EL21

Mit dem Hashtag #EL21 wird Neues zum Lingener Leuchtturm Emslandarena getwittert. Gestern Abend haben wir bei den BürgerNahen (BN) etwas Neues zu EL21 gehört. Nach 3 1/4 Stunden “anstrengender, aber konstruktiver” (Politsprech ) Fraktionssitzung der BN, habe ich die Neuigkeit getwittert. Sie muss hier nachgetragen werden, damit Sie auf dem Laufenden sind.

Tatort

Na endlich, bin ich versucht zu sagen! Fast klingt es nach einem Aprilscherz, aber die ARD-Tatortreihe wird tatsächlich in unserem Städtchen Station machen. Die Februar-2013-Episode des NDR-Tatorts mit Maria Furtwängler als Kommissarin Charlotte Lindholm vom LKA Niedersachsen spielt in Lingen, soll  im Laufe des Septembers entstehen und auch bei uns “vor Ort”  gedreht werden! Vorgestern waren Produzentin Lisa Blumenberg, Drehbuchautor Thorsten Näter und Regisseur Thomas Jauch in Lingen. Ich traf die drei Freitagabend zufällig im “1549“, wo sie und ich dann auch noch denselben Cocktail bestellten.

So kommt man ins Gespräch und dann wurde es ein ausgesprochen spannender Abend. Ich erfuhr, dass -wie schon vor einigen Jahren mit dem Kölner und dem Leipziger Tatort-  es auch diesmal eine Verbindung nach NRW geben soll, genauer zum Münsteraner Tatort-Duo um Axel Prahl (Kriminalhauptkommissar Frank Thiel) und Jan Josef Liefers als Rechtsmediziner Prof. Karl-Friedrich Boerne. Der Tatort (Arbeitstitel “Leuchtturm”) fängt so an: Bei einer Spritztour in den Norden bleiben Thiel & Börne mit Börnes neuem BMW-Coupé (mal was ganz Neues: Negatives Productplacement im Tatort!) wegen eines Kabelbrandes in unserem Städtchen liegen, entschließen sich kurzerhand zu einer Radtour (Tandem!) durchs Lingener Land und finden schon nach wenigen Metern an der Baustelle der neuen Emslandarena einen Polier mit eingeschlagenem Schädel. Was sonst noch geschieht, will ich hier nicht verraten; das ist früher schon anderen nicht gut bekommen und außerdem musste ich es versprechen. Allerdings fand ich die ganze Drehbuchidee reichlich rustikal und hab das den Dreien auch gesagt. Noch komischer war es aber natürlich, dass Blumenberg, Näter und Jauch bei ihrem 48-Stunden-Tripp ins südliche Emsland nun ausgerechnet mich trafen. Aber die Welt ist klein. Das wissen alle, die schon beim Campingurlaub auf der schottischen Insel Iona, in Ocho Rios (Jamaika) am Strand oder in der U-Bahn in Düsseldorf unverhofft auf gut bekannte Lingener trafen.

Von den insgesamt 24 Drehtagen werden übrigens nur an fünf Tagen die Außenszenen in Lingen gedreht und die sponsert zu einem Großteil -man glaubt es nicht!- unser LWT; angesichts der alles andere als guten LWT-Finanzen musste ich herzlich lachen, als Lisa Blumenberg das im Laufe der Gespräche erwähnte; das war ihr dann etwas peinlich, glaube ich. Mit Näter und Jauch, der früher mal Regieassistent bei Wolfgang Petersen war, hab ich mich schon für die Drehtage im September verabredet. Und der nette Barkeeper im “1549″ will dafür eigens einen “Tatortcocktail” kredenzen, hat er gesagt, bevor ich mit den beiden männlichen Tatortmachern in Heidis Litfass abgedampft bin. Lisa musste zu Bett. An Heidis Theke hab ich -nicht mehr ganz nüchtern- den beiden versprochen, dass sich die ganze Tatort-Crew ins Goldene Buch der Stadt eintragen darf. Ich fürchte, damit hab ich mich weit aus dem Fenster gelegt, aber die beiden hatten zuvor Wirtin Heidi versprochen, dass Ina Müller im Litfass eine Sendung aufzeichnet. Außerdem wird es im nächsten Februar ein Preview des Lingener Tatorts im Centralkino geben (Tipp von mir!). Da musste ich nachziehen und es war eben schon reichlich spät…

Schönen Sonntag, noch.

