Besser

29. Juli 2009

tk_150x192Mit einer selbstbewussten Stellungnahme haben die Lingener Jusos jetzt in die politische Debatte um die Emsland-Arena eingegriffen, die nach dem Willen der Ratsmehrheit um OB Heiner Pott an der B 214 entstehen soll. In ihrer letzten Sitzung hat sich die lokale Jugendorganisation der SPD  gegen den Bau der „Emsland-Arena“ ausgesprochen. Kernaussage:„Die Investitionen in die Emsland-Arena sind für zukünftige Generationen in den Bereichen Bildung und Schuldenabbau besser angelegt“, betonte der stellvertretende Lingener  Juso-Vorsitzende Tim Kornblum (Foto links) und ergänzte: „Dieser Großstadt-Größenwahn der Ratsmehrheit und des Oberbürgermeisters ist keine Zukunftsvision, sondern eine Belastung für den Steuerzahler.“ Hier der ganze Artikel.
Ich habe Respekt vor Kornblum & Co, weil und wie sie sich gegen die unglücklich wirkende Zustimmung der eigenen SPD-Ratsherren positionieren. Ähnlich hat es ja auch die Junge Union versucht, deren Vertreter im Stadtrat, JU-Mitglied Björn Roth, dann aber stumm und sang- wie klaglos einknickte und für die Emsland-Arena stimmte, als es drauf ankam.
Respekt habe ich auch vor Jürgen Schonhoff, dem neuen Vorsitzenden der SPD Lingen (Ems), dass er die Juso-Erklärung auf der Internetseite der SPD Lingen veröffentlicht und sich damit ein Stück weit mit den unbeweglich wirkenden eigenen Ratsvertretern anlegt. Seit er die Verantwortung für den Internetauftritt der SPD Lingen (Ems) übernommen hat, kann man die Webseite endlich wieder anklicken, ohne sich angesichts wochenlanger Ödnis und Untätigkeit kopfschüttelnd abzuwenden. Möglicherweise war der Abgang einiger Genossen in die Mini-Ortsvereine Baccum (Stand der Internetseite auch heute weiterhin 19.11.2005 (!) ) und Brögbern (t-online teilt mit, dass die Internetseite nicht veraltet ist, weil: „Die von Ihnen eingegebene Internetadresse http://www.spd-broegbern.de konnte nicht gefunden werden.“) etwas, was die lokalen Sozialdemokraten stärkt. Ich bin gespannt, wie es weiter geht.

Foto: © SPD Lingen (Ems)

voRWEg

29. Juli 2009

Logo.deDie Nachrichtenagentur AP meldet heute:

Bei der Schnellabschaltung des AKW Emslandes am vergangenem Freitag haben mehrere Regeleinrichtungen des Meilers fehlerhaft reagiert. Ursache des Störfalls sei zunächst «ein fehlerhaftes Ansprechen einer Schutzeinrichtung» gewesen, die den Ölfluss in einem Trafo des AKWs und einen dazugehörigen Schalter überwache, teilte das Umweltministerium am Mittwoch in Hannover mit. Dann hätten aber auch drei von vier Füllstandsreglern an den Dampferzeugern des Kraftwerks fehlerhaft reagiert.
Lediglich einer habe seine Aufgabe erfüllt, sagte der zuständige Referatsleiter des Ministeriums, Frank Egbert Rubbel. Nur deswegen sei es nach dem ersten Fehler zu einer Schnellabschaltung gekommen. Normalerweise werde die Leistung des Kraftwerks nach einer Trennung vom Stromnetz nur auf 20 bis 25 Prozent * heruntergefahren. Dann sei das Wiederanfahren des Kraftwerks einfacher als nach einer Schnellabschaltung.
Das Kraftwerk war gegen 03.00 Uhr am Freitagmorgen nach dem Ausfall des zunächst betroffenen Trafos vom Netz getrennt worden.
Die fehlerhafte Reaktion der Füllstandsregler sei «ein Vorgang, der über den normalen Betriebsfall hinausgeht, von der Sicherheit her aber kein wichtiger Punkt», sagte Rubbel weiter. Wann das Atomkraftwerk in Lingen wieder anfahren könne, stehe noch nicht fest.
Nach Angaben des Bundesumweltministeriums kann der Reaktor erst nach Zustimmung aus Berlin wieder an Netz gehen. Nach dem selbstständigen Abschalten des Transformators habe die Anlage «nicht wie im Sicherheitskonzept vorgesehen mit einer schrittweisen Reduzierung der Leistung» und einem schonenden Abfahren des nuklearen Teils reagiert, erklärte auch das Bundesumweltministerium. Reaktorschnellabschaltungen sollten möglichst vermieden werden. Die Ursache der Schnellabschaltung sei vor dem Wiederanfahren zu klären, betonte das Bundesumweltministerium.“

