Maßlos

28. Mai 2012

Die GEMA lässt mich einmal mehr kopfschüttelnd zurück. Die “Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte” -so ihr vollständiger Name- verwertet in Deutschland die Nutzungsrechte aus dem Urheberrecht von KomponistenTextdichtern und Verlegern von Musikwerken. Sie wird zunehmend kritisch gesehen.

Gerade hat die GEMA bzw. ihre ZPÜ angekündigt, am 1. Juli kräftig die Urheberabgabe für USB-Sticks und Speicherkarten zu erhöhen: Statt derzeit einheitlich 10 Cent pro USB-Stick und Speicherkarte kassiert die GEMA ab Juli bei USB-Sticks unter 4 Gigabyte künftig 91 Cent, darüber 1,56 Euro. Bei Speicherkarten steigt der Tarif entsprechend auf 91 Cent beziehungsweise 1,95 Euro. Die Vereinbarung über Sticks und Karten zwischen GEMA und den Interessenverbänden der Branche war 2011 ausgelaufen. Weil eine neue Vereinbarung scheiterte, setzt die Verwertungsgesellschaft jetzt den Tarif einseitig fest. Grund für die Erhöhung von bis zu 1.850 Prozent sei der technische Fortschritt.  Eine solche Urheberabgabe fällt nicht nur bei USB-Sticks und Speicherkarten an sondern -geregetl in separaten Verträgen- beim Kauf vieler Geräte mit Speichermöglichkeit an, zB Rohlingen, Smartphones, Computer oder MP3-Player.

Dabei zahlen wir anständig. Der CDU-Abgeordnete Peter Tauber hat beispielsweise 180 Euro errechnet, die allein er in jüngerer Zeit an Urheberrechtsabgabe gezahlt hat.  Den Rechentest kann vielleicht jeder machen. Bei mir beispielsweise kommt deutlich mehr zusammen. Nach eigenen Angaben hat die GEMA übrigens nur für Micro-SD-Karten (mSD) versucht, die tatsächliche Nutzung zu ermitteln. Man wolle kein Geld, das einem nicht zustehe, sagten die ZPÜ-Leute in den Verhandlungen mit dem Informationskreis Aufnahmemedien. Aber jetzt  hat sie dennoch einen Tarif für sämtliche Speicherkarten veröffentlicht. Weit mehr als die Hälfte der Speicherkarten sind jedoch „normale“ SD-Karten, die hauptsächlich in Digitalkameras und Camcordern eingesetzt werden. Die Folge: Der Verbraucher soll also für selbst erstellte Fotos und Videos Geld an die Verwertungsgesellschaften zahlen. GEMA & Co.  fordern offensichtlich und wissentlich doch Geld, das ihnen nicht zusteht. (mehr…)

Schon in ein paar Monaten kommt es noch schlimmer:
Nachdem inzwischen auch die Veranstalter von Straßenfesten an die GEMA zahlen müssen, will die Gesellschaft zum 1. Januar 2013 jetzt ihre Abgaben deutlich steigern. Diskotheken, Clubs, Tanzschulen, traditionelle Feste und Festivals sind in großem Maße betroffen. In der letzten Woche haben deshalb beispielsweise die Berliner Clubs Alarm geschlagen. Die Clubszene in der Hauptstadt ist weltberühmt, doch selbst sie ruft um Hilfe; denn die Tarife der GEMA sollen um 400 bis 500 Prozent, teilweise sogar über das Zehnfache  steigen wie der Deutsche Hotel- und Gaststättenverband (“DEHOGA”) errechnet hat. Das betrifft natürlich nicht nur Berlin sondern  auch die Clubs und Diskotheken in unserem Städtchen – also  das Koschinski, das Qurt, das Litfass, das gemeinsame Altstadtwirtefest, den Joker. Clubs zahlten bisher einen Pauschaltarif (MU III 1c), der die Tonträgerwiedergabe in Clubs und Discotheken abdeckt, und Diskotheken konnten bisher einen Jahrespauschalbetrag abführen. Künftig aber will die GEMA jeden Öffnungstag separat abrechnen und einen  Zeitzuschlag ab einer Öffnungsdauer von 5 Stunden einführen. Eine mittelgroße Discothek mit zum Beispiel 4 Tanzbereichen soll dann anstatt 28.000 Euro brutto jährlich 172.000 Euro brutto zahlen! Da hilft auch nicht der Vorsteuerabzug, das ist maßlos.

Was kann ich tun? Es gibt eine Online-Petition an den Deutschen Bundestag, die inzwischen rund 100.000 unterstützen, aus unserem Städtchen leider im Gegensatz zu den Nachbarn in Gronau, Rheine, Nordhorn oder Leer erst verhältnismäßig wenige (s. Karte lks.). Über diese Petition kann man sich informieren, man kann sie unterschreiben und so daran  mitarbeiten, dass die Maßlosigkeit der GEMA gestoppt werden.

2 Antworten to “Maßlos”

  1. Sandra said

    Wie zum Teufel rechtfertigt die Gema solche Erhöhungen?
    Und wie zum Teufel wird überhaupt eine solche Verwertungsgesellschaft in Deutschland gerechtfertigt??
    Ich finde schon die GEZ-Gebühren für Privatpersonen unerhört, aber dass ich jetzt auch noch für Speichermedien im Privatgebrauch zahlen soll, ist ja wohl mehr als nur dreist.
    Ich würde gerne mehr tun – GEGEN GEZ und Gema!!

    • Sandra said

      Ach, und was ich noch vergessen habe, geht es nur mir so oder klingt “Verwertung” irgendwie nach Müllentsorgung…

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