Sichtachse

28. April 2008

Heute hat es eine kleine Feier gegeben, bei der der neugestaltete Bereich Burgstraße/Am Markt eingeweiht wurde. Ich lege Wert auf die Feststellung, dass ich für das schlechte Wetter bei dieser Feier nicht verantwortlich war. 😉

Allerdings darf und muss neben dem allgemeinen Jubel (Motto: „Wie isses doch schön geworden…“), den morgen die Lokalpresse intonieren wird, natürlich kritisiert werden:

  • Die Platanen sind weg, man hätte sie erhalten müssen und trotzdem die „Fußgängerzone modernisieren“ können.
  • Die „Sichtachse“ vom historischen Rathaus in Richtung Marienstraße ist völlig verunglückt; die Platanen vor der alten Kreissparkasse hinderten den Blick auf das  etwas angeschmutzte Weißklinkergebäude und den rosa Marmor der alten Kreissparkasse; jetzt glänzt es gammel-weiß und rosarot, weil die drei Graukübel mit Ziergewächs das satte Grün der Platanen nicht ersetzen.
  • Auch in der Gegenrichtung ist die Sichtachse beschädigt. Denn jetzt verhindern fünf Fahnenmasten vor dem Haus „Alte Marktapotheke“ mit jeweiligem Behang, dass die Augen der Innenstadtbesucher aus der Marienstraße auf das historische Rathaus blicken. 

Schade. Niemand der Verantwortlichen hat die neue Gestaltung im Kontext der vorhandenen Sichtachsen gesehen. Das aber ist etwas, was jedenfalls von einem Stadtbaurat und anderen Stadtplanern erwartet werden kann.  

Übrigens soll der Platanen-Kahlschlag weitergehen: Jetzt sollen auch die Platanen auf dem „Andreasplatz“ zwischen dem italienischen Eiscafé und dem Kochlöffel-Imbiss gefällt werden, weil sie zu hoch gewachsen seien. Auf die Idee, sie fachgerecht zu beschneiden und das grüne Blätterdach über dem Platz dauerhaft zu erhalten, ist man im Rathaus noch nicht gekommen. Wie gesagt, es muss fachgerecht beschnitten werden, damit nicht weitere Zahnstocher-Platanen entstehen wie im Februar in der Elisabethstraße vor dem parlamentarischen Bereich des Rathauses.  

 

Vorsätzlich

25. April 2008

Die Tage des 100 Jahre alten Hauses Marienstraße 16, ein seit Jahrzehnten geschütztes Baudenkmal, sind offenbar gezählt. Mit einem bemerkenswerten Coup hat Eigentümer Josef Berning den offenbar lange geplanten  Abriss des Hauses vorbereitet, das noch nicht lange sein Eigentum ist. Der Lingener Kaufmann hat sich zwar vor vier Jahren in einem städtebaulichen Vertrag mit der Stadt Lingen verpflichtet, das Baudenkmal zu erhalten, dann aber hat er vertragswidrig nichts gemacht und das Gebäude gezielt verfallen lassen.

Für ihn war offenbar nur wichtig, dass ihm die Stadt ihrerseits in dem Vertrag die Möglichkeit schuf, den großen Freiraum zur Straße Am Pulverturm vollständig zu bebauen. Die Stadt hat ihren Teil des Vertrages  eingehalten. Berning bricht ihn.
Die Beamten der Stadtverwaltung haben dem Verfall des Baudenkmals jahrelang untätig und pflichtwidrig zugesehen.  Angeblich hatten sie, sagte Stadtbaurat Lisiecki vor sechs Monaten im Ausschuss, keine anderen  Möglichkeiten. Lächerlich! Denn weshalb schließt man dann einen Vertrag? Entweder man war zu dumm, die eigenen Rechte aus dem Vertrag durchzusetzen oder man wollte es nicht.

Die jetzigen, im Bau- und Planungsausschuss am Mitwoch bekannt gegebenen Ergebnisse der  Gebäudeuntersuchung haben ergeben, dass trotz der vertragswidrigen Untätigkeit die Bausubstanz noch zu 50 % gesund ist. Was sagt Stadtbaurat Liesiecki: „Die Bausubstanz ist zu 50 % marode!“ Muss man ihm wirklich zurufen: „Natürlich, lieber Stadtbaurat aus Oldenburg! Das ist doch normal, dass ein altes Haus häufig zu 50% in schlechtem Zustand ist“ ?

