Schreiten

Heute teilt die Lingener FDP Verblüffendes mit:

Die ursprünglich am Thema Lärmschutz festgemachte Standortfrage für den Bau der Emslandarena in Lingen ist nach Auffassung der FDP-Stadtratsfraktion zwischenzeitlich viel weiter fortgeschritten.

Da frage ich: Wie schreitet eine Frage fort?

Über die missglückte Metapher darf man ja schmunzeln. Doch bemerkenswert ist, dass auch sonst der Beitrag einmal mehr und weiterhin deutlich neben dem Thema liegt. Synergieeffekte beispielsweise betrafen stets den Betrieb (und nicht den Bau einer Emsland-Arena), die auch stets auf der umzäunten Freifläche nördlich der Emslandhallen entstehen sollte.

Dann heißt es:

Die sachlichen Prüfungen des Vorhabens hätten schon jetzt ergeben, dass die richtige und zukunftweisende Lösung an der Lindenstraße nicht realisiert werden könne. Dies gelte unabhängig von Fragen des Lärmschutzes und der Verkehrsführung.

Hallo!? Welche sachlichen Prüfungen? Diese finden seit dem übereilten Marsch an die B 214 im Osten der Stadt überhaupt nicht mehr statt, und gäbe es nicht die BI Arenawahn, würde niemand mehr über den zentralen Standort Emslandhallen ein Wort verlieren.

Die FDP lässt Blasen sprechen, die vor allem Eines nicht beachten und thematisieren: Die Finanzfrage. Eine Partei, die die Altenwohnungen der Stadt verkaufen wollte, weil sie Geld kosten, und die Wilhelmshöhe sowieso und überhaupt alles, was Steuergeld kostet, verliert kein Wort über die 35-Mio, die für die Emslandarena aufzuwenden sind und die 2,5 Mio, die das Projekt künftig im Jahr kostet. Weil das gleichermaßen beachtlich wie irrational ist, schenke ich heute der Freien Demokratischen Partei und ihrem Lingener Frontmann Jens Beeck kollegialiter zum Wochenende sowie zu „60 Jahren Bundesrepublik – meist mit der FDP“  diesen 60 Jahre alten Beitrag von Jupp Schmitz zum Thema:

… und in der Ausschuss-Sitzung am 11.11. (!) erwarte ich nicht nur hierfür textsichere Aufgeschlossenheit, lieber Jens Beeck.

Fahrkarte

Noch in der letzten Zusammenkunft des Planungs- und Bauausschusses hatten sich die CDU-Leute außerordentlich schwer getan. Sie wollten nichts von meinem Vorschlag wissen, die Stadt solle die Kosten der Sachverständigen der Berliner Ingenieurgesellschaft Hoffmann-Leichter der Bürgerinitiative (BI) Arenawahn übernehmen. Sie haben bekanntlich die Machbarkeit des Standorts Emslandhallen für die Emslandarena -so sie denn bezahlt werden kann- errechnet. Genau der war bisher bekanntlich als mit „zu viel Soziallärm“ verbunden eingestuft worden.
Nun erfahre ich heute, dass die CDU-Vorsitzende Vennegerts dies gesagt hat: „Es verdient Respekt, dass die BI die Kosten für das Gutachten selbst aufgebracht hat. Daher haben wir die Stadtverwaltung gebeten, die Kosten für die Anreise der Gutachter von Seiten der Stadt zu tragen.“ Man wolle alles dafür tun, sich von kompetenter Seite ein umfassendes Bild über die Sachlage zu machen.
Gefragt hab ich mich, ob damit nur die Kosten für die Fahrkarte gemeint sein könnten, die dem Chef  Ingenieurgesellschaft Hoffmann-Leichter erstattet werden sollen. Der hat übrigens persönlich gestern mit den BI Vertretern Lingens OB Pott seine Stellungnahme erläutert, wobei der sich in Widmungsfragen der Darmer Hafenstraße verloren haben soll (anderes Thema). Aber dann hab ich mich dazu entschlossen, Swenna Vennegerts für nicht so kleinkariert zu halten.