Berlin

Eben bei Durchsicht der Tweets der für die Sozialdemokratie letztlich enttäuschenden Saarlandwahlen -das dritte Mal ist ihr Spitzenkandidat gescheitert-  und angesichts der aus dem schlappen Verhalten der SPD wachsenden Aussicht, nach den Bundestagswahlen 2013 trotz links-kritischer Mehrheit im Land eine große Koalition unter Merkel  zu erleben, fällt mir die Lingener SPD ein. Es ist ein bemerkenswertes Schauspiel, was sie bietet.

Man kennt ja den Fußballerruf  “Berlin, Berlin – wir fahren nach Berlin”. Die lokale SPD ist ganz offensichtlich schon in der Hauptstadt und zwar auf der Avus in der legendären Nordkurve, wo die Richtung rasend schnell um 180° geändert werden kann.

Denn in atemberaubendem Tempo wirft die Bendick-Fraktion alles über Bord, was die SPD kommunalpolitisch in Lingen bislang so erklärt und gedacht hat. Die Emslandarena ist dabei nur ein Beispiel – nach einem mühsamen Prozess der “Ist-zu-teuer”-Erkenntnis ist die Sozialdemokratie wieder ein glühend-unkritischer Verfechter dieses Projekts, das die Leistungsfähigkeit unserer Stadt auf Dauer überbeansprucht. Der einzige Beitrag der aktuellen SPD-Fraktion zu dem von der Twittergemeinde längst EL21 getauften Projekt ist die putzige Idee, den alten Zaun der Scharnhorstkaserne um die Emslandarena zu ziehen, was allerdings teuerer sein soll als einen neuen zu bauen.

Inzwischen befürwortet die SPD im Lingener Stadtrat  auch -ungeachtet der früher skeptischen Haltung zur Zersiedlung- überall in den Ortsteilen neue Baugebiete, unlängst sogar auf ein paar Hektar Wiese- und Ackerfläche im ländlichen Münnigbüren. Man wolle Baugebiete bedarfsgerecht, lese ich und es gebe ihn noch, den Bedarf. Das klang in den Kommunalwahlen 1996, 2001 und 2006 noch ganz anders, nämlich modern-nachhaltiger, ökologischer und allemal deutlich weniger populistisch.

Zusätzlich ist die SPD in Lingen auch für  die aktuellen, massiven Steuererhöhungen. Denn die “Einnahmeseite muss stimmen“, sagt ihr Fraktionsvorsitzender, dem effektive Sparvorschläge für die Ausgabeseite offenbar nicht einfallen. Also leistet die SPD in Lingen für ihre ureigenste Klientel der “kleinen Leute” einen ganz speziellen  Beitrag, deren nicht sehr hohes Monatseinkommen zu reduzieren: Ungeniert greift die SPD den Häuslebauern und vor allem den Mietern in die Tasche; denn beide – die die Mieter über die Nebenkosten- zahlen die mit den Stimmen der SPD kräftig erhöhte Grundsteuer aus dem eigenen Portmonee. Es ist daher eine besonders unsoziale sozialdemokratische Steuererhöhung.

Die gleichzeitig erhöhte Gewerbesteuer kostet uns in Lingen Wettbewerbsfähigkeit und damit Arbeitsplätze, doch auch da ist die SPD dabei, die sich zu guter Letzt auch noch für eine unsinnige Preiserhöhung bei den Stadtwerken ausgesprochen hat. Wahrscheinlich ist man unter der Ägide von Bernhard Bendick demnächst auch noch für Massentierhaltung oder gar “für Kernenergie”. Ich sehe schon: Der reisefreudige SPD-Ortsverein Baccum wird dann eine touristische Besichtigungsreise mit Schiff zum AKW in XY veranstalten und anschließend ist alles gut…

Die Erkenntnis an diesem Montag:
Die Lingener SPD hat weder den politischen Willen noch die intellektuelle Kraft, der örtlichen CDU inhaltlich etwas entgegen zu setzen. Also macht man eben bei dem  mit, was die CDU zu verantworten hat und will. Die Wähler der Sozialdemokraten dürfen sich die Augen reiben.

(Foto: Die legendäre Avus-Nordkurve in Berlin)

Emslandarena III

Lingen aktuell: Stadtkämmerin Dr. Claudia Haarmann  im Gespräch mit dem Stadtbaurat über die Emslandarena.

(Quelle: Fotomontage © twittarisse)

Wortlaut

“Heute soll der Lingener Rat die Kostensteigerungen beim Bauvorhaben Emslandarena genehmigen. Die Fraktionen von Bündnis’90/Die Grünen und die BürgerNahen bringen dazu einen Änderungsantrag zur entsprechenden Ratsvorlage 84/2012 ein. Damit wollen sie eine Bürgerbefragung ermöglichen. Beide Fraktionen schlagen die direkte Bürgerbeteiligung vor, nachdem die Ausschreibung ergeben hat, dass die Kostenobergrenze von 20 Mio Euro überschritten wird, die der Rat gesetzt hat. Bedeutsam ist die Festlegung, dass das Ergebnis der Bürgerbefragung vom Rat akzeptiert wird.

