Geschäftsordnung

Meist geht es ja in den Lingener Ratssitzungen eher ruhig bis jovial zu. Die Mehrheitsverhältnisse sind klar, weshalb besagte Mehrheit auch meistens schweigt und einstimmig die Vorschläge der Verwaltung absegnet. Die Ratskollegen der SPD verlassen sich auf die Beiträge ihres Fraktionschefs Hajo Wiedorn, die der FDP auf die ihres Chefs Jens Beeck und die beiden Grünen wechseln sich ab.
Die Ratssitzung am letzten Donnerstag hatte aber -neben dem traditionellen Nikolaus-Auftritt- zwei Anträge zu beraten, die eigentlich politischen Zunder versprachen. Einmal hatte  die CDU einen Antrag zur Förderung von Studentenwohnungen vorgelegt (eher einen Antrag, dass die Verwaltung ein solches Programm erarbeiten soll; die CDU traut sich eben selbst nicht so). Außerdem forderte ein Antrag der Grünen die Kommunalisierung des Stromnetzes. Trotz reichlich Arbeitsstress hatte ich mich auf eine längere Sitzung und eine flotte Debatte gefreut. Wie denn  auch soll man es verstehen, wenn vor vier, fünf Jahren noch vollständig renovierten Scharnhorst-Kasernen grundlos abgerissen werden, wo doch dort Hunderte von Studenten zu einem Spottpreis wohnen könnten und in der Folge jetzt Lingener öffentliche Gelder dafür  bekommen sollen, dass sie viel teueren Wohnraum für Studenten schaffen? Die künftige Entwicklung der Stadtwerke Lingen – mit oder ohne Beteiligung des RWE-Konzerns –  war der noch wichtigere Tagesordnungspunkt. Also zum Jahresausklang hätte es eine Sternstunde kommunaler Politik werden können. Seit einigen Jahren allerdings gibt es in de Geschäftsordnung des Rates diesen § 5 Absatz 2:

Anträge, deren Verwirklichung eine sachliche und fachliche Überprüfung oder die Bereitstellung von Mitteln erfordern, sind in den zuständigen Fachausschüssen vorzuberaten. Ist eine Vorberatung noch nicht erfolgt, haben die Fraktionen oder Gruppen, die den Antrag nicht gestellt haben, die Möglichkeit zur einmaligen Stellungnahme. Danach verweist der Rat diese Anträge an den zuständigen Fachausschuss, es ei denn, dass der Rat mit Mehrheit eine Aussprache beschließt.

Auf beide Anträge traf dies zu und so nahm das Schicksal seinen Lauf. Ich bin ja bislang weder Fraktion noch Gruppe, vielmehr bin ich „einzig“ . Abgesehen davon, dass ich schon deshalb Zweifel haben muss, ob nicht auch ein Einzelkämpfer wie ich zu solchen Anträgen Stellung nehmen können muss -meist mogel ich mich etwas dazwischen-  war jeweils mit einer kurzen Bemerkung des Ratsvorsitzenden, der Antrag werde an den zuständigen Ausschuss verwiesen, das „Thema durch“. Sollte vielleicht die vorweihnachtliche Stimmung nicht durch zu viel Politik gestört werden?

Das Resultat: Beraten und diskutiert werden beide Anträge jetzt  hinter verschlossenen Türen, im nicht-öffentlich tagenden Verwaltungsausschuss des Rates. Dort wird das beschlossen, was zuvor hinter noch verschlosseneren Türen die CDU in ihrer montäglichen Fraktionssitzung entschieden hat und dort wiederum wird meist das abgesegnet, was hinter gar nicht erst zu öffnenden Türen das Küchenkabinett von OB Heiner Pott im Rathaus ausgeklüngelt hat. Erst im kommenden Jahr irgendwann kommt das Ergebnis zu Studentenwohnungen und Stadtwerke in den Rat zurück, also wenn alles entschieden ist. Dort wird es anschließend ein reines Schaulaufen der Sieger geben und Tags darauf einen knappen Bericht mit einem wohlwollend-jubelnden Kommentar in der Lokalpresse.
Das ist die Realität kommunaler Demokratie in Lingen, letztlich also ein Ausdruck mehrheitlicher Schwäche, die eigenen Positionen offen darzustellen und im Dialog mit anderen eine bessere Entscheidung zu erarbeiten. Die Sitzung am Donnerstag jedenfalls war nach 45 Minuten zu Ende, und ich durfte -wenn auch etwas gefrustet-  wieder an meinen Schreibtisch zurück.
(Grafik: © Stadt Lingen(Ems))