(Foto:  © GFM, pixelio.de)

Souverän

…ist anders. Am 11.11. will sich der Planungs- und Bauausschuss der Stadt treffen und das neue, von der BI Arenawahn eingeholte Gutachten zur geplanten 35-Mio-Projekt Emslandarena diskutieren. Offiziell dann mit dabei, ein Rechtsanwalt und der Lärmgutachter Dipl.-Ing. Christoph Blasius der lokalen Ingenieurgesellschaft Zech Gmbh; sie hatte errechnet, dass eine Emsland-Arena an den bisherigen Emslandhallen zu laut sei. Die von der BI Arenawahn beauftragte Berliner Ingenieurgesellschaft Hoffmann-Leichter kommt auf der Grundlage derselben Zahlen zu einem ganz anderen Ergebnis. Nach ihrem Gutachten ist eine Emsland-Arena  an den bisherigen Emsland-Hallen nicht zu laut.
Als wir im Planungs- und Bauausschuss der Stadt dazu heute diskutierten, meinte Stadtbaurat Georg Lisiecki ernstlich, man könne ja die Sitzung am 11.11. unterbrechen, und in der Sitzungspause der BI Arenawahn und, wenn sie wolle, auch ihrem Gutachter Gelegenheit zur Stellungnahme geben. Daraufhin habe ich vorgeschlagen, die BI Arenawahn und ihren Gutachter offiziell einzuladen und anzuhören und den Berliner Gutachter auch zu bezahlen. Schließlich würde es im Interesse der Sache sein, eine optimale und richtige Entscheidungsgrundlage zu erreichen.

Da hättet Ihr sie mal sehen sollen – die Bedenkenträger aus der CDU-Mehrheit! Das gehe ja gar nicht.  Den Gutachter habe man nicht beauftragt und müsse ihn auch nicht bezahlen. Das könne doch die BI tun. Es reiche, in einer Sitzungspause… Zur Erinnerung: Die CDU/FDP-Pläne, eine Emsland-Arena nahe der Hedonklinik zu bauen, verursachen gegenüber dem Standort an den Emslandhallen jährliche Mehrkosten von mehreren Hunderttausend Euro. Das Geld ist also da. Aber einige Hundert Euro für einen renommierten Gutachter aus Berlin? Wo kommen wir denn da hin!

Ganz seltsam schien mir die Ablehnung von FDP-Ratsherr Jens Beeck, das genaue Gutachten im Ausschuss auszuwerten. Er hielt jede Diskussion für überflüssig, weil alles entschieden sei. Dis Diskussion, so Beeck, sei in die Vergangenheit gerichtet. Es gebe doch bereits einen Beschluss, einen Baubegleitenden Ausschuss und außerdem den Werksausschuss des Eigenbetriebs Emslandhallen. In wie vielen städtischen Ausschüssen man das Projekt denn besprechen wolle, fragte der FDP-Mann. Meine Gegenposition war simpel: Die Stadt wolle einen Bebauungsplan aufstellen. Diese Planung habe im zuständigen Planungs- und Bauausschusses, erst danach der anschließende Bau im baubegleitenden Ausschuss und der sich anschließende Betrieb im Werksausschuss „Emslandhallen“ behandelt zu werden. Außerdem gebe es auch den Beschluss, für die Emsland-Arena den Bebauungsplan der Emslandhallen  zu ändern. Man solle doch alles tun, die beste Lösung zu erreichen. Dafür müsse der Ausschuss alle Informationen haben und auswerten.

Merke: Manchmal gibt es auch Ratskollegen, die sich standhaft weigern, schlauer zu werden. Die wissen dann auch nicht, dass der Landkreis Emsland zwar einen Zuschuss von 5 Mio Euro für das umstrittene Projekt zahlen will, dies aber nur in fünf jährlichen Raten a 1 Mio.  Bei 5 %iger Verzinsung entsteht durch die Ratenzahlung und die notwendige Zwischenfinanzierung ein Zuschussverlust von bis zu 600.000 Euro. Die 5 Mio Euro sind also bei ehrlicher Rechnung allenfalls rund 4,5 Mio Euro. Dieselben Kollegen hoffen auch tapfer, dass man über die wegbrechenden Gewerbesteuereinnahmen („Delle„) hinwegsehen möge, um das Prestigeprojekt doch noch zu realisieren.

