das anders.
Die PvdA-Minister traten daraufhin nach stundenlangen Diskussionen mit den anderen Ministern zurück. Jetzt drohen für lange Zeit instabile Regierungen im Nachbarland.

„Die Niederlande wird in ihrer Erscheinungsweise sozusagen die Berliner S-Bahn West-Europas“, kommentiert Blogger Falk Madeja, auf dessen Informationen ich hier zurückgreife. Er meint: „Ich persönlich denke allerdings, dass die Afghanistan-Frage den meisten Niederländern nicht so wichtig ist. Die machen sich eher Sorgen um Hypotheken, Jobs, Einwanderungspolitik und das politische Chaos – das seit dem Mord an Pim Fortuyn offensichtlich nicht zu stoppen ist.“

Die erste Umfrage des niederländischen Meinungsforschers Maurice de Hond nach dem Zerbrechen der Koalition zeigt, dass die PvdA des jetzt „Ex-Finanzministers“ landesweit von 15 auf 19 Sitze im Haager Parlament steigt. Aber dort gibt es insgesamt 150 Sitze. Gegenüber den letzten Wahlen wären selbst 19 PvdA-Sitze immer noch ein Verlust von 14 Sitzen!
Die Ein-Mann-Partei des Rechtspopulisten Geert Wilders -das ist sozusagen die Hollandausgabe einer Polit-Kreuzung von Schneeschipper Guido Westerwelle und  Schneesniefer Ronald Barnabas Schill (Hamburg) – kommt in dieser Umfrage auf 24 Sitze, die CDA auf 26 und der VVD 23. Diese sogenannte rechte Koalition käme zusammen auf 73 Sitze und damit nicht auf die Mehrheit, eine mögliche linke Koalition aus PvdA, SP, Groen Links und D66 auf nur 63.

Wie es bei unseren Nachbarn weiter gehen wird, könnte günstigstenfalls in zehn Tagen etwas deutlicher werden. Am 3. März sind nämlich  landesweit Kommunalwahlen im Reich von Königin Beatrix

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