Um diese Bausubstanz festzustellen, muss man das Baudenkmal jedenfalls kaum mit, mir unqualifiziert erscheinenden Großbohrungen durchlöchern wie einen Käse.

Man merkt leicht die Absicht an Wortwahl und Schwerpunktsetzung des Herrn Lisiecki: Natürlich ein paar verbale Krokodilstränen, aber vor allem soll Herrn Berning der Abriss des Denkmals ermöglicht werden. Motto: „Wir sind so traurig, aber es geht ja nicht anders…“.  Zur Erinnerung: Schon bei seiner Neujahrsrede hat OB Pott angekündigt, die niederländische Kaufhauskette HEMA werde auf dem Grundstück eine Filiale errichten. Da können einem Kritiker wie mir  die Resultate der Gebäudeuntersuchung, ihre Durchführung und ihre Präsentation schon einmal seltsam „bestellt“ vorkommen.

Die Herren um Lisiecki oder über ihm waschen die Hände in Unschuld. Sie werden einmal mehr mit ihrer Politik durchkommen und vielleicht auch ein bisschen über „den Koop“ feixen und „seinen blog“. Andere Formen der Öffentlichkeit brauchen sie nicht zu fürchten. Die lokale Lingener Tagespost wird ihrem Anzeigengroßkunden Berning nichts Kritisches ins Stammbuch schreiben. Wetten?!

Und dann gibt es nicht nur Verträge sondern auch Gesetze. Auch die werden verletzt. Vorsätzlich. Etwa das Denkmalschutzgesetz des Landes Niedersachsen. Das sagt:

§ 6
(1) Kulturdenkmale sind in Stand zu halten, zu pflegen, vor Gefährdung zu schützen und, wenn nötig, instandzusetzen. Verpflichtet sind der Eigentümer oder Erbbauberechtigte und der Nießbraucher; neben ihnen ist verpflichtet, wer die tatsächliche Gewalt über das Kulturdenkmal ausübt.

(2) Kulturdenkmale dürfen nicht zerstört, gefährdet oder so verändert oder von ihrem Platz entfernt werden, dass ihr Denkmalwert beeinträchtigt wird.

Denn:

(1) Kulturdenkmale im Sinne dieses Gesetzes sind Baudenkmale, Bodendenkmale und bewegliche Denkmale.

(2) Baudenkmale sind bauliche Anlagen (§ 2 Abs. 1 der Niedersächsischen Bauordnung), Teile baulicher Anlagen und Grünanlagen, an deren Erhaltung wegen ihrer geschichtlichen, künstlerischen, wissenschaftlichen oder städtebaulichen Bedeutung ein öffentliches Interesse besteht.

Das trifft auf das Haus Marienstraße 16 zu. Daher ist es unter Denkmalschutz gestellt worden. Dann aber gilt:

(1) Wer ohne die nach § 10 erforderliche Genehmigung und ohne Vorliegen der Voraussetzungen des § 7 ein Kulturdenkmal oder einen wesentlichen Teil eines Kulturdenkmals zerstört, wird mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

(2) Reste eines Kulturdenkmals, das durch eine Tat nach Absatz 1 zerstört worden ist, können eingezogen werden.

Tja, Herr Lisiecki, dann sorgen Sie mal schnell dafür, dass Herr Berning seine Genehmigung zum Abrissdes Baudenkmals  erhält. Sonst interessiert sich vielleicht die Staatsanwaltschaft auch noch für die, die durch Unterlassen das Baudenkmal zerstört haben – oder 50% – eben einen wesentlichen Teil davon.

offtopic: Themenwoche

22. April 2008

Zu den Blogs, die ich im Internet gerne ansteuere, zählt der von meinem Anwaltskollegen Udo Vetter in Düsseldorf: lawblog.de „Aus dem Leben eines Düsseldorfer Strafverteidigers – beruflich und privat.“ Da wird meist sehr genau der Ton getroffen, der getroffen werden sollte. Zum Beispiel in diesem, vor einigen Tagen veröffentlichten Beitrag:

Die alte Frau steht vorne an der Kasse. Sie packt ihren Einkauf ein. Der Rollator ist ihr dabei im Weg. Endlich ist alles verstaut, sie kramt im Portemonnaie. Schon da verdrehen die ersten in der Warteschlange die Augen.