Und das alles für eine Sitzung am 11.11.. Narhallamarsch!

Nachtrag und Korrektur: Es ist natürlich nicht ein Rechtsanwalt am 11.11. dabei, den die Stadt bestellt und bezahlt hat (Wer hat das eigentlich wo beschlossen?) . Nein, nicht einer – es werden voraussichtlich gleich drei sein. Und wie das gekommen sein dürfte,  erzähl ich später.

(Foto: © S. Hainz, pixelio)

Gaukeln

Heute lese ich dies

“ Wenn etwa ein Ratsmitglied mit abstrusen Berechnungen vorgaukele, durch den Bau der Emslandarena würden künftig jährlich über zwei Millionen Euro städtischen Geldes oder mehr verbrannt, und diese Zahlen noch als „ehrlich und belastbar“ kennzeichne, dann habe dies mit einer sachorientierten politischen Diskussion nichts mehr zu tun.„
Äußerung von Jens Beeck (FDP-Vorsitzender in Lingen (Ems)) laut -offenbar von ihm selbst geschriebenem – LT-Bericht über die jüngste FDP-Wahlversammlung

Einen Namen hat er nicht genannt. Ich habe deshalb nachgedacht, wer gemeint sein könnte von unserem Lingener  FDP-Mann, der so vehement für die Emsland-Arena an der B 214 streitet wie zugleich gegen unverantwortliche kommunale Verschuldung, wenn die Stadt die historische Wilhelmshöhe erhält oder bezahlbare Altenwohnungen anbietet.  

Meint er etwa mich? Nein,  kann eigentlich nicht, weil die von mir vorgelegten Zahlen tatsächlich belastbar sind und folglich ehrlich und nicht abstrus. Allerdings hat Jens Beeck selbst in einer der letzten Sitzungen des Planungs- und Bauauschusses gesagt, eine Emsland-Arena am Platz der Emslandhallen koste 20 Mio mehr (also so etwa 45 – 50 Mio Euro, wenn man die 20 Mio zu den 25 Mio plus 19 % MwSt  hinzurechnet, die jetzt genannt werden). Das war noch vor der aktuellen Sommerhitze, die manches Überlegen erschwert.  Seine „20 Mio mehr“  musste er dann zurücknehmen, weil sie abstrus waren…

Also wird er sich selbst gemeint haben. Das lässt mich hoffen.

ps  Ein kleines „Update“: Schon gewusst,
…. dass das Lärmgutachten für den Standort der Emsland-Arena an der B214 nicht fertig ist, obwohl schon seine angeblichen Ergebnisse laut herausposaunt wurden?
… dass es gar keine „Bedarfsanalyse“ für eine Emsland-Arena an der B214 gibt sondern nur eine „Machbarkeitsstudie“ für eine Emsland-Arena „am Standort der Emslandhallen“ und mit deren „Veranstaltungsmix“?
…. während des fast 20jährigen Betriebs der Emslandhallen an der Lindenstraße bisher keine Lärm-Beschwerden bei der Hallenleitung eingegangen sind?

Foto: „Gaukler“ von Ernst Rose, pixelio

Sofa

Wie von mir angekündigt, gab es die erwartete Ratssitzung. Gestern hat der Lingener Stadtrat alles so  abgesegnet, wie es die CDU mehrheitlich beschlossen hat. 29,5 Mio Euro für eine Emslandarena an der Hedon-Klinik plus Grundstück. Geradezu mit Inbrunst argumentierte unser lieber Oberbürgermeister, wie illegal die Nutzung der Emslandhallen am jetzigen Standort ist und wie schrecklich es ist, dass Udo Jürgens in Nordhorn auftreten muss, weil Lingen keine 2.500 Hallensitzplätze bieten könne. Und die ganze (!) CDU applaudierte – also auch die CDU-internen Gegner des Projekts- und dann war die SPD dafür, weil sonst Lingen genau so eine provinzielle Stadt „wie Haselünne oder Meppen“ werde, und auch die FDP erging sich in Elogen an die Adresse des so mutig handelnden Oberbürgermeisters Pott.