Eine Bürgerbefragung muss der Rat der Stadt beschließen. Sie soll nach dem Willen der Antragsteller am 15. April stattfinden; bereits ab 26. März sollen die Bürgerinnen und Bürger abstimmen können.”

Hier der Wortlaut des Änderungsantrags.”

(Quelle: Pressemitteilung BN)

Angst

Die CDU-Ratsmehrheit wird in der heutigen Ratssitzung einer weiteren Million Euro (Politsprech: “Größerer Kostenrahmen”) für die Emslandarena zustimmen. Nach jahrelanger “intensiver Diskussion” wolle man “die Arena nun endlich bauen”, presseerklärt die CDU. Den Baustopp bezeichnet sie als “Zurück”; das wäre “kein verantwortliches Handeln” (Politsprech). Gleichzeitig will die Union den Antrag von Bündnis’90/Die Grünen ablehnen, zur Emslandarena eine Bürgerbefragung durchzuführen. Der Zeitpunkt des Antrags überrasche sehr, schreiben die Christdemokraten (und inhaltlich gleichlautend die jungen Sozialdemokraten). Eine solche “Umfrage hätte vor einem Jahr durchgeführt werden müssen” – sie schreiben tatsächlich müssen. Jetzt würde sie die Ausschreibung hinfällig machen und wäre “unverantwortbar”.

In seiner Sitzung am Mittwoch wird der Stadtrat also die im Dezember 2010 festgelegte Obergrenze von 20 Mio Euro um 655000 Euro auf 20,655 Millionen anheben. Die Ems-Vechte-Welle zitiert die gestrige Presseerklärung der CDU. Dass und wie diese falsch ist, kann man hier nachlesen. Dort heißt es nämlich, “eine Vergabe von Aufträgen für vorbereitende Maßnahmen erfolgt nur, sofern der vom Rat der Stadt in seiner Sitzung am 29.06.2011 festgelegte Kostenrahmen von 18.497.000 € garantiert eingehalten wird.”  Irgendwann waren wir dann noch ne Million drüber. Die jetzigen Zahlen liegen mehr als 2 Mio Euro höher. Garantiert.

Doch jetzt, so die Arenafans, sei es zu spät, eine Bürgerbefragung durchzuführen. Das stimmt natürlich nicht; denn erst seit zwei Wochen liegt ja auf dem Tisch, dass die Emslandarena deutlich mehr als 20 Mio Euro kostet.  Diese Grenze aber sollte unbedingt eingehalten werden (wenn auch gesetzeswidrig “netto” und ohne die hunderttausende  Euro, die bisher schon ausgegeben wurden, aber in der aktuellen Rechnung nicht auftauchen).  Das eine Bürgerbefragung zu spät sei, können also nur die sagen, die Angst vor dem zu erwartenden Ergebnis der Bürgerbefragung haben. Eben CDU und Jusos beispielsweise. Eine seltsame Allianz, die sich da heute gleichlautend geäußert hat.

Die sozialen und kulturellen Verbände in Lingen ahnen bereits, was auf sie zukommt, weil die Emslandarena gebaut wird: Geringere Zuschüsse und Streichungen, knappere Gelder. So bezahlen Vereine und Verbände die Emslandarena also ebenfalls. Das aber werden sie und Sie ebenfalls erst erfahren, wenn die Emslandarena alljährlich große Löcher in den Haushalt reißt.

Bleibt das CDU-Argument, dass die Bürgerbefragung “die Ausschreibung hinfällig machen” würde. Es ist natürlich auch so ein Scheinargument. Denn was spricht dagegen, mit dem preisgünstigsten Bieter zu vereinbaren, das Ergebnis einer Bürgerbefragung abzuwarten? Die CDU teilt ja mit, dass “voraussichtlich sogar ein Lingener Unternehmen den Zuschlag als Generalauftrag für den Bau der Arena erhalte” und zwar für ein “Auftragsvolumen von 14,9 Mio Euro”; weitere knapp 6 Mio Euro kostet also das Drumrum, errechnet der des Rechnens kundige Leser. Da dürften doch gesprächsweise sechs Wochen Zuwarten drin sein bei einem Projekt, dass die Kassen unserer Stadt mit 2,2 Mio Euro belastet. Nicht nur einmal, wie es die CDU für den Fall eines Stopps bejammert, sondern jährlich 2,2 Mio Euro, also täglich 6.000 Euro.