Wie die Erfahrung in verschiedenen Atomanlagen zeigt, ist eine Schnellabschaltung oft mit weiteren „Transienten“ (starken Schwingungen) verbunden, die ihrerseits neue Sicherheitsprobleme aufwerfen könnten, schreibt eine  andere Quelle. Vor dem Wiederanfahren des AKW sei es deshalb unbedingt erforderlich, die Ursachen der Schnellabschaltung zu klären und ggf. Maßnahmen gegen Wiederholung in gleichartigen Fällen getroffen zu haben, heißt es aus Berlin. Das Bundesumweltministerium will deshalb, dass vor dem Wiederanfahren des Atomkraftwerkes Emsland Maßnahmen zur zukünftigen Vermeidung solcher Vorfälle durch entsprechende sicherheitstechnische Analysen abgesichert sind.
Die niedersächsische Atomaufsicht hat zugesagt, vor einer Zustimmung zum Wiederanfahren des Reaktors zunächst die Fragen der Bundesaufsicht zu den Ursachen der Reaktorschnellabschaltung zu klären und entsprechende Unterlagen vorzulegen. Der Reaktor soll erst dann wieder ans Netz gehen, wenn sich das Bundesumweltministerium nach entsprechender Prüfung gegenüber der niedersächsischen Aufsichtsbehörde zustimmend geäußert hat.

* Nachtrag aus aktuellem Anlass:
Nach meinen Informationen ist das AKW in Lingen zuletzt vor einigen Wochen wegen eines Kurzschlusses vom Netz genommen worden, wobei seine Leistung auf rund 300 MW (= ca. 25 %) heruntergefahren wurde. Auf der Baustelle des GuD-Kraftwerks war durch Unachtsamkeit ein Kranausleger gegen eine 380 KV-Leitung geraten. Dadurch entstand ein Kurzschluss, der sich direkt auf das benachbarte AKW auswirkte und es notwendig machte, die Anlage vom Netz zu nehmen. Auch vor etwa einem Jahr soll das AKW wegen eines ähnlichen Kurzschlusses bzw. Fehlers beim Bau einer Überlandleitung nahe Messingen vom Netz getrennt  worden sein.

Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD) begrüßt aktuell, dass die niedersächsische Atomaufsicht seiner Bitte um umfassende Aufklärung nachgekommen ist. In einer Pressemitteilung vom Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) bekräftigt er: “Ich kann Niedersachsen nur ermuntern, konsequent auf dem jetzt beschrittenen Pfad der Kooperation mit der Bundesaufsicht zu bleiben.” Infolge der ausgiebigen Überprüfungen verlängert sich der Zeitraum, die der Reaktor nicht am Netz ist. Offenbar ist es leicht zu verschmerzen, wenn das AKW Emsland mal keinen Strom in die Überlandleitungen einspeist. Weil fast zeitgleich mit dem AKW in Lingen auch ein Reaktor in Philippsburg abgeschaltet wurde und Biblis, sowie Block B in Grundremmingen ebenfalls schon länger keinen Strom liefern, sind für den Energiekonzern RWE 80 Prozent der Atomenergie einfach ausgefallen.