Es gab zwei Neinstimmen zu dem Projekt. Michael Fuest (Bündnis ‘90/Die Grünen) und, naja, Sie wissen schon. Ich bin nämlich  davon überzeugt, dass die ganze B214-Planung ein falscher Weg ist, der auf der Unwahrheit aufbaut, der Betrieb der Emslandhallen sei zu laut und damit „rechtswidrig“; deshalb sei ein Arena-Umbau nicht möglich.

Nebenbei: Schon die dazu auch gestern wieder von OB Heiner Pott und seinem Stadtbaurat Lisiecki verbreitete Lärm-These stimmt nicht, dass sich Lärm bei 3 dB  Zunahme vom subjektiven Empfinden her verdoppele. Wikipedia weiß es besser: „Nach übereinstimmenden wissenschaftlichen Untersuchung wird eine Erhöhung um 10 dB als Verdopplung der Lautstärke empfunden.“

Dass es nicht um Veranstaltungslärm geht, ergibt sich bereits daraus, dass die neue Halle schalldicht erstellt wird. Es geht damit lediglich  um den Lärm der an- und abreisenden Besucher. Es geht um 650 Parkplätze auf dem Kirmesplatz. Der notwendige Rest von 850 Stellplätzen steht dann an der Berufsakademie, der Halle I/II des ehem. Ausbesserungswerks, am Emslandstadion und in den Parkgaragen im Stadtzentrum ungenutzt bereit, wenn Abends Veranstaltungen stattfinden. Und mit polizeilicher Hilfe kann jeder Veranstaltungsverkehr vom Kirmesplatz binnen 20 Minuten abfließen.

Worum geht es also wirklich? Nun es geht  erst einmal um die Unfähigkeit der Verwaltungsspitze, den denkbaren Einspruch des direkten Nachbarn und Kaufmanns Bernhard van Lengerich auszuräumen. Der hat nicht vergessen, welche Schwierigkeiten ihm die Stadt Lingen (Ems) in den 80er und 90er Jahren gemacht hat und wehrt sich jetzt. Zweitens muss aber mit dem Arena-Projekt in diesem Jahr begonnen werden, sonst stehen die 5 Mio Euro aus dem Konjunkturprogramm nicht zur Verfügung, das Geld ist futsch und die Vertreter der Stadt Lingen (Ems) haben sich richtig schön blamiert. Wegen van Lengerich ist dies nach Ansicht der Rathausspitze nicht möglich. Also muss irgendeine Alternative her. Deshalb ist übrigens inzwischen auch die FDP für Laxten, schließlich hat sich FDP-Mann Jens Beeck für die 5 Mio aus dem Konjunkturtopf engagiert. 

Ein zweiter  Kritikpunkt kommt hinzu:
Die Planungen gründeten sich bisher auf eine Machbarkeitsstudie der Fa Wenzel Consulting GmbH aus dem Mai 2008 „zur Ertüchtigung der Emslandhallen“ und deren Zahlen. Die Herren empfahlen seinerzeit eine Variante mit 5000 Sitzplätzen (Kürzel „Variante B – Ausbaustufe 3″) mit 5000 Sitzplätzen. Die Wenzel-Experten setzten dafür Kosten von 19 Mio Euro an. Bei der Arena in Laxten sind es für 3500 Sitzplätze inzwischen 25 Mio Euro plus 4,5 Mio Euro Steuern plus Grundstück. Das sind nicht mehr 3500 Euro pro Sitzplatz sondern 8500 Euro pro Sitzplatz. Ein wesentlicher Grund sind die enormen Aufwendungen für Parkplätze.