Mittelsteg

Seit ein paar Tagen frage ich mich, wann eigentlich diese im Technokratendeutsch „Querungshilfe“ genannte Verkehrseinrichtung an der Rheiner Straße (Foto lks) geschaffen worden ist. Es müsste 2001 gewesen sein. Damals jubelte die Darmer SPD, man habe endlich zwei Querungshilfen durchgesetzt, damit Fußgänger von der rechten zur linken Seite der Rheiner Straße gelangen könnten (und für der hiesigen politischen Mehrheit verbundene Leser natürlich auch in die entgegengesetzte Richtung). Eine unterhalb der Kurt-Schumacher-Brücke, die jedenfalls leidlich brauchbar ist, und das Exemplar beim Schuhhaus Wegmann an der Kiesbahn (Foto).
Ich habe bei -oder sagt man ‘auf’?- diesem isoliert und gefährlich daher kommenden Provisorium in den letzten Jahren noch nie einen Passanten gesehen. Aber in der täglichen Routine gewöhnt man sich nach Wochen des Kopfschüttelns schnell an derlei „Gutgemeintabermistiggemacht“-Tralala.

Blogleser Gerhard Kastein, langjähriger und kantiger Ratsherr der SPD aus der Stroot, offenbar und dankenswerterweise nicht. Denn er schickte mir dazu eine E-Mail, die er jetzt an den Leiter des Lingener Ordnungsamts Edgar „Eddi“ Süß verfasst hat. Darin heißt es etwas gespreizt: „Am Ende der letzten Woche habe ich mit Ihnen über den sehr gefährlichen Überweg beim Schuhhaus Wegmann gesprochen. Sie lehnten kategorisch jede von mir aufgezeigte Modifikation im Sinne einer besseren Situation für die dort querenden Menschen, seien es Kinder, Senioren oder Behinderte, ab.„

Eddi Süß sagte also „Nein“ zu einer Verbesserung, weil die „Querungshilfe“ 2500 Millimeter breit sei. Solcherlei Nein spornt Gerhard Kastein besonders an, allemal in Zeiten schmaler Fußgängerbereiche. Er hat also nachgemessen und fährt in seiner E-Mail fort: „ Nun habe ich die Breite des Mittelfeldes, die Sie mir mit ca. 2500 mm angaben, gemessen. Es sind weniger als 2000 mm …! Falls jemand mit einem normalen Fahrrad dort halten muss …, so hat er weniger als 50 mm Abstand zu den vor und hinter ihm fahrenden 40-Tonnern. Gleiches gilt für die mit Rollstuhl dort wartenden Behinderten. Bei gemessener 1300 mm Länge bleibt jeweils 350 mm Abstand. Dass hier Angst und Unsicherheit bei jedem Queren aufkommt, können selbst Sie nicht leugnen.„

Und Kastein, der Schelm, schließt: “Ich stelle mir gerade folgende Vergleichs-Situation vor: Heiner Pott vor ihrem Schreibtisch und Ralf Büring hinter ihnen – Angst pur. Sie würden sicher sofort einen größeren Schreibtisch fordern oder  mein Vorschlag: Verlegen sie den Arbeitsplatz auf den doch so „ungefährlichen“ Mittelsteg an der Rheiner Straße.
Formal mag ja dieser Mittelsteg alle Anforderungen der Straßenverkehrsordnung erfüllen. Gilt übrigens auch für den Mittelbahnsteig am Lingener Bahnhof. Hier hat sich aber der Oberbürgermeister vehement der Bürgerinitiative „Mittelbahnsteig breiter“ angeschlossen. Ist ja auch toll – dies muss aber auch für die Rheiner Strasse gelten.„