Was eigentlich ist “unverantwortbar”?

Emslandarena IV

Emslandarena III

Soll es eine Bürgerbefragung zum Projekt Emslandarena geben? Bündnis’90/Die Grünen hat einen entsprechenden Antrag für die bevor stehende Ratssitzung eingebracht, auf der (noch) mehr Geld für die Emslandarena beschlossen werden soll. Nach § 35 Nieders. Kommunalverfassungsgesetz kann der Stadtrat eine solche Befragung der Bürgerinnen und Bürger beschließen. Einzelheiten der Befragung sind durch eine kommunale Satzung zu regeln.  OB Dieter Krone hat die Initiative der Grünen inzwischen mit diesen Worten abgelehnt:

„Ich denke zu diesem Thema ‘Emslandarena’ ist in den vergangenen Jahren, Monaten und Wochen sehr, sehr viel diskutiert worden. Es ist viel erörtert und ich glaube auch unterschiedlich bewertet worden, so dass zu diesem Thema, meine ich, eigentlich alles gesagt worden ist. Es gibt, glaube ich, wenige Themen in Lingen beziehungsweise vielleicht sogar in Niedersachsen, die so häufig auf der Agenda gestanden haben. Und dann verwundert es schon ein wenig, dass jetzt eine Bürgerbefragung kommen soll.“

Nun, unser Oberbürgermeister übersieht die Entwicklung des Projekts: Im April 2011 erklärte er, das Vorhaben “kostet 17,45 Mio Euro netto”. Im Dezember 2011 sagte Stadtbaurat Liesicki: „Wir liegen gut in dem von uns gesteckten Zeitrahmen. Auch die Kosten, die … auf rund 19,4 Mio Euro beziffert werden, haben wir fest im Blick“. So fest im Blick nun auch wieder nicht; denn inzwischen, keine drei Monate später, liegen die Kosten bei 20,55 Mio Euro und übersteigen damit die beschlossene 20-Mio-Euro-Vorgabe. Jetzt soll der aktuelle Beschlussvorschlag 84/2012 das Dilemma so lösen:

1. Der Finanzrahmen zum Bau der Emslandarena ist – vorbehaltlich der Prüfung der Nebenangebote – um 655.000 € zu erhöhen. Der Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Emslandhallen ist dahingehend anzupassen, dass die Kreditaufnahme um den fehlenden Betrag erhöht wird.

2. Auf das günstigste Angebot für Generalunternehmerleistungen zum Bau der Emslandarena wird der Zuschlag erteilt.

Bündnis’90/Die Grünen haben noch am Samstag beantragt, die von ihnen vorgeschlagene Bürgerbefragung auf die Tagesordnung der Ratssitzung zu setzen. Die Stadtverwaltung hat am Montagnachmittag den Ratsfraktionen dazu mitgeteilt:

“…in der Anlage erhalten Sie einen Antrag der Fraktion “Die Grünen” für die kommende Ratssitzung. Zur Aufnahme in die Tagesordnung ist – da die Ladungsfrist nicht eingehalten werden kann – eine Zwei-Drittel- Mehrheit notwendig.Über die Erweiterung der Tagesordnung ist zu Beginn der Sitzung zu entscheiden.”

Zwei-Drittel-Mehrheit? Das sehe ich dann doch etwas anders und daher wollen wir uns auf ein bisschen Tagesordnung und Geschäftsordnung für Mittwoch vorbereiten. Die BürgerNahen unterstützen jedenfalls die Initiative der Grünen – auch schon deshalb, weil auf diese Weise auch die Skeptiker in den Reihen der Union einen Ausweg aus dem Dilemma zwischen Fraktionsdisziplin und eigenem Gewissen finden können.

Die Leser dieses Blogs sind herzlich eingeladen, ab 16 Uhr im Stadtrat dabei zu sein und zu sehen, wie die Projektskeptiker für die Zukunft unserer Stadt und ihrer Finanzen streiten.