“Ist mir sehr peinlich”, sagt die alte Dame zum Kassierer. “Aber ich habe, glaube ich, kein Geld eingesteckt.” Auch am Tag danach staune ich noch, was für Hass und Aggression so ein harmloses Missgeschick auslösen kann. Da wird quer durch alle Altersgruppen von “dämlicher Schwutte” gezischt, “unglaublich” geraunt und auf das “Scheiß Altenheim um die Ecke” geschimpft.

Außerdem wird der Kassierer angemacht, weil er seelenruhig den Einkauf zurücknimmt und der Frau erklärt, er werde Mineralwasser, Kohlköpfe und Vollkornbrot einfach an der Kasse lassen. “Ich komme in fünf Minuten wieder”, sagt die Kundin dankbar. “Tun Sie das, ich bin hier für Sie da”, sagt der Kassierer und wendet sich gleichmütig dem nächsten Kunden zu.

Das ist derjenige, der die alte Frau für eine “Bekloppte” hielt. Er schüttet zwei Rucksäcke und eine Plastiktüte voll mit Pfandflaschen aufs Kassenband.

Idiot.

Das musste tatsächlich und genau so geschrieben werden, während der ARD-Themenwoche.

Überflüssig

20. April 2008

Gezielt wird der Plan umgesetzt, in das Waldgebiet zwischen dem Stadtteil Altenlingen und der im Augenblick zum BP-Konzern gehörenden Erdölraffinerie eine hoch liegende Straße zu bauen; hoch deshalb, weil sie ja über den Dortmund-Ems-Kanal zur alten B70 geführt werden muss. Diese hat dann zwar nur einen äußerst kurvigen Anschluss an die Lingener Umgehungsstraße und keinen an die westlich des Kanals gelegene Wachendorfer Straße zur A31. Aber angeblich bezahlt die BP das Projekt. Sie will es, wie zu hören ist  „wegen des Terrorismus aus Sicherheitsgründen“. Man sieht: Kein Argument ist zu dämlich, um ein volkswirtschaftlich und ökologisch überflüssiges Vorhaben zu realisieren.

Ich erinnere mich gut an die Diskussionen um den Lingener Flächennutzungsplan in den 70er Jahren des vorigen Jahrhunderts. Damals war ich gerade in den Rat gewählt und der „F-Plan“ war eine der ersten großen Debatten in der SPD-Stadtratsfraktion. Schon da haben mein damaliger Ratskollege Johannes Rakers und ich gegen die seinerzeit erstmals in diese Planungen aufgenommene „Nordtangente“ oder „Entlastungsstraße“ (beides tolle Begriffe!) argumentiert. Jetzt soll sie also kommen, und sie wird es auch.

Die Kritiker aus Altenlingen werden nichts verhindern. Die BP wird dem Ortsteil eine neue Turnhalle bezahlen, die Straße bekommt einen 2m hohen Lärmschutz Richtung Altenlingener Wohngebiete und dann läuft das schon. Kommunalpolitisch wird jetzt zunächst der Ortsrat in Holthausen-Biene die Straße absegnen; sein Abnicken gegenüber Allem und Jedem, was die Erdölraffinerie will, hat eine ebenso verständliche wie jahrzehntealte Tradition. Er wird das Projekt „wegen der Arbeitsplätze“ befürworten, obwohl es damit nichts zu tun hat. Nachdem er bisher veröffentlichte, das Thema nicht zu behandeln, stimmt danach der Altenlingener Ortsrat nach heftiger Diskussion  einstimmig bei zwei Enthaltungen (meine Prophezeiung) zu; mein Tipp: am Besten wird die Sitzung direkt vor den Sommerferien veranstaltet, dann ist im Herbst alles vergessen. Danach kann die heute schon bereit liegende Säge auch öffentlich schon mal geölt werden.