Fazit: Mit einer Ausfallquote von bis zu 80 Prozent seiner eigenen Kernkraftwerke geht die RWE im Atomausstieg in Deutschland also entsprechend dem Konzernslogan tatsächlich  “voRWEg”.

Sommerloch

29. Juli 2009

Nebenbei:
Erinnern Sie sich noch an die Sommerloch-Geschichten der letzten elf Jahre? Wenn nicht, klicken Sie einfach hier.

Wand

29. Juli 2009

spacerimagesDie Börse merkt – so focus-online.de – auf:

Wiederanfahren von RWE-Reaktor Emsland verzögert sich weiter

FRANKFURT (Dow Jones)–Das Wiederanfahren des RWE-Atomkraftwerks Emsland verzögert sich weiter. Wie aus Angaben von der Webseite des Düsseldorfer Energiekonzerns hervorgeht, soll der Reaktor nun erst zwischen Donnerstag und Samstag wieder ans Netz gehen. Am Dienstagmorgen hieß es auf der Webseite des Konzerns, das Werk solle bis Donnerstag wieder angefahren werden. Wie ein Sprecher von RWE Power gegenüber Dow Jones Newswires derweil sagte, ist der Meiler startbereit – lediglich die Genehmigung der Aufsichtsbehörde stehe noch aus. Alle erforderlichen Unterlagen seien beim niedersächsischen Umweltamt bereits eingereicht worden.
Am Freitagmorgen gegen 3.00 Uhr war der Meiler nach Auslösen eines elektrischen Schutzschalters per Schnellabschaltung vom Netz gegangen. Zunächst hatte Betreiber RWE das Kraftwerk schon am Wochenende wieder anfahren wollen.
Webseite: http://www.rwe.com“

Als Lingener fragt man sich da, wie dies denn möglich ist, nachdem sich der Leiter des Atomkraftwerks, Hubertus Flügge, mit einem kleinen Bauteil auf einer schön-grünen Wiese in der Lokalpresse präsentierte und Oberbürgermeister Pott (Ist der eigentlich schon aus dem Urlaub wieder da? Es sind ja gar keine Bilder von ihm in der Zeitung!) bestätigte, das mit der Schnellabschaltung sei ja eigentlich kein richtiger Störfall gewesen, sondern nur irgendwie so ein Fehler in einem Schalter. Puuuh, da hamm wa noch ma Glück gehabt, nich Heiner ?!

Gut, dass unser OB nur für die Beruhigung der Lingener zuständig ist und nicht für das AKW.Umweltminister Sigmar Gabriel hat sich jedenfalls die Zustimmung vorbehalten, dass der Meiler „wieder ans Netz geht“, wie es immer so schön heißt.

dpa schreibt dazu:

„Nach der Schnellabschaltung des niedersächsischen Atommeilers Lingen behält sich das Bundesumweltministerium seine Zustimmung für ein Wiederanfahren des Reaktors vor. Dort stellen sich auch nach den bereits erfolgten Reparaturen anscheinend noch Sicherheits-Fragen. „Der Reaktor soll erst dann wieder ans Netz gehen, wenn sich das Bundesumweltministerium nach entsprechender Prüfung gegenüber der niedersächsischen Aufsichtsbehörde zustimmend geäußert hat“, teilte das Ministerium am Dienstag mit.“

Und Sigmar Gabriels Ministerium legt den Finger in die Wunde:

„Das Bundesministerium erläuterte, es habe nach der Abschaltung des Reaktors Kontakt mit der Aufsichtsbehörde in Niedersachsen aufgenommen und um Berichterstattung gebeten. „Nach dem selbsttätigen Abschalten des Transformators hat die Anlage nicht, wie im Sicherheitskonzept vorgesehen, mit einer schrittweisen Reduzierung der Leistung und einem damit verbundenen schonenden Abfahren des nuklearen Teils der Anlage reagiert.