Ahnung

Heute in meinem Blog so kommentiert, dass ich den Kommentar hier als Beitrag wiedergeben möchte:

“Sehr interessant, was heute wieder in der LT aus dem Rathaus zu lesen ist.Landesmittel zum weiteren Ausbau der Ulanenstr. gibt es nicht und wird es aus meiner Sicht auch niemals geben.
Bemerkenswert in diesem Zusammenhang aber die Reaktionen von OB Krone und “Grün-Liberalem” Beeck: Man habe ohnehin nie mit den Fördermitteln gerechnet, daher sei der weitere Ausbau aus städtischen Mitteln voranzutreiben.
Da stellt sich mir die Frage: Wieso hat man dann die Fördermittel in die Finanzpläne der Stadt mit eingestellt? Bei vorsichtiger Kalkulation, zu der eine Verpflichtung besteht, hätte niemals ein Ansatz erfolgen dürfen. Insofern fehlen definitiv weitere knapp 800.000 Euro im Haushalt, wenn die Strasse wirklich weitergebaut wird. Die Aussagen von Krone und Beeck sind schlichtweg falsch.
Momentan scheinen bei der Stadt “Finanz-Hassadeure” am Werk zu sein.

Ein ganz anderes Thema ist das fehlende Konzept beim “Thema Ulanenstr”. Mir erschließt sich noch immer nicht, wie die Strasse überhaupt eine Entlastungsfunktion für den Schwerverkehr haben kann, wenn die Stadt keinerlei Eingriffsmöglichkeit auf eine Umwidmung der Straße in eine Bundesstraße hat. Hierzu hat die Stadt bislang keinerlei Antworten liefern können.
Herrscht schlichtweg das Prinzip Hoffnung, wie in vielen anderen Dingen auch.
Beispiele: Hoffentlich wird die Arena nicht zu teuer, hoffentlich brechen die Gewerbesteuereinnahmen nicht weg, hoffentlich stimmt die Ratsmehrheit Steuererhöhungen zu, Hoffentlich lassen uns die Bürger in Ruhe, hoffentlich merkt keiner, dass wir eigentlich keine Ahnung haben, hoffentlich geht das alles gut…

Teile ich alles – bis auf grün-liberal und das fehlende nicht hinter dem Wort Ratsmehrheit im letzten Satz. Aber das ist in diesem Zusammenhang sich zerrüttender Kommunalfinanzen nicht so wichtig. Bedeutsam ist, dass die CDU für den Haushalt die Verantwortung trägt – auch für die Steuererhöhungen, die die Betriebe aus unserer Stadt vertreiben und die Eigenheimbesitzer und Mieter Millionen kosten werden.

Man muss also der Union die Hand reichen und deutlich machen, dass der Verzicht auf die Steuererhöhungen ebenso klug ist wie der Verzicht auf ein Emslandarenaprojekt, das sich unsere Stadt schlicht nicht leisten kann. Ich habe aber die Ahnung, dass sie dies nicht versteht, ja vielleicht sogar Angst hat, weil sie die Augen-zu-und-durch-Methode bevorzugt und nicht ihre Altvorderen fragt: Oberstadtdirektor aD Karl-Heinz Vehring und Ex-OB Bernhard Neuhaus um nur zwei zu nennen. Vielleicht ist sogar Heiner Pott längst bereit, unvoreingenommen das zu bewerten, was sich als Lawine erweist, die unsere soliden Haushaltsverhältnisse in die Tiefe reißt.

Uwe Hilling! Frag bei ihnen bitte nach, denn besser ein Ende mit Schrecken, als ein Schrecken ohne Ende.

Schönes Wochenende noch.

im Wort

Die Kosten sind in 10 Monaten von 17,45 Mio auf jetzt 20,6 Mio Euro gestiegen, die vom Rat noch im Dezember gesetzte Kostengrenze von 20 Mio Euro wird gesprengt, die Steuern werden massiv erhöht und trotzdem weiß niemand, woher die 6000 Euro täglich für die geplante Emslandarena herkommen sollen.  Im Blog der BürgerNahen erinnert in dieser Situation die Vorsitzende der BN, Sabine Stüting, an die Entwicklung der El-Arenaplanung und sagt, was heute gesagt werden muss: Die Politik ist im Wort!

“Die Wandlung des einstigen Arenagegners Dieter Krone zum unbeirrbaren Befürworter ist mittlerweile sprichwörtlich bekannt. Im Juni 2006 sprach sich der ehemalige BI Arenawahn-Sprecher noch gegen eine neue Halle aus, „damit aus dem Traum Arena in einigen Monaten nicht nur ein Trauma übrig bleibt.“

Einen Traum entfachte der Besuch der Arena in Wetzlar. Dort hatte die Stadt mit 16 Millionen Euro eigenem Geld und 5,6 Millionen aus europäischen Mitteln 2005 eine Halle für 6000 Besucher inklusive einem Parkhaus mit 1700 Plätzen geschaffen.

Das sollte in Lingen doch auch zu schaffen sein! Und es gab doch schon Zusagen von 10 Millionen Euro von Kreis und Land – und außerdem unter OB Pott noch die Hoffnung…”

weiter bei der BN