Hinzu kommen laufende Bewirtschaftungskosten von rund 1,1 Mio Euro pro Jahr, das sind 20 Euro pro Einwohner im Jahr; die Einnahmen aus dem Betrieb der Arena kann man dabei nicht gegenrechnen. Sie  werden allemal für die Kreditkosten verbraucht.  Zum Vergleich: Für ihre gesamte kommunale Kulturarbeit wendet die Stadt zurzeit  rund 25 Euro pro Einwohner und Jahr auf.  Zudem ist die Rechnung nicht ganz klar: Denn Wenzel-Consulting rechnete vor Jahresfrist mit Bewirtschaftungskostenvon 3,50 Euro pro Besucher und kalkulierte angesichts der Synergieeffekte in den Emslandhallen mit 300.000 Besuchern pro Jahr. OB Pott hat auf der Bürgerversammlung im Gauerbach von 50-60 Veranstaltungen pro Jahr  in der 3500-Plätze-Emslandarena in Laxten gesprochen. Bei ehrlicher Betrachung dürften die Besucherzahlen also deutlich unter 300.000 pro Jahr liegen. Selbst bei voller Auslastung des Arenalein in Laxten käme man nämlich nicht auf 300.000 Besucher.  60 x 3500 sind nicht 300.000 . Rechnen Sie mal nach. Es geht nicht ganz auf …

Meine Schlussfolgerung: Das Konzept am falschen Platz ist schlicht zu teuer und nicht finanzierbar.  Und wenn in der 150.000-Einwohner-Großstadt Osnabrück zeitgleich der Plan für eine Veranstaltungsarena scheitert, weil das Geld eben nicht reicht, sollte Lingen genau nachrechnen und nachdenken, bevor es wegen je 5 Mio Euro Zuschuss von Onkel Hermann aus Meppen und Onkel Christian aus Hannover ein finanzpolitisches Wagnis eingeht. 

Mein Vorschlag bleibt die „Ertüchtigung der Emslandhallen“ am bisherigen Standort mit dem bisherigen Veranstaltungsmix und hin auf neue Veranstaltungsformen – so wie es die Experten von Wenzel Consulting erarbeitet haben und so wie es der Stadtrat am 3. Juli 2008 beschlossen hat. Allerdings muss dazu unser Heiner Pott auf’s Sofa von Nachbar Bernhard van Lengerich, Käffchen trinken und verhandeln, und das will oder kann er nicht. 

Leute, sonst wird es zu teuer! Zu den dann drohenden Folgen habe ich im Internet jetzt schon dies gefunden:

Domain erwerben

Sie können die Domain emslandhallen-lingen.de kaufen!

 

…

 

Eugen!

Um es gleich zu sagen: Ich hab nichts gegen die Hilfsaktion von OB Pott für den angeschlagenen Handball-Bundesligisten HSG Nordhorn.  im Gegenteil. Zwar jubelt die Meppen-geprägte Lokalpresse immer noch gläubig den Fußballern des Fünftligisten SV Meppen hinterher und nimmt traditionell die HSG Nordhorn, Handball-Europacup-Gewinner 2008, nicht zur Kenntnis. Aber die HSG und nicht der SV Meppen ist das sportliche Aushängeschild der Region, das für die Ausnutzung der neuen Emsland-Arena  nach Ansicht der Planverfasser und Gutachter notwendig ist. Sie forderten nämlich bei ihrer Planvorstellung im -aus unbekannten Gründen- nicht-öffentlich tagenden Stadtrat im Frühsommer für 5000 Hallenplätze ein solches “Hometeam“; früher sagte man übrigens Heimmannschaft und jeder wusste, was damit gemeint war. 

Ich nehme an, dass Gaz-de-France für die deutlich sechsstellige finanzielle Hilfestellung zum Namensgeber der bisherigen, wie ihr Prospekt in die Jahre gekommenen Emslandhallen avancieren wird. Auch damit kann man leben, zumal dann der Suchbegriff Lingen auf der Webseite des Energie-Konzerns bestimmt auch einen Treffer findet und nicht nur „Keine Ergebnisse“ wie bei meiner Recherche heute Abend.

Allerdings sollte -wenn schon, denn schon- in ein modernes Hallen-Konzept auch eine passgenaue  Übernachtungsstätte (vulgo: Hotel) eingebunden sein, selbst auf die Gefahr hin, dass Lingens Hoteliers wieder eine Protestnote abfassen. Denn das Übernachtungs- (und Tagungs?-)Programm gehört zu einem runden Veranstaltungsangebot.