Aus bisher für das Bundesumweltministerium ungeklärten Gründen führten unterschiedliche Füllstände in den Dampferzeugern zur Auslösung von Reaktorschutzsignalen und damit zu einer Reaktorschnellabschaltung.“ Gemäß Sicherheitsanforderungen sollten solche Schnellabschaltungen aber möglichst vermieden werden, da davon weitere Sicherheitsprobleme ausgehen könnten.“

Sigmar  Gabriels folgt also nicht Hubertus Flügge und seinem erleichterten Heiner Pott:

„Vor dem Wiederanfahren ist es deshalb unbedingt erforderlich, dass die Ursachen der Reaktorschnellabschaltung geklärt und gegebenenfalls Maßnahmen gegen Wiederholung in gleichartigen Fällen getroffen sind. Dies ist nach den beim Bundesumweltministerium vorliegenden Erkenntnissen über die Störung in der Regelung für die Füllstände in den Dampferzeugern während der Reaktorschnellabschaltung vom vergangenen Freitang nicht der Fall.“

Also: Wir erfahren von einem defekten Transformator und zusätzlich von  unterschiedlichen Füllständen in Dampferzeugern. Ich bin gespannt, was noch kommt und sehe mit Interesse, dass auch die neuformierte Lingener Sozialdemokratie auf ihrer neu gestalteten Internetseite aufmerksam ist, während die wesentliche politische Konkurrenz von CDU und FDP diszipliniert-peinlich schweigt und die Grünen nur so eine Pflichtmeldung abgesetzt haben. Allerdings liest sich, lieber Hajo Wiedorn, in modernen Zeiten Dein  Hausfrau-und-Socken-Vergleich etwas holprig.

Wir wissen dank dpa:

„Das Bundesumweltministerium hält es deshalb für erforderlich, dass vor dem Wiederanfahren des Atomkraftwerkes Emsland die Ursache der Störungen bei der Füllstandsanzeige geklärt ist und Maßnahmen zur zukünftigen Vermeidung durch entsprechende sicherheitstechnische Analysen abgesichert sind.“

So schau‘ ich gen Süden, sehe den weiterhin wasserdampffreien Kühlturm des AKW und weiß, dass das Problem noch vorhanden ist. Da bin ich eben gegenüber Heiner Pott im Vorteil. Der schaut aus seinem Büro im Rathaus nämlich nur auf die Wand des Nachbarhauses; das hindert bisweilen den freien Blick, lieber Heiner.

Und, bester Hubertus Flügge, die Bitte sei mir gestattet: Morgen früh möchte ich in der Werbezeitschrift Lingener Tagespost ein halbseitiges Bild sehen, bei dem Sie Dampferzeuger mit unterschiedlichen Füllständen seriös-lächelnd ins Bild halten.

Gegenwind

29. Juli 2009

Die Verantwortlichen im Emsland konzentrieren sich weiterhin auf Persilscheine für Schnellabschaltungen und ökologisch unsinnige Kohlekraftwerke, bekommen aber auch zunehmend und -da vor allem dank Aloys Wobben – Gegenwind.

Gleichzeitig gibt es außerhalb des Emslandes immer mehr Kommunen, die auf  erneuerbare Energien setzen, wie der Kommunalatlas „Kommunal Erneuerbar“ zeigt. Die Internetseite ist ein Projekt der Agentur für Erneuerbare Energien. Die Lobby-Agentur für Erneuerbare Energien wird getragen von den Unternehmen und Verbänden der Erneuerbaren Energien und unterstützt durch die Bundesministerien für Umwelt und für Landwirtschaft. Sie betreibt die bundesweite Informationskampagne „deutschland hat unendlich viel energie“, die unter der Schirmherrschaft von Prof. Dr. Klaus Töpfer steht.


