Eidesstattlich

31. Mai 2009

Europaflagge_1500x1000Heute in einer Woche ist Europawahl. Angesichts der immer weiter zunehmenden Bedeutung, die die Europäische Union für das Leben jedes Einzelnen hat, keineswegs eine „eher nicht so wichtige Wahl“, wie einer meiner Söhne meinte; da irrt der Nachwuchs und ich muss wohl noch einmal nacharbeiten. Jetzt gibt es auch plötzlich ein kleines und feines Thema im außerordentlich müden Wahlkampf. Das Thema behandelt nicht Europa, sondern die Spitzenkandidatin der FDP und ist auf eine besondere Weise durchaus eidesstattlich:

Sicher haben Sie schon einmal den Begriff „Eidesstattliche Versicherung“ gehört. Wikipedia erklärt, um  was es sich dabei handelt:

Die Versicherung an Eides statt (oder eidesstattliche Versicherung) ist im deutschen Recht eine besondere Beteuerung, mit der derjenige, der diese Versicherung abgibt, bekräftigt, dass eine bestimmte Erklärung der Wahrheit entspricht. Besondere Rechtsbedeutung erlangt die Versicherung an Eides statt dadurch, dass nach § 156 StGB die Abgabe einer unwahren eidesstattlichen Versicherung vor einer im konkreten Einzelfall zur Abnahme der Versicherung zuständigen Behörde eine Straftat darstellt. Ist jemand also rechtlich zum Abgeben einer solchen Erklärung verpflichtet und lügt dabei, macht er sich strafbar; die damit bekräftigte Erklärung ist darum potentiell vertrauenswürdiger.

Verwendet werden Eidesstattliche Versicherungen gern und häufig, wenn Gerichte einstweilige Verfügungen erlassen sollen. Kläger, die in einem solchen Verfahren Antragsteller heißen, müssen dabei ihre Behauptungen dem Gericht gegenüber glaubhaft machen. Dazu dient die Eidesstattliche Versicherung. Auch bei Streit von Prominenten mit  Zeitungen zum Beispiel. Ist man oder frau dann aber besonders forsch, geht das auch mal daneben. Gründlich.

Wenn Sie also hierzu Lehrreiches über eine offenbar falsche eidesstattliche Versicherung und eine Spitzenkandidatin  im Besonderen lesen wollen und was dies mit Europa und  der anstehenden Wahl im Allgemeinen zu tun hat, dann klicken Sie einfach einmal hier

Was das alles mit diesem kleinen Blog zu tun hat? Nun, das verrät DERWESTEN.de . Blogger halten zusammen.

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