Zwar folgt ein lauter Aufschrei; aber unser Oberbürgermeister Heiner Pott spricht daraufhin noch einmal mit der BP. Sorgenvoll wird das „Terrorismus-Argument“ bemüht und die BP zahlt dann eine 30 cm höhere Lärmschutzwand. Thomas Pertz wird anschließend einen Kommentar schreiben, dass dies doch wieder einmal ein hervorragendes Resultat bürgernaher Politik des OB sei, und wegen der Terrorismusgefahr und der Arbeitsplätze und sowieso usw. usf…

Es folgt noch die Maximalversion emsländischen Protestes: Der Leserbrief an die lokale Tageszeitung. Vier Altenlingener schreiben, wie schrecklich alles ist („wegen der Kinder, der Gesundheit und des Waldes“), bevor CDU-Ratsherr Reinhold Diekamp eine ähnlich große Zahl von Leserzuschriften der Befürworter („wegen der Sicherheit und der Arbeitsplätze“) schreibt oder schreiben lässt und die LT-Redaktion das Thema für beendet erklärt.

Sie sehen: Die lokalen Diskussionsprozesse und -abläufe sind meist dieselben. Sie leiden darunter, dass die Entscheidungen in kleinen Zirkeln längst getroffen sind, wenn die Betroffenen sie erfahren. Niemand der Befürworter sagt dies, und keiner von ihnen geht „ergebnisoffen“ in die anschließenden Beratungen. Es geht nur darum,  ohne persönlich zu viel Gesichtsverlust zu erleiden ein Projekt zu realisieren, das einem der Beteiligten nützt; dabei tritt übrigens der Gesichtsverlust schon deshalb nicht ein, weil hierzulande weder eine kritische Presse noch andere kritische Medien vorhanden sind.

Lingens Bündnis ’90/Die Grünen, die übrigens in diesen Tagen ausgerechnet mit der Lingener FDP ein gemeinsames (!) Büro am Markt beziehen (anderes Thema), haben jetzt die bereits vermessene Trasse besichtigt, die im Herbst gerodet werden soll. Darüber berichten sie auf ihrer Internetseite sowie gestern die lokale „Lingener Tagespost“ dies:

Grüne: Geplante Nordtangente nicht nötig
Lingen.
„In den vergangenen Tagen wurden im Altenlingener Forst Begrenzungspunkte und Pflöcke entlang der mutmaßlichen Streckenführung der sogenannten Entlastungsstraße gesetzt. Wir befürchten daher, dass an dieser Stelle Fakten geschaffen werden sollen, noch bevor die politischen Gremien überhaupt über die Pläne informiert worden sind.“ Das betonte Michael Fuest, Ratsherr für die Grünen im Lingener Stadtrat, in einer Presseerklärung.

Hannelore Heinig, Michael Fuest und Peter Blauert (von links) bei der Ortsbesichtigung.
Hannelore Heinig, Michael Fuest und Peter Blauert (von links) bei der Ortsbesichtigung.

Zusammen mit Hannelore Heinig und Peter Blauert, die ebenfalls beide den Grünen im Kreis Emsland Süd angehören, hatte sich Fuest zuvor ein Bild von der Situation in dem Waldgebiet gemacht. „Beim Altenlingener Forst handelt es sich um einen Wald, der vielen Menschen als ortsnahes Erholungsgebiet dient und eine wichtige Funktion für das Ökosystem hat. Bevor hier eine Straße gebaut wird, muss zunächst der mögliche Nutzen gegenüber dem tatsächlichen und vorhersehbaren Schaden in Relation gesetzt werden“, betonte der Ratsherr. „Aus unserer Sicht ist diese Straße nicht notwendig! Es soll offensichtlich eine weitere Abkürzung für den Durchgangs- und Schwerlastverkehr geschaffen werden. Diese minimalen Kilometer-einsparungen rechtfertigen nicht die Zerschneidung dieses Waldes, zumal die Abkürzung nur dann einen Sinn machen würde, wenn der Ausbau der E233 erfolgen sollte, was hoffentlich verhindert wird. Die Autobahnverbindungen A31 und A28 über Leer bis zur A1 bei Delmenhorst sind ausreichend!“Einig waren sich die Grünen auch, dass es nicht wünschenswert sei, dass die Tangente jenseits des Kanals durch ein weiteres, sensibles und im höchsten Maße schützenswertes Naturschutzgebiet zur A 31 geführt wird. „Eine weitere Versiegelung von Oberflächen in dem landwirtschaftlich genutzten Bereich zwischen Ems und Kanal wäre nur bei außergewöhnlich hohem Nutzeffekt zu rechtfertigen.“