Kein Schwein

28. Juli 2009

THW KielLingen als Mekka des Handballsports? Angesichts des gequälten Erstliga-Endes der HSG Nordhorn-Lingen mag man es sich kaum vorstellen. Aber die „Kieler Nachrichten“ wissen mehr:

„Aus dem THW-Trainingslager in Lingen

Lingen – Für den THW Kiel beginnt der Dienstag mit Haferbrei. Co-Trainer Ole Viken hat sich dieses Frühstück für die Handballer gewünscht. „Das ist optimal für die Verdauung. Haferbrei macht den Weg frei.“ Im Hotel „Zum Märchenwald“ in Lingen an der Ems wird dem Rekordmeister, der hier seit Sonnabend sein Trainingslager absolviert, jeder Wunsch erfüllt.

Der größte Unterschied zwischen klassischen Gästen und einer professionellen Sportmannschaft? „Wir dürfen kein Schwein servieren, und das Essen muss ganz pünktlich auf dem Tisch stehen. Schließlich haben die Jungs ein strammes Programm“, weiß Maria Veldscholten. „Aber wenn ich nicht gewusst hätte, dass es Stars sind, hätte ich es nicht gemerkt.“

Die 52-Jährige leitet mit Ehemann Heinrich (60) das Familienunternehmen, das rund drei Kilometer vom Zentrum der 60000-Einwohner-Stadt Lingen entfernt liegt. „Sie sind alle unglaublich höflich. Und bei dieser Disziplin wundert es mich nicht, dass sie so erfolgreich sind.“ Als sie vor zehn Tagen die Anfrage aus Kiel per E-Mail erhielt, dachte sie zunächst an einen Betriebsausflug des Technischen Hilfswerkes (THW). Mit Sportmannschaften hat die Familie Veldscholten, die 1954 mit einer Einraum-Gaststätte den Grundstein für ihr 86-Betten-Hotel legte, wenig Erfahrung. Lediglich die Rhein-Neckar Löwen waren hier vor einem Punktspiel gegen die HSG Nordhorn einmal abgestiegen. Dagegen sind Gäste wie Heino, die Wildecker Herzbuben oder Tokio Hotel, die in der nahen Emslandhalle auftreten, keine Seltenheit. Von der bekanntesten deutschen Rockband bekam Maria Veldscholten aber nur wenig mit. „Die waren völlig abgeschirmt, da gab es nicht einmal ein Autogramm.“

Viel Zeit blieb den Veldscholtens, die eher im Kegelsport beheimatet sind, nicht, um ihr Drei-Sterne-Hotel auf die Bedürfnisse des Handballmeisters umzustellen. Aber mit Schiebewänden trennten sie den Gastronomiebereich so ab, dass die Kieler nun über einen eigenen Videoraum verfügen. Den Saunabereich im Keller darf der THW exklusiv nutzen, hier haben die Physiotherapeuten, Uwe und Sebastian Brandenburg, ihre Liegen aufgebaut. „Wir sind stolz darauf, dass der THW unser Gast ist“, sagt Maria Veldscholten.

Die Trainingshalle, in der täglich ab neun Uhr Koordinationsübungen auf dem Plan stehen, ist nur knapp dreihundert Meter entfernt. Da die Dreifachturnhalle der Friedensschule in den Sommerferien eigentlich geschlossen ist, hat Alfred Gislason mit seinem Team hier Exklusivrechte. Dazu passt, dass Hausmeister Wolfgang Barenkamp gerade seinen dreiwöchigen Urlaub abgeschlossen hat. Der 49-Jährige kennt aus dem THW-Kader zwar nur Peter Gentzel, der jahrelang im benachbarten Nordhorn das Tor der HSG gehütet hat. „Aber für Lingen ist es eine Ehre, dass die Kieler hier sind. Ich stehe ihnen rund um die Uhr zur Verfügung.“

Noch hat es sich im Emsland nicht herumgesprochen, dass hier prominente Gäste Station machen. Vor der Halle standen gestern nur drei Kinder, die Autogramme sammeln wollten. Das wird sich aber morgen ändern, wenn der THW in seiner Trainingshalle gegen den Zweitligisten TV Emsdetten antreten wird. Der Veranstalter rechnet damit, dass das Spiel mit 600 Zuschauern ausverkauft sein wird.“