Es gilt eine weitere Konsequenz zu ziehen: Die Tage für das bürokratische Monstrum der Lingener Hallenbenutzungsgebühren müssen nun wirklich gezählt sein. Wer binnen weniger Tage 80.000 Euro für die HSG-Unterstützung bereit stellt, handelt mehr als zweifelhaft, wenn er den Lingener Sportvereinen fast genau diese Summe durch Benutzungsgebühren für den Hallensport aus der Tasche zieht. Also endlich weg damit! Schade, dass die Sozialdemokratie im Stadtrat nicht auf die Idee gekommen ist, ein Junktim zwischen beiden Punkten herzustellen.

Bleibt noch die Antwort auf die Frage, weshalb ich „Eugen“ über diesen Blogbeitrag geschrieben habe. Lingener ahnen es: HSG-Fan Eugen Appelhans war es, der alles vor Jahresfrist entschlossen forderte und vorhersagte; damals schmunzelten alle über ihn. Ich auch. Chapeau, Eugen!

Verdoppeln

Nachdem längst der Landkreis Emsland den Sportvereinen die Gebühren für die Benutzung der Sporthallen des Kreises erlassen hat, schreibt die Meppener Tageszeitung heute:

 

„Gute Nachrichten für alle Meppener Sportler, die einem Sportverein angehören: Die Hallennutzungsgebühren in den städtischen Sporthallen entfallen rückwirkend zum 1. Januar 2008.“

 

Tja – in Meppen! Denn die Uhren ticken in Lingen immer noch anders. Hier müssen die gemeinnützigen Sportvereine weiter für die Nutzung der städtischen Sporthallen zahlen. Der Grund ist klar. Die CDU mit ihrem OB Heiner Pott sind zwar längst nicht mehr dafür; beide wollen aber nicht zugeben, dass die von ihnen verordneten Gebühren kein „Beitrag zur Haushaltskonsolidierung“ (so heißt das immer etwas schwülstig) sondern bloße Bürokratie sind. Tatsächlich wird nämlich in einem skurril wirkenden Akt bürokratischer Sachbearbeitung in der Stadtverwaltung auf den Cent genau berechnet, was der Sportverein XY für die Nutzung der Sporthalle A zu zahlen hat. Das Ganze kostet mehr, als es bringt. 

 

Vor allem der Umstand, dass die SPD immer gegen diese Gebühren war, hindert jetzt die Abschaffung. Denn die CDU kann natürlich nicht zugeben, einen Fehler gemacht zu haben und etwas erfüllen, was die SPD fordert.  Die Lösung dieser CDU-Malaise ist aber denkbar einfach: Die Sozis müssen einfach vorschlagen, die Hallenbenutzungsgebühren sofort zu verdoppeln. Dann wird die CDU sie unter dem Jubel der örtlichen Zeitung (Überschrift: „CDU reicht Sportvereinen die Hand – Zusammenarbeit so gut wie nie“) abschaffen und heftig die SPD für ihre Bürgerfeindichkeit kritisieren. Tags darauf bringt die „Junge Union“ in einer zweiten Presseerklärung zum Ausdruck, dass sie „wegen der jungen Generation“ immer schon für kostenfreie Turnhallen war, aber die böse SPD dies stets  verhindert hat. Und Erich Rückleben schreibt dann endlich mal wieder einen Leserbrief über das praktizierte soziale Gewissen der CDU und dass es sich jetzt wieder einmal so überzeugend bewiesen hat…

 

Mit anderen Worten: 

Nu mach mal hinne, Heiner. Setz Dich dafür ein, die Gebühren auch in Lingen  rückwirkend zum Jahresanfang abzuschaffen. Meine Stimme hast Du! Denn 21 Mio € in die Emslandhallen zu stecken, damit sie dann Emslandarena heißen, „Wetten, dass…“ aus Lingen übertragen werden kann und Du leibhaftig in der ersten Reihe sitzt, kann ja nun nicht der Sinn Deines Amtes sein.