Was tun angesichts der Bräsigkeit in der Stadtverwaltung? Nun, vielleicht leiten Sie diesen Beitrag an den Vorsitzenden des kommunalen Verkehrsausschusses weiter (mit cc-Mail an Gerhard Kastein: gerhard.kastein(at)t-online.de). Der Vorsitzende heißt Horst (sorry, mein Fehler) Klaus Flachmann und ist von der CDU. Er wird sich des Problems sofort engagiert annehmen und schnell für Abhilfe sorgen lassen. Schließlich ist er von der richtigen Partei. Hier finden Sie seine E-Mail. Wenn sich übrigens die SPD beeilt, kann sie noch einen entsprechenden Antrag stellen. Dass die FDP dagegen ist, etwas zu ändern, weil sich das Problem selbst lösen wird, kann die lokale FDP dann so erklären: Wenn die politischen Rahmenbedingungen stimmen und die Steuern gesenkt werden, kommen die Fußgänger auch ohne Mittelsteg auf die andere Seite…
Schönen Donnerstag noch!

DIE HAPPY

DIE HAPPY spec. Guest: MODERN DAY HEROES
Donnerstag, 17. Dezember 2009, 20:00 Uhr, Alter Schlachthof, Lingen (Ems)

Masuren

Lassen Sie mich bitte eine etwas holprige Metapher wählen: Das wunderschöne Masuren ist bekanntlich die größte Seenlandschaft Polens und die Marienstraße ist die größte Pfützenlandschaft Lingens. Da es hierzulande bekanntlich bisweilen regnet und die Baustellen rund um die Marienstraße das Ihrige hinzu tun und taten,kam ich mir heute wiederum in dieser Straße vom Markt zum Bahnhof vor wie bei einer masurischen Springprozession. Der Straßenzustand ist nicht erst seit der Fertigstellung der  Lookentorpassage  unverändert schlecht.
In unserem Städtchen Lingen begegnet man derlei Ungemach angesichts (ehemals) voller Kassen dann so: Es wird nichts instand gesetzt, es wird neu gepflastert. Die Neupflasterpläne für die Marienstraße sind unverändert, werden aber nicht verwirklicht, weil die Anlieger nicht die Hälfte der Kosten tragen wollen. Also Untätigkeit mit Pfützen: Flache, tiefe und vor allem große. Die Passanten freuen sich eher nicht über so viel Nässe.
Vielleicht haben Sie ja eine Idee, wie unser öffentliche Dienst  auf das Problem aufmerksam gemacht werden kann?

Dann kann er sich auch noch einmal zum Erhalt des vor sich hin gammelnden Baudenkmals Marienstraße 16 (ehemals „Hotel zur Post“) äußern. Aber ich sehe seit Jahren nur einen zunehmend trostlosen Eindruck des Gebäudes. Daraus ist zwanglos zu schlussfolgern, dass das Baudenkmal den Verantwortlichen egal ist; ihnen ist der Eigentümer Josef Berning wichtig. Dabei hat die Stadt bekanntlich mit dem Eigentümer  sogar einen Vertrag geschlossen, in dem sie sich einerseits bereit erklärte, den rückwärtigen Parkplatz zur Straße Am Pulverturm vollständig bebauen zu lassen und sich Josef Berning im Gegenzug verpflichtete, das Baudenkmal zu erhalten. Seit Jahren verfällt trotz dieses Vertrag  das mehr als 100 Jahre alte Backsteingebäude.  Die CDU-Ratsmehrheit duldet wohlwollend, dass Josef Berning den geschlossenen Vertrag bricht. Es wird offenbar so kommen, dass die Unzumutbarkeit des Erhalts erklärt wird und dann nur ein „Gedankenstrich“ (eine Lieblingsvokabel des noch amtierenden Baurats Georg Lisiecki) verbleibt, aber der Eigentümer Josef Berning durch den „Gedankenstrich“  die steuerlichen Vorteile eines Baudenkmals für sich nutzen wird. Eigentum verpflichtet vernichtet.

