Spannend

11. Juni 2009

StimmabgabeDie neugegründete Lingener Bürgerinitiative „Arenawahn“ hat in einem offenen Brief an Oberbürgermeister Heiner Pott einen Volksentscheid gegen das Projekt angekündigt. Hier das ausführliche Schreiben im Wortlaut. Einen direkten Volksentscheid gibt es in Niedersachsen im Gegensatz zu anderen Bundesländern nicht.

Was ist ein Volksentscheid bzw. ein Bürgerbegehren? Wikipedia informiert

„In Niedersachsen wird das Bürgerbegehren nach § 22b der NGO (Niedersächsische Gemeindeordnung) geregelt. So darf ein Bürgerbegehren nicht über 1. die innere Organisation der Gemeinde 2. die Haushaltssatzung, (einschließlich der Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe) 3. Entscheidungen über Rechtsbehelfe und Rechtsstreitigkeiten 4. Angelegenheiten, die ein gesetzwidriges Ziel verfolgen oder gegen die guten Sitten verstoßen 5. ….. (die Liste ist noch nicht abgeschlossen) Zuerst muss auch dem Gemeinderat angezeigt werden, dass ein Bürgerbegehren angestrebt wird. Nach Bekanntgabe des Vorhabens müssen innerhalb von 6 Monaten die erforderlichen Unterschriften eingeholt werden. Auch müssen bis zu 3 Personen genannt werden, welche das Bürgerbegehren begleiten und vor dem Gemeinderat vertreten.“

Das Bürgerbegehren wird -gegen eine für die Ratsmehrheit jubelnde „Lingener Tagespost“ und angesichts der traditionellen Gleichgültigkeit vieler –  nicht einfach. Aber ich finde die Frage spannend, ob das angekündigte Vorhaben gestemmt werden kann. Das Ziel ist klar: Es  werden rund 10.000 Neinstimmen benötigt.

(Foto: Alexander Hauk, pixelio)

3 Antworten zu “Spannend”

  1. Thomas said

    Ich unterschreibe, also nur noch 9.999 Unterschriften 😉

  2. Bernd said

    Ich unterschreibe auch, also nur noch 9.998 Unterschriften.
    Ich hoffe, dass in der Innenstadt viele Termine und Unterschriftenstände installiert werden.
    Bitte prüfen, ob es auch elektronisch möglich ist.

  3. Carsten Primke said

    Ich würde auch gerne unterschreiben. Aber wo und wann? Wäre nett, wenn die BI das auf ihrer Internetseite veröffentlichen würde.

    P.S.: 9997 🙂

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