Foto © Uwe Paesler, Kiel (Ich bedanke mich bei Uwe Paseler für die Erlaubnis, sein Foto der THW-Mannschaft beim Training im Wald am Lingener Kiesberg veröffentlichen zu dürfen)

Mitte Juli

26. Juli 2009

juli2009.de„Sie haben Post“, sagt mir eben mein Rechner, und ich lese eine E-Mail der Bürgerinitiative ARENAWAHN Lingen.

Die nach und nach aus dem Urlaub zurückkehrenden Mitglieder der Bürgerinitiative ARENAWAHN gegen die an der B214 geplante Emsland-Arena  staunen nicht schlecht, heißt es da, als sie erfahren, dass das von Oberbürgermeister Pott am 19. Juni  persönlich für „Mitte Juli“ angekündigte und zugesicherte Lärmgutachten immer noch nicht vorliegt. Am 24. Juni hatte er seine Aussage nochmals in einem persönlichen Gespräch bekräftigt.

„Jetzt fragen sich die Mitglieder und interessierten Bürger ernsthaft, wann dieses Gutachten angefertigt wird. Da man der BI ( per LT-Bericht am 16.06.09) seinerzeit ungerechterweise falsche Behauptungen unterstellte, befremdet diese Verhaltensweise seitens der Verwaltung um so mehr. Das erwähnte Lärmgutachten der Ingenieurgesellschaft Zech wurde bereits am 11. Juni 09 in einer öffentlichen Ortsratssitzung vorgestellt (LT- Bericht v. 13.06.09). Die BI-Mitglieder können sich nicht erklären, warum das zugesagte Gutachten nicht ausgehändigt wird, basiert doch die Kurzausgabe immer auf eine Langfassung und nicht umgekehrt.“

Wenn Sie sich aus erster Hand informieren lassen wollen: Die Bürgerinitiative ARENAWAHN Lingen trifft sich am Dienstag wie gewohnt um 20.00 Uhr in der Jugendherberge Laxten.

(Foto © Uschi Brendl, pixelio.de)

Bekannt?

26. Juli 2009

akwaufrotDas Maschinentrafo-Problem, das in Nacht zum vergangenen Freitag zu einer Schnellabschaltung des Lingener Atomkraftwerks führte, soll den Verantwortlichen schon mehrere Tage vor der Alarmabschaltung bekannt gewesen sein. Dies sagt mir eine Quelle aus Kreisen des Kraftwerkbetreibers. Man habe allerdings bis zum nächsten Routinecheck warten wollen („so rund drei Wochen“), um erst dann den Fehler zu beheben.
Ich kann nicht sagen, ob die Information tatsächlich zutrifft. Das Atomkraftwerk Emsland im niedersächsischen Lingen soll aber nach dem Willen der RWE, die es betreibt, schnell wieder ans Netz und zwar -so DPA– „Anfang dieser Woche“ oder „im Laufe der Woche“, wie es anderorts heißt. Immerhin: „Wir müssen erst umfangreiche Prüfungen durchführen, bevor wir das Kraftwerk wieder anfahren“, sagte RWE-Power-Sprecher Manfred Lang am Sonntag. Man müsse schauen, wann diese Arbeiten abgeschlossen werden könnten.
Ursprünglich hatte Betreiber RWE das Kraftwerk in Lingen schon am Sonntag wieder anfahren wollen, nun werde der Atommeiler frühestens im Laufe der Woche wieder in Betrieb genommen. Grund seien weitere technische Prüfungen. Sprecher Manfred Lang bestätigte der Mittelbayerischen Zeitung entsprechende Informationen. „Für uns hat die Sicherheit oberste Priorität. Deshalb stehen alle unsere Prüfungen in enger Absprache mit dem niedersächsischen Umweltministerium“, sagte Lang.