Nach Ansicht der Grünen muss sich die Stadt auch aus wirtschaftlichen Gesichtspunkten von dem ständigen Straßenausbau verabschieden. „Der Tourismus ist für das südliche Emsland eine wichtige Einnahmequelle. Die meisten Gäste kommen, weil sie sich in unserer Natur erholen möchten“, erklärten die Grünen. „Weitere Straßen zerstören diesen bedeutenden Standortfaktor.

Erstaunt ist Michael Fuest, dass bereits jetzt Vermessungs- und möglicherweise Trassierungsmaßnahmen durchgeführt werden, ohne dass die Pläne auf dem Tisch liegen. „Bürger, Ortsrat und die Ratsgremien müssen zunächst informiert werden. Auch will ich wissen, von wie vielen Fahrzeugen das Verkehrsgutachten einer Nordtangente ausgeht“, erklärte Fuest abschließend.

Weil ich dem Resümee von Bündnis 90/Grüne zustimme, zitiere ich die Veröffentlichung komplett und hoffe, trotzdem keine urheberrechtlichen Probleme zu bekommen.

Ideen, wie man eine ökologisch und wirtschaftlich unsinnige Straße, die niemand braucht, doch noch verhindern kann und Altenlingen trotzdem seine Turnhalle erhält, nehme ich gern entgegen. Aber eigentlich bin ich sehr sicher, dass es so kommt wie prophezeit. Wetten, dass?

Gerüche

19. April 2008

Heute schreibt SPIEGEL-online über üble Gerüche, die derzeit England heimsuchen, dies:

Tagelang, berichtet das Met Office, habe sich die Luft über Deutschlands Stallungen und Felder kaum bewegt. So stieg der Geruch auf und sammelte sich in einer konzentrierten, stinkenden Dunstglocke, die erst der auffrischende Ostwind quasi am Stück über den Ärmelkanal getragen habe. Haben wir da aber Glück gehabt!

Doch Spaß beiseite: Zwar weiß, wer zwischen Oldenburg und Münster, Braunschweig und Oostende lebt, kaum, worüber die Briten sich erregen. Alle anderen aber wissen, dass man zur Düngezeit die Autolüftung auf Umluft stellen sollte, wenn man diesen Landstrich durchquert: Nur wer das ständig riecht, riecht es nicht mehr.

Kaum zu glauben, dass 600 km entfernt die Engländer wegen unserer Intensivtierhaltung keine frische Luft mehr haben. Aber jeder weiß, dass die industrielle Nahrungsmittelerzeugung (vormals: Landwirtschaft) in unserer Region ein massives (Umwelt-)Problem ist. Ein Umweltbericht der Stadt Münster (Westf) aus dem Jahr 2005 formuliert das so:

Das Münsterland, das nördlich sich anschließende Emsland und die angrenzenden Niederlanden sind die Regionen mit der höchsten atmosphärischen Stickstoffbelastung im EU-Raum.

Das gilt ebenso für die viel zu hohe Nitratbelastung des oberen Grundwassers. 

Die Probleme sind seit langem bekannt. Aber sie werden ignoriert und nichts geschieht. Im Gegenteil: Die Landwirtschaftslobby mit der CDU an der Spitze setzt alle Erweiterungspläne durch und predigt nur Sonn- und Feiertags Nachhaltigkeit und Ökologie. Tags darauf wird dann ein weiterer Maststall genehmigt. 

Jetzt stinkt dies bereits (bis zu) den Briten, was wir hier treiben. Hier in der Region ist man daran gewöhnt und riecht schon längst nicht mehr, was man riechen sollte. Diese Ignoranz, da bin ich sicher, wird in der Zukunft teuer bezahlt werden müssen – allerdings nicht mehr von denen, die davon heute persönlich profitieren.