(Foto Masurische Seenplatte:© Tim Caspary, pixelio.de)

was fehlt

Lingen hat die Chance, raumordnerisch ein Oberzentrum zu werden, längst nicht mehr. Auch sonst gibt es Dellen und Defizite. Es  fehlt

a) seit neuestem wieder ein Fischgeschäft, nachdem das „Fischparadies“ aus der Lookenstraße nach Lohne verzogen ist,

b) ein Bussystem, das den Namen öffentlicher Personennahverkehr auch verdient

c) ein Käseladen, wie das wunderbare Käsegeschäft von  De Goey in der Leeraner Mühlenstraße,

d) ein Hutgeschäft,

e) ein „Platten“laden jenseits von Mediamarkt,

f) ein Sozialgericht

g) preiswerte Studentenzimmer,

h) ein Museum für jüdische Regionalgeschichte,

i) mehr gute Hotelzimmer im Zentrum,

j) eine wirklich gute Kaffeebar  (guckst Du hier und hier; das wär doch was für die verkommene Denkmalschutztankstelle an der Bernd-Rosemeyer-Straße),

k) ein ordentlicher Mittelbahnsteig

l) ein Restaurant oder Lokal in der Innenstadt, in dem man Freitagabends um 23.00 Uhr noch essen kann,

m) eine kleine Hausbrauerei, wie sie z.B. gaaaanz früher im Hellmann’schen Haus in der Burgstraße die Studis erfreute,

m) der ZONE-Laden mit trendiger Mode für junge Leute,

o) öffentlicher kostenloser freier Internet-Zugang im Stadtgebiet,

p) der Anschluss an das NRW-Ticket,

q) der Grüner Jäger unter alter Leitung erl. 8.12.

r) die alten Platanen im Stadtkern

Die Liste ist natürlich willkürlich und unvollständig. Sie enthält bloß meine unsortierten Ideen der letzten zehn Minuten und  soll anregen. Wer ergänzt sie?

Chuzpe

Chuzpe ist -so wikipedia – “ eine Mischung aus zielgerichteter, intelligenter Unverschämtheit, charmanter Penetranz und unwiderstehlicher Dreistigkeit.“  Man spricht von ihr, wenn jemand in einer eigentlich verlorenen Situation mit Dreistigkeit noch etwas für sich herauszuschlagen versucht. Intelligent, charmant und unwiderstehlich ist hier eigentlich nichts. Trotzdem: Mit Chuzpe präsentiert die CDU diesen Antrag für die nächste Ratssitzung am 17.12. :

Frech und dreist ist dieser Antrag und zwar deshalb, weil die CDU selbst  mit ihrem Ja zum Abriss der Scharnhorstkasernen das Problem erst geschaffen hat.  Jetzt will sie also  kommunale Steuergelder in die Schaffung von gerade von ihr vernichteten  Wohnungen für Studenten stecken. So verschwendet man schamlos die Einnahmen der Stadt. Die CDU will mit Ihrem Geld ein Problem lösen, das die CDU selbst sehenden Auges und ganz bewusst erst geschaffen hat.
Sie merken: Mir bleibt angesichts des CDU-Vorstoßes gerade die Spucke weg. Denn hätte die CDU nur ein paar Kasernengebäude an der Gelgöskenstiege erhalten, hätte es für Hunderte von Studenten wirklich günstigen Wohnraum gegeben. Die Kasernen waren bekanntlich tiptop in Schuss, und boten Raum – längst nicht nur für studentisches Wohnen. Sie erinnern sich? Bis heute weiß ich nicht, weshalb die CDU diesen intakte Wohnraum und diese Gebäude zerstören musste. Sie hat dabei Millionenwerte vernichtet und alle anderen   Chancen gleich mit – bekanntlich nicht nur für preiswerten Wohnraum.

Glühweintreff

Nicht einmal die Überschrift „Vorne hui, hinten pfui“ hätte gepasst. Der auch in diesem Jahr reichlich zusammengestoppelte Lingener „Weihnachtsmarkt“ ist eigentlich vorn wie hinten eher pfui und sowieso zum Glühweintreff verkommen. Es fehlt die Bereitschaft der Verantwortlichen, ihn kritisch zu sehen. Das sollte zwar kein Selbstzweck sein, aber doch dazu beitragen, dass Lingens Weihnachtsmarkt einfach besser wird. Genau vor einem Jahr habe ich den Budenzauber schon einmal aufs Korn genommen.
Es hat sich nichts geändert. Im Gegenteil. Es ist auch dieses Jahr ein gedankenloser Budenzauber entstanden.