DPA meldet derweil etwas anderes nämlich zunächst: Erst wenn sämtliche Sicherheitsprüfungen positiv verlaufen, werde das AKW wieder eingeschaltet. Aber auch: Der Fehler sei gefunden und behoben. Die Überwachungseinheit an einem Maschinentrafo habe einen Fehler gemeldet. Der Trafo selbst sei aber nicht beschädigt. Laut niedersächsischem Umweltministerium – ebenfalls dpa-  bestand keine Sicherheitsgefahr, was die Frage aufwirft, weshalb es dann zu einer Schnellabschaltung kam.

Die taz meint, dass die AKW-Branche gerade ihr Image ruiniere. „Als am Freitag das Kraftwerk Emsland abschmierte, war von fünf RWE-Meilern nur noch ein einziger am Netz. In Megawatt ausgedrückt: Die RWE-Reaktoren brachten zusammen gerade noch 19 Prozent ihrer eigentlichen Leistung. Und nicht nur RWE verliert gerade viel Geld durch Stillstände, bundesweit waren in den letzten Tagen 8 von 17 deutschen Meilern abgeschaltet. Die gesamte Stromerzeugung aus Atomkraftwerken fiel damit zeitweise unter 10.000 Megawatt – damit war nicht einmal mehr die Hälfte aller Kapazitäten am Netz. RWE reagierte darauf am späten Freitagnachmittag auffällig: Nach dem Ausfall des Kraftwerks Emsland wurde der Meiler Gundremmingen B nach langer Revision überraschend schnell zu ungewöhnlichem Termin hochgefahren. Dieser Schritt sei seitens der Kraftwerksleitung nicht wie üblich angekündigt worden, sagt Branchenkenner Raimund Kamm. Das sei merkwürdig.“
(Foto: AKW Lingen – Licht auf Rot am 24. Juli, © privat)

Einzugsermächtigung

25. Juli 2009

CDUmagazin_juli2005Parteispenden des insolventen Geldtransportunternehmens Heros bereiten der CDU Niedersachsen Probleme. Nach einem Urteil des Oberlandesgerichts Celle vom 9. Juli muss sie das von Heros gespendete Geld zurückzahlen; das wurde jetzt bekannt. Möglicherweise kommen Rückforderungen der Bundestagsverwaltung hinzu: Die direkt vor der Landtagswahl 2003, die die CDU gewann, gezahlten 20.000 Euro „könnte unzulässig gestückelt worden“ sein. Das meldet spiegel-online.

Wenige Tage vor der Landtagswahl in Niedersachsen am 2. Februar 2003 hatten Heros-Tochterunternehmen dem CDU-Landesverband insgesamt 20.000 Euro für eine Anzeigenkampagne gespendet. Das Geld ging in vier Beträgen ein. Das Oberlandesgericht Celle (Aktenzeichen: 13 U 18/08) entschied nun auf eine Klage des Insolvenzverwalters gegen die CDU, dass die Partei diese Summe dem insolventen Geldtransportunternehmens zurückerstatten muss. Denn laut Insolvenzordnung können Geschenke zurückgefordert werden – dazu zählen auch Parteispenden, die bis zu vier Jahre vor Eröffnung des Insolvenzverfahrens geleistet wurden. Über das Vermögen der Heros-Unternehmensgruppe wurde im April 2006 das Insolvenzverfahren eröffnet.

Die CDU könnte die Heros-Wahlkampfhilfe noch deutlich teurer zu stehen kommen als die 20.000 Euro plus Zinsen Rückzahlung und die ca. 10.000 Euro Prozesskosten. Anhaltspunkte, so spiegel-online, sprechen nämlich dafür, dass das Unternehmen die Spende in vier Teilen zu jeweils 5000 Euro gestückelt hat, um so die Veröffentlichung im Rechenschaftsbericht für die Bundestagsverwaltung zu umgehen; Parteispenden über 10.000 Euro müssen in den Rechenschaftsberichten der Parteien veröffentlicht werden. Tatsächlich gingen die Polit-Spenden von Heros innerhalb weniger Tage ein, jeweils zwei an einem Tag. Inhaber der verschiedenen Spenderfirmen war jeweils die gleiche Person: Der Heros-Gründer Karl-Heinz Weis, der 2008 durch das Landgericht Hildesheim zu einer Gefängnisstrafe von 11 Jahren verurteilt wurde.
Für die Verschleierung spricht auch, dass die Spenden einen gemeinsamen Zweck hatten: Die Niedersachsen-CDU erklärte dazu in dem Rechtsstreit, sie habe damit das gesamte Geld für eine Anzeigenkampagne vor der Landtagswahl ausgegeben, die ohne die Spende nicht hätte finanziert werden können. Lässt sich die verschleiernde Stückelung nachweisen, müssten die Christdemokraten womöglich weitere 60.000 Euro zusätzlich an den Bundestag als Strafe zahlen.

Unklar ist, ob die CDU Niedersachsen gegen das Celler Urteil ein Rechtsmittel einlegen wird. Zwar hat der OLG-Senat eine Revision nicht zugelassen. Dagegen aber kann die CDU Niedersachsen innerhalb eines Monats nach Zustellung des Urteils Beschwerde beim Bundesgerichtshof erheben.

Ulf Thiele, Generalsekretär der Niedersachsen-CDU, wies inzwischen den Vorwurf der Manipulation zurück. Die CDU habe sich „korrekt verhalten“. Wer der armen Niedersachsen-CDU trotzdem helfen will, darf hier klicken.

Beweis

25. Juli 2009

anti-atom-demo-berlin_plakat_150_03
Wir erfahren: Der nächtliche Störfall im Lingener Atomkraftwerk, der so reichlich an den Trafoausfall im Pannenreaktor Krümmel erinnert, schon weil er zur Schnellabschaltung führte, sei kein Störfall, so unisono Betreiber RWE und Atomnachaufsicht, wobei letztere aber erst noch alles klären muss, obwohl es ja kein Störfall war. Atomlobbylogik.
Derweil löst unsere kleine Lokalpresse das Loyalitätsproblem auf bekannte Weise: Am besten gar nicht erst berichten! Nur ein kleiner Einspalter, wenn ich richtig gezählt habe, 24 Zeilen lang, vorn auf der Außenseite unten rechts. Auch so kann man seine Leser für dumm verkaufen. Gut, dass die Leserschaft sich längst im Netz unabhängig informieren kann, etwa durch den AKW-Virus-Kommentar in der „Frankfurter Rundschau“ heute. Und .ausgestrahlt, eine bundesweite Anti-Atom-Initiative, analysiert bitterböse-sarkastisch zu dem Nicht-Störfall in „unserem“ Lingener „Atomkraftwerk Emsland“:

„Politiker von Union und FDP reden auf Wahlkampfveranstaltungen davon, es bräuchte die Atomenergie in Deutschland für die Versorgungssicherheit und als ‚Brückentechnologie’. Deshalb wollen sie Laufzeitverlängerungen für die 17 deutschen Reaktoren.
Doch heute beweisen die AKW-Betreiber, dass es längst auch ohne Atomkraft geht. Mit dem störungsbedingten Abschalten von Lingen und Philippsburg 2 sind seit dem heutigen Tag acht der 17 Kraftwerke vom Netz. Wären wir für eine sichere Stromversorgung wirklich auf die störanfällige Atomtechnik angewiesen, dann sähe es jetzt schlecht aus.
Doch glücklicherweise geht es längst ohne Atomstrom. Deshalb wäre es hirnverbrannt, die Gefahren dieser Technik weiter in Kauf zu nehmen, nur damit die großen Stromkonzerne Milliardengewinne machen können.
Wenn es in diesem Tempo weitergeht, sind bis zur Bundestagswahl sämtliche Atomkraftwerke abgeschaltet.“