Also ein zweiter Anlauf:
Die grundlegende Erkenntnis: Der Lingener Weihnachtsmarkt hat mit Weihnachten weniger zu tun als mit Glühwein. Inzwischen kann man sich gar noch in einer Großhütte nahe der CDU-Zentrale „warm und mollig“ betrinken. Auf dem Weihnachtsmarkt kann -sofern die Anlage funktioniert- Schlittschuh gelaufen werden. Wer daran Spaß hat, soll es tun. Aber warum soll das alles ein Weihnachtsmarkt sein?

Auf meinen heutigen Fotos können Sie sehen, wie weihnachtlich er tatsächlich ist – unser Lingener Weihnachtsmarkt. Es gibt nicht einmal Grün auf der Rückseite der Buden.

Inhaltlich ist sowieso tote Hose, jedenfalls seitdem es keine Bühne mehr gibt; da soll es einen Verantwortlichen  gegeben haben, der die Bühne als „dunkles Loch“ bezeichnet hat. Ob er dabei nüchtern war? Man kann es bezweifeln. Stattdessen gibt es die Eisbahn, die gefühlte zehn Tage brauchte, um Eisvergnügen zu vermitteln. Vorher war es -wieder mal- zu warm und/oder  die georderten Eismaschine zu schwachbrüstig.

Also: Was tun? Hier ein paar Möglichkeiten:
a) Alles so lassen und weitertrinken. Merke: Ist der Mensch erst mal alkoholisiert, merkt er eh nichts.
b) Jenseits der Stadtgrenzen andere Weihnachtsmärkte anschauen und strikte Gestaltungsregeln einführen.
Merke: Auch anderorts gibt es Menschen, die gute Ideen haben; und es sind immer die kleinen, feinen Ideen, die den notwendigen Charme vermitteln.
c) Ein tägliches Kulturprogramm bieten. Merke: Ein dunkles Loch ist nicht die Bühne sondern nur im Kopf desjenigen, der es beklagt.
d) Die Eisbahn in den kalten Februar  verschieben, wenn -außer dem Wochenmarkt- reinweg gar nichts auf unserem Markt los ist.

Haben Sie weitere Vorschläge und Ideen?

Weihnachtsrätsel

Zum Adventskalender hat es auch in diesem Jahr nicht gereicht. Der Arbeitsstress hält mich ebenso in Trab wie vom Blog etwas fern. Aber ich gönne meiner Leserschaft ein Weihnachtsrätsel. Lingen im Dezember 2009. Und meine Rätselfrage lautet:
Unsere neu gepflasterte Lookenstraße. Was fehlt hier?
Als ersten bis dritten Preis gibt es je eine Robertsblog-Tasse und die E-Mailadresse des Lingener Stadtbaurats, damit Sie es ihm schreiben und er es dann auch merkt. Also bitte eine E-Mail an meine Adresse. Einsendeschluss ist der 20.12.09, 12.00 Uhr.

Balve

Heute kam diese E-Mail:

http://twitter.com/pegamo/statuses/6120585770
:-/ Ich habs 3x gelesen und versteh es immer noch nicht.

Nachgegoogelt fand ich schnell diese Information:

Die Deutschen Meisterschaften Springen und Dressur werden im kommenden Jahr an getrennten Orten, aber einheitlich vom 4. bis 6. Juni stattfinden. Die Dressur-DM soll in Lingen im Rahmen des Internationalen Dressurfestivals stattfinden, in Balve treten die Springreiter an. Hintergrund dieser Aufteilung ist ein Kompromiss. Um der Fussball-WM in Afrika und den damit verbundenen TV-Übertragungen bei ARD/ZDF auszuweichen, bemühte sich Balves Turnierchef Dieter Graf Landsberg-Velen um einen früheren Termin.
Ursprünglich war die DM in Balve für den 10. bis 13. Juni 2010 terminiert worden. Das Dressurfestival in Lingen vom 4. bis 6. Juni wird nun neuer DM-Standort Dressur, dafür rückt Balve auf das gleiche Wochenende und verzichtet auch auf Dressur-Rahmenprüfungen. Stattdessen wird die Springreiter-DM aber erneut in ein CSI eingebettet

Quelle: www.pferdenachrichten.de

Merke, lieber E-Mailschreiber:
Balve ist ein Städtchen in Südwestfalen. Lingen sind wir.

Grafik: Stadtwappen Balve

Prophet

Im Blog der Ruhrbarone bin ich auf einen interessanten Beitrag von Ruhrbaron Stefan Laurin gestoßen. Sein Fazit:

„Wir müssen über die Zukunft lokaler Medien diskutieren – sie sind in wesentlich größerer Gefahr als die bundesweit agierenden. Und ich möchte sie nicht missen.“

Laurin knüpft an die -ach so schwierige und wohl auch langweilige (Laurin)-  Arbeit von Lokalredakteuren an. Die säßen in sterbenslangweiligen Ausschuss-Sitzungen der Kommunen und dort sei es so:

„Nahezu 90 Prozent der Vorlagen, die von der Verwaltung erstellt werden, gehen einstimmig durch. Die Zustimmung des Rates oder des betreffenden Aussschusses – beispielsweiese bei der Genehmigung von Garagen – ist eigentlich eine Formsache. Klar, zu der Ratssitzung, auf der die einschneidenden Sparmaßnahmen beschlossen werden,  Koalitionskrisen offensichtlich und Dezernenten gestürzt werden, würde ich gehen – und wahrscheinlich auch andere Blogger. In die langweilige Standardsitzung nie.
Nur: in der muss man über Jahre gewesen sein, um zu verstehen, was in einem Rat passiert, um die Konfliktlinien zu erkennen und die handelnden Personen einzuschätzen. Sterben die Lokalteile, findet sich für sie kein Geschäftsmodell, das es erlaubt, Journalisten in diese Sitzungen zu schicken wird es mit der Transparenz in der Lokalpolitik zu Ende gehen.“

Stefan Laurin hat, mit Verlaub, von Kommunalpolitik keine Ahnung. Dröge Routine sind 90 % aller Ratssitzungen, spannend die „Standard“-Sitzungen der Ausschüsse. Noch spannender wäre es, wenn die lokale Zeitung die örtlichen Themen wirklich aufbereiten, recherchieren und kritisch darstellen würden. Vielleicht mal auch vor einer Beratung?! Und da ist es wieder: mein Lieblingsthema die „Lingener Tagespost“ und ihr Journalismus. Die „LT“ leistet nämlich solche Arbeit grundsätzlich erst einmal nicht. Alle sechs Monate ein halbwegs kritischer Kommentar zu den herrschenden Verhältnissen- das reicht nicht.

Kein Prophet zu sein braucht man angesichts der medialen lokalen Langeweile für die Prognose, dass angesichts langsam sinkender Verkaufszahlen in absehbarer Zeit in Lingen (Ems), in Meppen und Papenburg die drei bislang selbständigen  Redaktionen der Neue-Osnabrücker-Zeitung-Lokalausgaben zur Disposition gestellt werden – zugunsten einer einheitlichen Emslandredaktion in Meppen, wo es bekanntlich selbst im Theater so zugig ist, dass die Besucher der Aufführung im Mantel folgen. Dabei hat snext in seinem ruhrbarone-Kommentar doch nicht Unrecht:

„Der Lokalteil ist das Herz der Tageszeitung. (Zeitungs-)Mäntel sind in der Regel austauschbar, weil eh alle über dieselben Themen schreiben. Über meine Gegend aber schreibt nur der, der sich hier auskennt. Wird Lokales gestrichen, fällt der Sinn einer Regionalzeitung weg.“

Daran sollten die Betriebswirtschaftler unseres -außerdem im Vergleich besonders teueren- Monopolblattes denken, bevor sie es noch weiter nivellieren. Und den Redakteuren sei empfohlen, (lokal)politischer zu werden. Kritik -gern auch, aber bitte nicht nur an mir- hilft. Sonst passiert, was Stefan Laurin, schon mit gerade spürbar spitzen Fingern so beschreibt:

„Immer mehr Politiker fangen an zu bloggen – sie nutzen Blogs als PR Medium, versuchen, eine, wenn auch meist, kleine Community, aufzubauen. In den seltensten Fällen diskutieren sie quer zu ihrer Parteilinie – und wenn, dann zumeist um sich selbst zu profilieren. Sie machen – und das ist natürlich legitim, PR in eigener Sache. Mal mehr, mal weniger geschickt.“

Gut, dass wir in Lingen noch nicht so weit sind. Hier reguliert noch die Lokalpresse…

(Foto © Rainer Sturm, pixelio.de)